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Justizministerin Nachrichten 
Justizministerin will Beleidigungen im Internet schärfer bestrafen   Bundesjustizministerin: Rechtsextremismus eine der größten Bedrohungen, der wir uns gegenüber sehen   Justizministerin und Bundesanwalt sprechen von Terror   Justizministerin und Generalbundesanwalt: Halle war Terror   Attentat in Halle: Justizministerin: rechtsextremistischer Terroranschlag – gleich PK mit Seehofer   Attentat in Halle: Justizministerin spricht von rechtsextremistischem Terroranschlag – gleich PK mit Seehofer  

Enste soll Antisemitismus-Beauftragter werden

enste soll antisemitismus-beauftragter werdenHannover (dpa/lni) - Der frühere Regierungssprecher Franz Rainer Enste (66) soll der neue Antisemitismus-Beauftragte der niedersächsischen Landesregierung werden. Wie die Staatskanzlei am Montag..
Quelle: t-online.de

Entscheidung über Antisemitismus-Beauftragten im Oktober

entscheidung über antisemitismus-beauftragten im oktoberDas Landeskabinett wird nach Angaben von Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) noch in diesem Monat über die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten entscheiden. "Die tiefe Betroffenheit über..
Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •abendblatt.de

Justizministerin Video Ergebnisse

News video: Deutschland: Justizministerin will Vertragslaufzeiten begrenzen

Deutschland: Justizministerin will Vertragslaufzeiten begrenzen 00:47

Gute Nachrichten für alle, die sich im Fitnessstudio angemeldet haben, aber nicht hingehen: Die Laufzeit des Vertrags könnte bald kürzer werden. Dasselbe gilt für Handy-, Strom- und Gasverträge..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Nach Merkels Zitteranfällen: Begrüßung im Sitzen

Nach Merkels Zitteranfällen: Begrüßung im Sitzen 01:09

Berlin, 11.07.19: Nach mehreren Zitteranfällen bei der Begrüßung ausländischer Regierungschefs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Zeremoniell am Donnerstag teilweise im Sitzen absolviert. Sie..
Quelle: DPA -

News video: Merkel zittert zum dritten Mal - wieder bei Politikerempfang

Merkel zittert zum dritten Mal - wieder bei Politikerempfang 00:43

Berlin, 10.07.19: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Empfang des finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne erneut einen Zitteranfall erlitten. Beim Abspielen der Nationalhymne hatte Merkel..
Quelle: DPA -

News video: Sorge um Merkel - erneuter Zitteranfall

Sorge um Merkel - erneuter Zitteranfall 00:44

Berlin, 27.06.19: Sorge um Bundeskanzlerin Merkel. Nur acht Tage nach ihrem Schwächeanfall hatte die Kanzlerin am Donnerstag die gleichen Probleme. Bei der Überreichung der Ernennungsurkunde an die..
Quelle: DPA -

News video: Prag: 250.000 gegen Babis

Prag: 250.000 gegen Babis 01:54

Tschechen aus der gesamten Republik sind in Prag zu den größten Protesten seit über 30 Jahren in Prag zusammengekommen. Sie fordern den Rücktritt von Premierminister Andrej Babis und seiner..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

GroKo-Innenpolitiker für mehr Zugriffsmöglichkeiten im Netz

groko-innenpolitiker für mehr zugriffsmöglichkeiten im netzSeit Monaten liegt der Entwurf für eine Gesetzesnovelle vor. Sie soll die Befugnisse des Verfassungsschutzes neu regeln. Dass jetzt Tempo in die Gespräche zwischen Innenminister Seehofer und..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Neue Generalstaatsanwältin Busse offiziell im Amt

neue generalstaatsanwältin busse offiziell im amtDer Wechsel an der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft Mecklenburg-Vorpommerns ist offiziell vollzogen worden. Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) verabschiedete am Montag im Oberlandesgericht..
Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •abendblatt.de

Nach Anschlag in Halle: Ruf nach Identitären-Verbot, Kritik an AfD

Die deutsche Justizministerin fordert nach dem Anschlag auf eine Synagoge eine konsequentere Verfolgung antisemitischer Straftaten. Auch der Ruf nach einem Verbot der rechtsextremen Identitären wird..
Quelle: Tiroler Tageszeitung

Justizministerin will antisemitische Taten konsequent verfolgen

Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle plädiert Bundesjustizministerin Lambrecht für eine härtere Gangart gegen die Urheber antisemitischer Straftaten. Die Strafgesetze müssten konsequent..
Quelle: Deutsche Welle

Justizministerin will Beleidigungen im Internet schärfer bestrafen

justizministerin will beleidigungen im internet schärfer bestrafenJustizministerin Christine Lambrecht (SPD) warnt: Die rechtsextreme Szene hat sich in den vergangenen Jahren stark radikalisiert und bewaffnet. Das liege auch an der Verrohung im Internet. Lambrecht..
Quelle: Welt Online

Justizministerin und Generalbundesanwalt: Halle war Terror

justizministerin und generalbundesanwalt: halle war terrorTerror, ein geplantes Massaker und der Wunsch nach weltweiter Wirkung: Justizministerin und Generalbundesanwalt lassen keinen Zweifel an den antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven des..
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •stern.de

Attentat in Halle: Justizministerin: "rechtsextremistischer Terroranschlag" – gleich PK mit Seehofer

attentat in halle: justizministerin: rechtsextremistischer terroranschlag – gleich pk mit seehoferDas antisemitische Attentat von Halle erschüttert Deutschland. Am Tag danach ist Innenminister Horst Seehofer in Sachsen-Anhalt. In einer gemeinsamen Pressekonferenz informiert er über den Stand der..
Quelle: stern.de

Rechtsextremer Terror: Vier Kilo Sprengstoff im Auto des Täters von Halle gefunden

rechtsextremer terror: vier kilo sprengstoff im auto des täters von halle gefundenJustizministerin Lambrecht und Generalbundsanwalt Frank bezeichnen die Tat als "Terror". Lambrecht will beim "Nährboden" solcher Taten angreifen und Betreiber sozialer Netzwerke noch stärker in die..
Quelle: sueddeutsche.de

Generalbundesanwalt: Tat von Halle war Terror

generalbundesanwalt: tat von halle war terrorDie Morde von Halle waren rechtsextremistischer Terror - das steht für die Bundesanwaltschaft und die Justizministerin fest. Wie viel schlimmer der Angriff auf die Synagoge noch hätte werden können,..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Halle: Bundesregierung spricht von rechtsextremistischem Terroranschlag

halle: bundesregierung spricht von rechtsextremistischem terroranschlagJustizministerin Christine Lambrecht und Generalbundesanwalt Peter Frank stufen die Tat von Halle als Terror ein. Der Tatverdächtige hatte vier Kilo Sprengstoff dabei.
Quelle: ZEIT Online

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