Deutschlands Krise, Europas Sorgen

Bis vorige Woche galt sie als Europas Anker in einer international schweren politischen See.

Doch praktisch über Nacht wurde Angela Merkel auf ein Normalmaß reduziert.

In Europa fragt man sich nun, wie es weiter geht – vor allem mit den vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron angestoßenen Reformideen.

Macron wird im Europäischen Parlament vom früheren Finanzminister Jean Arthuis unterstützt.

Er befürchtet durch die deutsche Regierungskrise eine unbefristete politische Bewegungslosigkeit in Europa – verstärkt noch durch die Europawahlen 2019 samt Wahlkampf.

Dies sei schlecht für alle, die die Zukunft gestalten und Europa reformieren wollten.

Diejenigen, die wie Macron im Brexit eine Chance zu Reformen sahen, müssen sich nun in Geduld üben.

Solange es in Berlin keine Regierung gibt, bleiben die europäischen Baustellen unbearbeitet, von der Reform der Eurozone bis zu stärkerer militärischer Integration.

Aufs Abwarten richtet sich auch Daniel Gros ein, Direktor der Brüsseler Denkfabrik CEPS.

“Es wird sehr viel schwieriger, ein wirkliches Programm durchzuziehen, obwohl ich davon ausgehen würde, dass quer durch die deutschen Eliten, quer durch die alle Parteien ausser der AfD, das Bekenntnis zu Europa bleibt.

Im grossen im Ganzen, vor allem auf den Gebieten, die Macron betont hat, also innere und äussere Sicherheit, da wird es, glaube ich, wenig Änderungen geben.” Die politische Krise in Berlin hat also Auswirkungen über das Land hinaus.

Europa ist an klaren Verhältnissen in Deutschland interessiert.