Seit Monaten spricht er mit Vertretern von Regierung, Opposition und Wirtschaft, und immer drängt der Bundespräsident darauf, das große Ganze zu sehen: Frank-Walter Steinmeier hofft auf eine.. Quelle: Spiegel
Wie viel Schuld trägt die SPD am Aufstieg der AfD? Und wie viel am Reformstau der Groko? Im Podcast spricht Arbeitsminister Hubertus Heil über Verantwortung. Quelle: ZEIT Online
In Nordrhein-Westfalen wird am Sonntag (15. Mai) ein neuer Landtag gewählt. Die Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland (knapp 18 Millionen Einwohner von insgesamt gut 83 Millionen) gilt als die.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Für die junge Generation in der SPD sei das ein aufregender Abend, meint SPD-Europaabgeordnete Delara Burkhardt. "Wir kennen solch Wahlabende nicht, wo der rote Balken größer ist als der der Union." Quelle: euronews (auf Deutsch) -
CSU-Chef Markus Söder schließt eine Neuauflage der großen Koalition nach der Bundestagswahl nicht aus. Er hofft dafür auf eine Schwächung der SPD. Quelle: Spot on News STUDIO -
Berlin, 30.06.20: Die schwarz-rote Koalition hat nach langen Verhandlungen den Weg für den geplanten Kohleausstieg in Deutschland frei gemacht und sich bei letzten strittigen Punkten geeinigt. Das.. Quelle: DPA -
Die Große Koalition hat sich auf ein großes Corona-Konjunkturpaket geeinigt. Das Ergebnis der langen Verhandlungen ist staatliche Unterstützung mit 130 Milliarden Euro. Quelle: Ippen Digital GmbH & Co. KG -
Olaf Scholz hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten sehr viel Kritik anhören müssen. Zu den wenigen, die den Kanzler auch einmal gelobt haben, gehörte Luisa Neubauer – und das ausgerechnet.. Quelle: Berliner Morgenpost
Die Ampelkoalition wurde vom Bauernprotest kalt erwischt - beim Agrardiesel will sie hart bleiben, versucht den Landwirten aber an anderer Stelle entgegenzukommen. FDP-Fraktionschef Dürr erläutert im.. Quelle: n-tv.de
Hessen war oft Vorreiter und Labor für ungewöhnliche Regierungsbündnisse. Nun erfindet sich dort die einst ungeliebte Große Koalition neu und könnte ein Vorbild sein. Quelle: Augsburger Allgemeine
Am liebsten würde die SPD die Schuldenbremse auch 2024 aussetzen, aber danach sieht es derzeit nicht aus. Generalsekretär Kühnert skizziert deshalb, wo die Sozialdemokraten sparen würden:.. Quelle: n-tv.de
Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert 'rüberkommen. Doch.. Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine
Es ist reichlich absurd: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wahlrechtsreform der Großen Koalition, obwohl von der Ampelkoalition später ein noch umfangreicheres beschlossen wird... Quelle: n-tv.de
Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen - da steht in Karlsruhe erst einmal die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Der.. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost •ZEIT Online
Das Wahlgesetz, zu dem das Bundesverfassungsgericht an diesem Mittwoch eine Entscheidung verkündet, gilt zwar nicht mehr. Aber ein Urteil könnte auch die Wahlrechtsreform der Ampel betreffen Quelle: Tagesspiegel
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Ampel-Regierung ihren Haushalt noch einmal umplanen. Die Entscheidung bringt die Koalition ins Wanken. FOCUS-online-Umfragen zeigen, wie die.. Quelle: Focus Online
CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, FDP und Grüne aus der Bundesregierung zu entlassen. Gleichzeitig bringt Söder eine Große Koalition ins Spiel. Quelle: Focus Online
Die Finanzplanung der Ampel ist nach dem Urteil aus Karlsruhe Makulatur, doch Friedrich Merz weist Spekulationen über eine Große Koalition zurück. Der Oppositionsführer sagt aber auch, die CDU sei.. Quelle: wiwo.de
Das neue RTL/ntv Trendbarometer enthält vor allem gute Nachrichten für die Union. Sie erzielt beinahe so viel Zustimmung wie die Regierungsparteien zusammen und der CDU-Vorsitzende Merz vergrößert.. Quelle: n-tv.de
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein wirft die Grünen nach zehn Jahren aus der Landesregierung – zugunsten einer Großen Koalition. Es ist ein Signal an den Bund und an die Grünen. Quelle: Spiegel