Van der Bellen setzt ein Zeichen für Europa

Der neue österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in einer Rede vor dem Europaparlament ein klares Zeichen für Europa gesetzt.

Van der Bellen sagte in Straßburg: “Meine Wahl zum Bundespräsidenten der Republik Österreich vom Dezember 2016 war eine klare Absage an den aufkeimenden Nationalismus, Protektionismus, an den verführerischen, vereinfachenden Populismus”.

Seine erste Auslandsreise hatte ihn am Montag nach Brüssel geführt, wo er unter anderem mit dem Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, zusammengekommen war.

Die Rede Van der Bellens wurde wiederholt von Beifall unterbrochen.

“Wer, wenn nicht die Europäische Gemeinschaft hat die Kraft und die Macht, globale Konzerne bei Mißbrauch der Marktmacht in ihre Schranken zu weisen?

Wer?

Aber die Spielregeln, die auszuhandeln sind, die Spielregeln, die unter anderem jetzt mit Facebook, Google, Microsoft& Co zu vereinbaren sind – das kann der Einzelstaat nicht und sei er noch so groß.” Der frühere Vorsitzende der österreichischen Grünen hat das Brexit-Votum als tragische Fehlentscheidung der Mehrheit des britischen Volkes bezeichnet.