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Demo-Verbot zu Nakba-Gedenktagen in Berlin zulässig – doch es gibt ein Aber

Berliner Morgenpost

19.02.2026 (vor 1 Tag)

Demo-Verbot zu Nakba-Gedenktagen in Berlin zulässig – doch es gibt ein Aber

Demo-Verbot zu Nakba-Gedenktagen in Berlin zulässig – doch es gibt ein Aber

In den Jahren 2022 und 2023 verbot die Berliner Polizei Demonstrationen zum Nakba-Tag. War das rechtmäßig? Ein Gericht urteilte nun.

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