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Ausstand im Dienstag geplant: Bahn klagt gegen neuen Streik der GDL

ausstand im dienstag geplant: bahn klagt gegen neuen streik der gdlDie Deutsche Bahn geht vor Gericht gegen den neuen Streik der GDL vor. Dafür reicht das Staatsunternehmen einen Eilantrag beim Arbeitsgericht Frankfurt ein, da der Ausstand unverhältnismäßig sei,..
Quelle: n-tv.de

Eilantrag: Deutsche Bahn klagt gegen Wellenstreik


Quelle: sueddeutsche.de

Südafrika ruft wegen humanitärer Lage in Gaza erneut UN-Gericht an

südafrika ruft wegen humanitärer lage in gaza erneut un-gericht anSüdafrika hatte Israel Ende Dezember bereits vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt. Nun geht das Land erneut per Eilantrag gegen Israel vor.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

Oberbillwerder ausgebremst? Kritiker bejubeln Gerichtsurteil

Eilantrag der Dorfgemeinschaft Billwärder gegen die Pappel-Fällaktion hatte Erfolg. Verzögert sich jetzt der Bau des neuen Stadtteils?
Quelle: abendblatt.de

Gericht lehnt Klage gegen Abriss von Radrennbahn ab

gericht lehnt klage gegen abriss von radrennbahn abDas Verwaltungsgericht Ansbach hat einen Eilantrag des Bundes Naturschutz (BN) gegen den Abriss der historischen Nürnberger Radrennbahn abgelehnt.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Verbot zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs: Eilantrag zu Projektion auf russische Botschaft in Berlin scheitert in Karlsruhe

Für einen besonders eindrücklichen Protest an Russlands Botschaft in Berlin zum Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine ist ein Verein vor das Verfassungsgericht gezogen. Das hat nun entschieden.
Quelle: Tagesspiegel

Eilantrag zu Projektion auf russische Botschaft scheitert

eilantrag zu projektion auf russische botschaft scheitertEin besonders eindrücklicher Protest an Russlands Botschaft in Berlin zum Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine: Dafür ist ein Verein bis vor das Verfassungsgericht gezogen. Das hat nun entschieden.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •ZEIT Online

Linker scheitert vor Verfassungsgericht: Eilantrag gegen Ausschluss aus Geheimdienstkontrollgremium abgelehnt

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages überwacht die drei deutschen Geheimdienste. André Hahn wurde ausgeschlossen, da seine Partei Die Linke keine Fraktion mehr bildet.
Quelle: Tagesspiegel

Eilantrag von Linkem zur Geheimdienstkontrolle abgewiesen

eilantrag von linkem zur geheimdienstkontrolle abgewiesenDer Linken-Abgeordnete Hahn wollte sich per Einstweiliger Anordnung gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren. Doch das Bundesverfassungsgericht entscheidet gegen ihn.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner MorgenpostZEIT Online

Zur Rafah-Offensive: Südafrika scheitert mit Eilantrag gegen Israel vor UN-Gericht

zur rafah-offensive: südafrika scheitert mit eilantrag gegen israel vor un-gerichtSüdafrika verlangt, dass der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen die Rechtsmäßigkeit einer Militäroffensive der israelischen Armee im südlichen Gazastreifen überprüft. Doch Den..
Quelle: n-tv.de

Israel-Gaza-Krieg: Uno-Gericht weist Antrag gegen Israels geplante Rafah-Offensive ab

Die von Israel angekündigte Militäroffensive in Rafah wäre aus Sicht Südafrikas ein schwerwiegender Verstoß gegen die Völkermordkonvention. Vor einem Uno-Gericht ist das Land jetzt mit einem..
Quelle: Spiegel

Rafah-Offensive: UNO-Gericht weist Eilantrag ab


Quelle: ORF.at

Verfassungsschutz darf AfD-Jugendorganisation Junge Alternative als gesichert rechtsextrem einstufen

Die Junge Alternative - die Nachwuchsorganisation der AfD - scheitert mit einem Eilantrag vor dem Kölner Verwaltungsgericht. Die Klage als solche ist weiterhin anhängig.
Quelle: Deutsche Welle


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