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"Liste Pilz" Nachrichten 

Innenminister muss Akten nachliefern

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) muss dem parlamentarischen U-Ausschuss in Sachen BVT Aktenteile nachliefern. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) gab am Montag im Konflikt zwischen Innenministerium und..
Quelle: ORF.at

VfGH: Kickl muss BVT-U-Ausschuss weitere Aktenteile vorlegen

vfgh: kickl muss bvt-u-ausschuss weitere aktenteile vorlegenDer Verfassungsgerichtshof hat zugunsten von SPÖ, Neos und Liste Pilz entschieden: Das Innenministerium muss den sogenannten Kabinettsakt nachliefern.
Quelle: DiePresse.com

Ohne Mandat - Peter Kolba kehrt zur Liste Pilz zurück

Der Kurzzeit-Abgeordnete soll künftig als Bürgerrechtssprecher fungieren
Quelle: derStandard.at Auch berichtet bei •ORF.at

Kolba kehrt als Bürgerrechte-Sprecher zu Liste Pilz zurück

kolba kehrt als bürgerrechte-sprecher zu liste pilz zurückIm Mai bekundete der Kurzzeit-Abgeordnete, er wolle "mit der Liste nichts mehr zu tun haben". Nun hat er das doch wieder - und bleibt auch Verbraucherschutzverein-Obmann.
Quelle: DiePresse.com

Liste Pilz: Fokus auf Kontrolle, Klima und Kinderarmut


Quelle: ORF.at

Wieder Aufregung um künftigen blauen Verwaltungsrichter

wieder aufregung um künftigen blauen verwaltungsrichterHubert Keyl soll gegen die Seligsprechung des NS-Kriegsdienstverweigerers Franz Jägerstätter angeschrieben haben. SPÖ und Liste Pilz drängen nun Bundespräsident Van der Bellen zum Einschreiten.
Quelle: DiePresse.com

Verwaltungsgerichtshof - Appelle an van der Bellen um Richterkandidat Keyl zu verhindern

SPÖ und Liste Pilz fordern den Bundespräsidenten auf die Ernennung des neuen Richters für den Bundesverwaltungsgerichtshof zu verhindern
Quelle: derStandard.at

Krankenkassen - Wirtschaft frohlockt, Opposition unzufrieden

SPÖ warnt vor schleichender Privatisierung der Gesundheit – Neos und Liste Pilz sehen Umfärbeaktion
Quelle: derStandard.at

Kulturpolitik - Herbe Oppositionskritik an "nicht amtsführendem Kulturminister"

SPÖ, Neos und Liste Pilz beklagen Untätigkeit in der Kulturpolitik, fehlende Termine sowie Schweigen bei Angriffen gegen Künstler
Quelle: derStandard.at Auch berichtet bei •DiePresse.com

Parlament - BVT-Affäre: Kickl beklagt Inquisition der Opposition

Zum Wochenausklang zitierten SPÖ, Neos und Liste Pilz den Innenminister wegen der Verfassungsschutzaffäre zu einer Sondersitzung des Nationalrats herbei. Dort zeigte die FPÖ, was sie auch in..
Quelle: derStandard.at

IT-Unternehmen - Digitalsteuer: SPÖ, NEOS und Liste Pilz drängen Löger

Schieder sieht "Nagelprobe" für Löger – Schellhorn: Steuersystem ins 21. Jahrhundert holen – Rossmann: Große richten sich's, Kleine zahlen
Quelle: derStandard.at

Liste Pilz legt Liste mit "fehlerhaften Beantwortungen" vor

Die Liste Pilz ist unzufrieden mit der parlamentarischen Kultur in Österreich. Es vergehe kaum eine Woche ohne Beschwerde zu einer mangelhaften Beantwortung durch einen Minister oder eine Ministerin.
Quelle: DiePresse.com

Liste Pilz kritisiert parlamentarische Kultur


Quelle: ORF.at

Liste Pilz beklagt fehlendes AMS-Budget


Quelle: ORF.at

Pilz will Liste „rehabilitieren“

Mit Parteigründer und Noch-Parteichef Peter Pilz sind die heurigen ORF-„Sommergespräche“ eröffnet worden. Einen großen Raum nahmen dabei die turbulenten ersten Monate der Liste Pilz ein. Der..
Quelle: ORF.at

BVT-Affäre: Kickl klagt Pilz, dieser freut sich

Der Innenminister klagt den Abgeordneten der Liste Pilz auf Unterlassung – dieser erhofft sich dadurch einen weiteren Weg zur Wahrheitsfindung in der Causa BVT. Pilz will in dem Zivilprozess weitere..
Quelle: Tiroler Tageszeitung

Terror & Gewalt - Liste-Pilz-Chefin Stern hält Kickl ganz andere Gefährder vor

Die neue Kampagne des Innenministers gebe Waffenlobbyisten unnötigen Auftrieb, kritisiert Maria Stern
Quelle: derStandard.at

Opposition verstärkt Druck auf Kickl

Zum dritten Mal beschäftigt sich eine Sondersitzung des Nationalrats mit der BVT-Affäre. SPÖ, NEOS und Liste Pilz sprechen ihr Misstrauen aus.
Quelle: Tiroler Tageszeitung


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