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Vor dem Flüchtlingsgipfel - Scholz will mehr Abschiebungen - der große Kanzler-Plan

Am Mittwoch findet im Kanzleramt der große Flüchtlingsgipfel statt. Eine erste Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt ist bereits durchgesickert  
Quelle: Focus Online

Standorte ungeeignet: Rückschlag für Mannheimer Stadionpläne

Die Hoffnungen des SV Waldhof Mannheim auf ein neues Stadion haben einen Rückschlag erlitten. Aus einer Beschlussvorlage der Stadtverwaltung an den Gemeinderat geht hervor, dass die beiden anvisierten..
Quelle: kicker

„Notwendiger Schritt, um die Klimaziele zu erreichen“: Die Grünen wollen Kohleausstieg auch in Ostdeutschland auf 2030 vorziehen

Eigentlich wurde 2038 als Ausstiegsjahr vereinbart. „Kohle, Öl und fossiles Gas haben in einem klimaneutralen Land keinen Platz“, heißt es in einer neuen Beschlussvorlage.
Quelle: Tagesspiegel

Reinigungsarbeiten: Glinde will Straßengebühr 2024 verfünffachen

Verteuerung der Säuberung für Bürger verschiebt sich aber um ein Jahr. Verwaltung zieht Beschlussvorlage zurück. Das ist der Grund.
Quelle: abendblatt.de

Landeshauptleute fordern höhere Strafen für Online-Kriminalität

Bei der Konferenz zu Online-Kriminalität in Klagenfurt kündigte Landeshauptmann Kaiser eine Beschlussvorlage für härtere Strafen an. Innenminister Karner will die Zahl der IT-Fachleuten in..
Quelle: DiePresse.com

Über diese Entlastungen beraten Bund und Länder

Gaspreisbremse, Wohngeld, 49-Euro-Ticket: Bei den Beratungen mit den Ministerpräsidenten steht einiges auf dem Spiel. Im Oktober gab es keine Einigung – jetzt sprechen die Länderchefs mit..
Quelle: t-online.de

Energiekrise: Strompreis soll auf 40 Cent pro Kilowattstunde begrenzt werden

energiekrise: strompreis soll auf 40 cent pro kilowattstunde begrenzt werdenDie Bundesregierung hat eine konkrete Obergrenze für den Strompreis vorgelegt. Einer Beschlussvorlage zufolge soll die Entlastungsmaßnahme bereits ab Januar greifen.
Quelle: ZEIT Online

Entlastungen für Gaskunden: Kanzleramt will Gaspreisbremse schon ab Februar

Der Preisdeckel auf Gas und Fernwärme soll früher greifen als bisher geplant. Das geht aus einer Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch hervor.
Quelle: ZEIT Online

Wohnungsmarkt: Hamburg will Mieter besser vor Kündigungen schützen

Justizsenatorin Gallina und ihre MV-Amtskollegin erarbeiten gemeinsame Beschlussvorlage zum Schutz von Mietern in der Energiekrise.
Quelle: abendblatt.de

Ampel will Übergewinne von Energiefirmen abschöpfen

Die Regierung hat neue Entlastungen beschlossen. Darunter sind Einmalzahlungen für Studierende und Rentner sowie eine Strompreisbremse. Nach wochenlanger Diskussion hat sich die Ampelkoalition auf ein..
Quelle: t-online.de

Bundestagswahl 2021 in Berlin: Abstimmung muss womöglich in 440 Bezirken wiederholt werden

In Berlin verlief die Bundestagswahl im September 2021 chaotisch. Eine erneute Abstimmung in rund 440 Stimmbezirken der Hauptstadt wird nach einer Beschlussvorlage einer Kommission immer..
Quelle: Spiegel

Bundestagswahl: Vorschlag: Wahlwiederholung in rund 440 Berliner Wahllokalen

Eine Wiederholung der Bundestagswahl in zahlreichen Berliner Bezirken wird immer wahrscheinlicher. Ein erster Entwurf für eine Beschlussvorlage des...
Quelle: Berliner Morgenpost

Gremium entscheidet Schicksal: Schlesinger soll Montag vom RBB entlassen werden

Der Rundfunkrat des RBB plant den Rauswurf der bereits zurückgetretenen Chefin Schlesinger. Das geht laut einem Medienbericht aus einer entsprechenden Beschlussvorlage hervor. Die Frage der Abfindung..
Quelle: n-tv.de

Rundfunkrat wird Entlassung Schlesingers vorgeschlagen

Bereits am Montag könnte der Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Senders Schlesinger als Intendantin abberufen. Das geht aus einer Beschlussvorlage vor, die dem SPIEGEL vorliegt.
Quelle: Spiegel

HSV-Einzelkritik: Reis mit Beschlussvorlage zum Sieg – Megeed neu im Rat

Beim 2:0-Sieg in Bielefeld überzeugte die gesamte Mannschaft. Daran kann sich die Führungsriege ein Beispiel nehmen.
Quelle: abendblatt.de

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