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Ampelkoalition: Ein Selbstbestimmungsgesetz, geformt von Misstrauen und Hetze   Ampelkoalition: Faesers Baustellen  

Ampelkoalition: Ein Selbstbestimmungsgesetz, geformt von Misstrauen und Hetze

ampelkoalition: ein selbstbestimmungsgesetz, geformt von misstrauen und hetzeNach der ersten Bundestagsdebatte stockt das Selbstbestimmungsgesetz. Mal wieder. Die Ampel sollte die Zeit nutzen, um endlich auf die Einwände der Community einzugehen.
Quelle: ZEIT Online

Konjunktur: Deutschland fällt immer weiter zurück

konjunktur: deutschland fällt immer weiter zurückEs droht das zweite wirtschaftliche Flautejahr in Folge. Schuld sind nach Ansicht führender Ökonomen Betriebsverlagerungen, die schwache Auslandsnachfrage - und die Ampelkoalition.
Quelle: sueddeutsche.de

ampelkoalition Video Ergebnisse

News video: Noch keine Leopard-Panzer für Ukraine, Selenskyj:

Noch keine Leopard-Panzer für Ukraine, Selenskyj: "müssen weiter darum kämpfen" 01:00

In Ramstein konnten sich die Alliierten zur militärischen Unterstützung der Ukraine nicht auf deren Lieferung einigen. Deutschland will nun die Bestände der Leopard-2-Panzer prüfen. Kritik in..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Ampel streitet über Corona-Maßnahmen - FDP will sofortiges Ende der Maskenpflicht

Ampel streitet über Corona-Maßnahmen - FDP will sofortiges Ende der Maskenpflicht 01:11

Mit seiner Ankündigung hat Virologe #Drosten eine Lawine losgetreten. Seit er sagte, er hält die Pandemie für beendet, streitet die #Ampelkoalition über die noch bestehenden Beschränkungen.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Schneller deutsch werden: Ampelkoalition will Wartezeit auf 5 Jahre verkürzen

Schneller deutsch werden: Ampelkoalition will Wartezeit auf 5 Jahre verkürzen 01:33

Bislang gilt die Regel: Wer mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt hat, kann einen Antrag auf Erhalt des deutschen Passes einreichen.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: 100-Millarden-Sondervermögen für Bundeswehr: Der Deal zwischen Ampelkoalition und CDU/CSU

100-Millarden-Sondervermögen für Bundeswehr: Der Deal zwischen Ampelkoalition und CDU/CSU 01:19

Die Regierungskoalition von Olaf Scholz und die CDU/CSU haben sich beim 100-Millarden-Sondervermögen für Bundeswehr geeinigt.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Lauterbach: Verschärfte Maßnahmen noch diese Woche möglich

Lauterbach: Verschärfte Maßnahmen noch diese Woche möglich 00:46

Bars und Clubs dichtmachen, dazu eine verbindliche Maskenpflicht an Schulen: Karl Lauterbach zufolge plant die Ampelkoalition eine kurzfristige Verschärfung der Corona-Maßnahmen.
Quelle: Spot on News STUDIO -

 

Gaza-Krieg: Bundesregierung hält an Waffenlieferungen für Israel fest

Die Ampelkoalition zweifelt an der Verhältnismäßigkeit von Israels Krieg gegen die Hamas. Dennoch will sie sich Rüstungsexporte weiter offen halten.
Quelle: Spiegel

SPD-Chef besorgt über möglichen Trump-Sieg - Klingbeil: Sind bei der Schuldenbremse „auf dem völlig falschen Weg“

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Schuldenpolitik zu einer der zentralen Fragen des von der Ampelkoalition geplanten Wirtschaftsförderprogramms erklärt. 
Quelle: Focus Online

Bürgergeld bei "Hart aber fair": "Sie wollen Sozialstaat nach Schlaraffenland machen"

bürgergeld bei hart aber fair: sie wollen sozialstaat nach schlaraffenland machenDie Unionsparteien wollen das Bürgergeld reformieren. Damit sind die Parteien der Ampelkoalition nicht einverstanden. In der ARD-Talkshow "Hart aber fair" diskutieren die Gäste über das Bürgergeld..
Quelle: n-tv.de

Staatsrechtler Josef Lindner: "Der Bund steuert den öffentlichen Diskurs"

staatsrechtler josef lindner: der bund steuert den öffentlichen diskursDie Ampelkoalition hat ein Demokratiefördergesetz in Arbeit. Der Augsburger Staatsrechtler Josef Franz Lindner sieht dadurch die Meinungsfreiheit in Gefahr.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Ampelkoalition: Faesers Baustellen

ampelkoalition: faesers baustellenOb Waffenrecht, Mieterschutz oder Kriminalitätsbekämpfung - bei einigen wichtigen Vorhaben hat die Koalition sich festgefahren. Unter dem Streit mit der FDP leiden vor allem Projekte der..
Quelle: sueddeutsche.de

Kampf gegen sexuellen Missbrauch: Ampelkoalition will Opfern per Gesetz Recht auf Akteneinsicht geben

Betroffene sollen die Möglichkeit bekommen, Prozesse bei Ämtern anzustoßen. Der Staat sei in der Verantwortung, sagt die Regierungsbeauftragte Claus – und kündigt weitere Schritte an.
Quelle: Tagesspiegel

Ampelkoalition: Für schlecht befunden – und dann durchgewunken

ampelkoalition: für schlecht befunden – und dann durchgewunkenCannabis, Wachstumsgesetz und Krankenhausreform: Für die Ampel war es ein erfolgreicher Tag. Doch vielen im Bundesrat war ihr eigenes Abstimmungsverhalten unangenehm.
Quelle: ZEIT Online

Cannabis kommt, Steuererleichterungen auch

cannabis kommt, steuererleichterungen auchDer Bundesrat hat sowohl die Freigabe von Marihuana als auch die Mini-Entlastung der Wirtschaft passieren lassen. Die Ampelkoalition hat den lauten Widerstand der Union ausgespielt.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Bundesrat: Cannabis wird legal: Bundesrat lässt Lauterbachs Gesetz passieren

bundesrat: cannabis wird legal: bundesrat lässt lauterbachs gesetz passierenMit dem Gesetz der Ampelkoalition werden der Konsum sowie in begrenzter Menge Besitz und Anbau der Droge für Erwachsene erlaubt.
Quelle: sueddeutsche.de

Die Kolumne von Robert Halver - Die Aktienrente der Ampel ist falsch – es gibt eine gute Alternative

die kolumne von robert halver - die aktienrente der ampel ist falsch – es gibt eine gute alternativeAktien hangeln sich aus jeder Krise heraus und liefern über lange Zeiträume beständige Renditen. Das ist unbestritten. Gut, dass die Ampelkoalition das angesichts der Probleme der Rente erkennt...
Quelle: Focus Online

Die neue Köhlbrandbrücke – ein Fall für den Bundestag

die neue köhlbrandbrücke – ein fall für den bundestagCDU-Abgeordneter Ploß will bei Befragung im Verkehrsausschuss wissen, ob sich die Ampelkoalition zur Hälfte an den Kosten beteiligt.
Quelle: abendblatt.de

Habeck warnt vor einem Landkrieg: Ampelkoalition diskutiert erneut höhere Rüstungsausgaben

Wirtschaftsminister Robert Habeck fordert eine schnellere Aufrüstung. Das Echo in der Ampel ist geteilt. Der finanzielle Spielraum ist gering.
Quelle: Tagesspiegel

Paragraf 218 und Schwangerschaftsabbrüche: Warum der Streit über Abtreibungen wieder aufflammt

paragraf 218 und schwangerschaftsabbrüche: warum der streit über abtreibungen wieder aufflammtDas deutsche Abtreibungsrecht kriminalisiert Frauen, die ärztliche Versorgungslage ist miserabel. In Kürze soll eine Kommission zeigen, wie es anders geht. Schreckt die Ampelkoalition trotzdem vor..
Quelle: Spiegel

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