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Landtag: Grünen-Fraktion: Vorwurf gegen AfD-Politiker «erschreckend»

landtag: grünen-fraktion: vorwurf gegen afd-politiker «erschreckend»
Quelle: ZEIT Online

VIP-Ticket-Affäre des Oberbürgermeisters: Potsdams Stadtpolitik berät erstmals über Konsequenzen

Im Sportausschuss standen zwei Anträge der Fraktion Die Andere für mehr Transparenz auf der Tagesordnung – in Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen Mike Schubert.
Quelle: Tagesspiegel

Mainz 05 im Abstiegskampf: Eine Narbe für den Klassenerhalt

mainz 05 im abstiegskampf: eine narbe für den klassenerhaltDer 19-jährige Brajan Gruda steht bei Fußball-Bundesligist Mainz 05 für die junge Fraktion, der es immer besser gelingt, sich gegen den drohenden Abstieg zu stemmen. Notfalls auch verwundet.
Quelle: sueddeutsche.de

Grünen-Fraktion dringt auf Gesetz für mehr Insektenschutz

grünen-fraktion dringt auf gesetz für mehr insektenschutzNach zwei Volksinitiativen gab es in Brandenburg Gespräche, den Schutz von Insekten gesetzlich zu verbessern. Das scheiterte. Nun legen die Grünen eine Forderung vor.
Quelle: Berliner Morgenpost

SPD-Fraktion: Über Entlastungen für arbeitende Mitte reden

spd-fraktion: Über entlastungen für arbeitende mitte redenBundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat SPD und Grünen zuletzt Vorschläge für Entlastungen vorgelegt. Nun reagiert die SPD-Fraktion.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner MorgenpostZEIT Online

Sorge vor Aufrufen zur Gewalt beim „Palästina-Kongress“

sorge vor aufrufen zur gewalt beim „palästina-kongress“Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus befürchtet, dass es beim „Palästina-Kongress“ in Berlin strafbare Gewaltaufrufe geben könnte. „Es geht nicht um legitime..
Quelle: Berliner Morgenpost

Linksterror der RAF: Gelingt Deutschland weitere Aufklärung?

Nach der Festnahme der mutmaßlichen Linksterroristin Daniela Klette in Berlin hoffen die Ermittler auf neue Erkenntnisse zu Straftaten der "Rote-Armee-Fraktion".
Quelle: Deutsche Welle

„Man muss wachsam sein“: Bas lässt zum Schutz vor Extremisten verschärfte Sicherheitsregeln für Bundestag prüfen

Im März war bekannt geworden, dass die AfD-Fraktion mehr als 100 Rechtsextremisten beschäftigt. Deshalb werden nun verschärfte Sicherheitsregeln für den Bundestag geprüft.
Quelle: Tagesspiegel

Extremismus: Bärbel Bas lässt verschärfte Sicherheitsregeln für Bundestag prüfen

extremismus: bärbel bas lässt verschärfte sicherheitsregeln für bundestag prüfenNach Enthüllungen über rechtsextreme Mitarbeiter der AfD-Fraktion prüft die Bundestagspräsidentin strengere Regeln. Begrenzt werden könnten demnach IT-Zugänge.
Quelle: ZEIT Online

Koalitionsstreit: SPD-Fraktion will Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung nachbessern

koalitionsstreit: spd-fraktion will gesetzentwurf zur kindergrundsicherung nachbessernDie SPD will keinen komplett neuen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung vorlegen. Der Entwurf soll jedoch geändert werden – unter anderem mit Blick auf Digitalisierung.
Quelle: ZEIT Online

Auch AfD-Fraktionsspitze gibt Bystron Rückendeckung

auch afd-fraktionsspitze gibt bystron rückendeckungAuch die Spitze der AfD-Bundestagsfraktion hält zu ihrem Abgeordneten Petr Bystron. Solange gegen ihn keine Vorwürfe mit Substanz vorlägen, sei er Teil der Fraktion.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Revolutionäre Idee: Kinder zum Schwimmen in Container?

revolutionäre idee: kinder zum schwimmen in container?CDU-Fraktion wirbt in der Bürgerschaft für mobile Wasserflächen. Wie realistisch das Vorhaben für Hamburg ist.
Quelle: abendblatt.de

Beschaffungsprobleme: Polizisten in Unterhosen werden Thema im Landtag

beschaffungsprobleme: polizisten in unterhosen werden thema im landtagMit einem humorigen Internetvideo hat die Polizeigewerkschaft in Bayern auf den Mangel an Dienstkleidung aufmerksam gemacht. Nun fordert die SPD-Fraktion eine schnelle Lösung des Problems.
Quelle: sueddeutsche.de

SPD fordert umfassendes Konzept für KI im Schulunterricht

spd fordert umfassendes konzept für ki im schulunterrichtKünstliche Intelligenz hält Einzug in die Gesellschaft. Auch Schulen sind von diesem Wandel betroffen. Die SPD-Fraktion fordert eine klare Antwort der Landesregierung auf die Herausforderungen.
Quelle: abendblatt.de

AfD Brandenburg beschäftigt Rechtsextremisten: Andere Parteien sind „schockiert und alarmiert“

Wie im Bundestag beschäftigt auch die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag Rechtsextremisten. Die anderen Fraktionen sind alarmiert und wollen nun die Vorschriften verschärfen.
Quelle: Tagesspiegel


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