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Corona-Pandemie: Verfassungsgericht genehmigt Pflege-Impfpflicht

Die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst. Das Bundesverfassungsgericht hat nun nach intensiver Prüfung seine Entscheidung verkündet.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •ZEIT Onlineabendblatt.deSpiegel

Beschwerde abgewiesen - Bundesverfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht

Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes..
Quelle: Focus Online Auch berichtet bei •wiwo.de

Bundesverfassungsgericht fällt Urteil zur Pflege-Impfpflicht

bundesverfassungsgericht fällt urteil zur pflege-impfpflichtDas Bundesverfassungsgericht will nach intensiver Prüfung seine Entscheidung zur Teil-Impfpflicht verkünden. Dutzende Verfassungsbeschwerden waren eingegangen.
Quelle: Tagesspiegel

Pflege-Impfpflicht bleibt: Gibt es eine neue Chance für das Impfregister?

pflege-impfpflicht bleibt: gibt es eine neue chance für das impfregister?Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert bessere Daten zur Immunisierung in der Bevölkerung. Und: Bundeswehr-Offiziere ziehen gegen einen Piks-Befehl vor Gericht.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Nach Kritik aus Bayern: Auch Kliniken für Aussetzung der Pflege-Impfpflicht

nach kritik aus bayern: auch kliniken für aussetzung der pflege-impfpflichtDie Kritik an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird immer lauter. Nachdem am Wochenende Bayerns Gesundheitsminister die aktuelle Regel infrage stellt, beschweren sich jetzt auch die Kliniken. Da..
Quelle: n-tv.de

Landtag: AfD: Antrag zur Abschaffung der Pflege-Impfpflicht scheitert


Quelle: ZEIT Online

"Nicht verhältnismäßig": Bayern stellt Pflege-Impfpflicht infrage

nicht verhältnismäßig: bayern stellt pflege-impfpflicht infrageDie allgemeine Corona-Impfpflicht scheint aktuell vom Tisch, die Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeberufen gilt dagegen weiter. Das sei nicht nur unfair, sondern auch nicht verhältnismäßig,..
Quelle: n-tv.de

Pandemie: Pflege-Impfpflicht: Landtag berät über Abschaffungs-Antrag


Quelle: ZEIT Online

Landtag: AfD will Plenum beantragen: Pflege-Impfpflicht


Quelle: ZEIT Online

Holetschek für Milde bei Verstößen gegen Pflege-Impfpflicht

holetschek für milde bei verstößen gegen pflege-impfpflichtNach dem Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht will Bayern bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Regelung für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialbereich Milde walten lassen. "Wir..
Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineZEIT Online

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