Gabriel in Ankara: Einigungsversuch im Streit um Incirlik gescheitert

Ein letzter Einigungsversuch im Streit um den Bundeswehr-Einsatz in Incirlik ist gescheitert.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sagte am Montag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara, die Türkei werde kein grundsätzliches Besuchsrecht für Bundestags-Abgeordnete bei den deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt gewähren.

Damit steht der Abzug der Bundeswehr unmittelbar bevor.

Künftig soll sich die Truppe mit ihren “Tornado”-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug von Jordanien aus am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) beteiligen.

Gabriel sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Cavusoglu zum unmittelbar bevorstehenden Abzug, es gebe noch keine Entscheidung oder keinen konkreten Plan.

“Die Reise diente dazu, noch einmal zu prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, dauerhafte Besuchsmöglichkeiten für Incirlik für die Bundestagsabgeordneten zu schaffen.

Wir haben zu respektieren, dass aus innenpolitischen Gründen die Türkei das nicht kann.

Dann allerdings kennen Sie die Meinung im deutschen Bundestag, die dann darauf hinauslaufen wird, jetzt in allernächster Zeit auf den Teil des Mandats Bezug zu nehmen, der besagt, wenn das nicht möglich ist, dann ist die Bundesregirung aufgefordert, einen anderen Standort zu suchen.” Gabriel fügte hinzu: “Wir wollen das mit unseren türkischen Kollegen in großer Friedfertigkeit machen, ohne große Auseinandersetzungen.” Keine der beiden Seiten wolle, dass die Entscheidung die Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter verschlechtere.

Die Beilegung des Streits durch einen Abzug biete die Möglichkeit, “in allen anderen Punkten weiterzuarbeiten, wo wir ein gemeinsames Interesse haben.” Der türkische Außenminister sagte den deutschen Abgeordneten das Besuchsrecht auf dem Nato-Stützpunkt in Konya zu, nicht aber auf der türkischen Basis in Incirlik.

Im Moment seein die Bedingungen für einen Besuch in Incirlik nicht gegeben, sagte Cavusoglu.

In Konya sind “Awacs”-Aufklärungsflugzeuge der Nato stationiert.

In Incirlik sind rund 260 Bundeswehrsoldaten, die den Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) unterstützen.

Die Türkei hat Abgeordneten den Besuch verboten, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat.

Ankara wirft ihnen die Beteiligung am Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 vor.