Europaparlament gibt grünes Licht für EU-Kuba Abkommen

Die Europäische Union und Kuba werden ihre Zusammenarbeit verstärken.

Ein entsprechendes Partnerschaftsabkommen wurde vom Europaparlament in Straßburg angenommen und kann damit nun in Kraft treten.

Demgegenüber versucht der neue US-Präsident, die Annäherung an das sich zögerlich öffnende Kuba seines Vorgängers rückgängig zu machen.

Ein Schritt in die falsche Richtung, wie die Berichterstatterin zum Abkommen im Europaparlament, Elena Valenciano von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten meint: “Das Embargo der USA gegen Kuba nicht zu verurteilen, heißt, sich gegen die Geschichte zu stellen.

Fast alle multilateralen Organisation kritisieren es, und so auch das Europaparlament.

Das Embargo schadet nur dem kubanischen Volk, und vielen europäischen Unternehmen.” Da jedoch Meinungsfreiheit und Pluralismus bis heute auf Kuba eingeschränkt sind, enthält das EU-Kuba-Abkommen eine Klausel, die seine Aussetzung im Falle von Menschrechtsverletzungen vorsieht.