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Kommentar zu SVP und Rechtsextremismus: SVP-Nationalrat verteidigt Hitlergruss – jetzt muss sich die Partei distanzieren

Das geplante Verbot des Hitlergrusses gehe zu weit, findet ein SVP-Politiker. Zu weit gehen aber nur er und seine Partei.
Quelle: Basler Zeitung

Nationalrat: Neue Lehrerausbildung bringt Verkürzung


Quelle: ORF.at

nationalrat Video Ergebnisse

News video: Österreich plant Corona-Test-Befreiung nach Erstimpfung

Österreich plant Corona-Test-Befreiung nach Erstimpfung 00:57

Wien 04.05.2021: In Österreich soll schon bald eine Corona-Erstimpfung als Eintrittskarte für Restaurants, Veranstaltungen und Hotels gelten. Der grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein..
Quelle: DPA -

News video: Glaskuppel für Nationalrat, Licht für die Abgeordneten

Glaskuppel für Nationalrat, Licht für die Abgeordneten 01:03

2022 soll der Wiedereinzug in das Parlamentsgebäude erfolgen. Eines der Hauptmerkmale ist die durchsichtige Kuppel.View on euronews
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: „Hitlergruß und Dosenbier“: Nationalrat gegen Bleiburg-Treffen

„Hitlergruß und Dosenbier“: Nationalrat gegen Bleiburg-Treffen 01:46

Tausende Kroatinnen und Kroaten gedenken jeden Mai in Kärnten des „Massakers von Bleiburg“. Das österreichische Parlament ist mehrheitlich für ein Verbot.View on euronews
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Slowakei - warum erstarkt der Rechtsextremismus?

Slowakei - warum erstarkt der Rechtsextremismus? 02:46

Am Samstag wählt das osteuropäische Land einen neuen Nationalrat.View on euronews
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: ÖVP und Grüne in Österreich stellen Regierungsprogramm vor

ÖVP und Grüne in Österreich stellen Regierungsprogramm vor 01:00

Wien, 02.01.19: Die konservative ÖVP und die Grünen in Österreich haben sich nach etwas mehr als sechs Wochen intensiver Koalitionsverhandlungen auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt...
Quelle: DPA -

 

Mit 111 zu 72 Stimmen: Nationalrat gegen strengere Klimaregeln für Nationalbank

Die grosse Kammer sagt Nein zu fünf Initiativen aus den Reihen der SP, Mitte, EVP, Grünen und Grünliberalen. Die SNB muss damit keine strafferen Klimavorgaben einhalten und darf ihre bisherige..
Quelle: Basler Zeitung

Gegenseitige Vorwürfe im Nationalrat

Die Spionageaffäre hat am Mittwoch für eine hitzige Debatte im Nationalrat gesorgt. Die ÖVP griff die FPÖ und deren Parteichef Herbert Kickl verbal frontal an. Im Gleichklang mit den Grünen warf..
Quelle: ORF.at

Motion der Grünen: Nationalrat lehnt Beitritt zur Oligarchengelder-Taskforce ab

Die Schweiz soll der internationalen Taskforce zum Aufspüren russischer Oligarchengelder nach Meinung des Nationalrates nicht beitreten. Eine entsprechende Motion ist damit vom Tisch.
Quelle: Basler Zeitung

Sondersession in Bern: Nationalrat drängt auf rasches Hakenkreuz-Verbot

Extremistische Symbole sollen in der Schweiz verboten werden. Der zunehmende Antisemitismus mache die Forderung dringlich.
Quelle: Basler Zeitung

Parlament mit neuen Zielen: Nationalrat fordert vom Bundesrat separate Ukraine-Strategie

Der Nationalrat will in der Sicherheits- und Friedenspolitik eigene Akzente setzen. Er hat die Legislaturplanung 2023-2027 des Bundesrats um verschiedene Ziele ergänzt.
Quelle: Basler Zeitung

Finanztransaktionssteuer: Nationalrat will über eine neue Steuer für die AHV diskutieren

Der Nationalrat will in der laufenden Legislatur über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer diskutieren. Damit will er die Finanzierung der AHV sicherstellen.
Quelle: Basler Zeitung

Vor Nationalrat: NEOS kündigt Anträge zu Spionage an


Quelle: ORF.at

Streit um Schweizer Reedereien: Lieber beim Böögg als im Nationalrat – SVP und FDP scheitern mit Steuerprivileg

Karin Keller-Sutter steht im Clinch mit der Reederei-Lobby und ihrer eigenen Partei. Beim Votum sah es für die Finanzministerin schlecht aus. Dann kam ihr das Sechseläuten zu Hilfe.
Quelle: Basler Zeitung

Sondersession in Bern: Nationalrat will Verwaltung der Rütliwiese an Eidgenossenschaft übergeben

Bisher kümmerte sich die Schweizerische Gemeinnützige Stiftung um das Rütli. Eine Motion will das ändern.
Quelle: Basler Zeitung

Besteuerung von Telearbeit: Nationalrat heisst neues Gesetz für Grenzgänger im Homeoffice gut

Wo zahlen Arbeitnehmer Steuern, die im Ausland Homeoffice für ein Schweizer Unternehmen machen? Ein neues Gesetz regelt diesen Fall.
Quelle: Basler Zeitung

Nationalrat debattiert über Kürzungen: Handy, Limousine, SBB-GA: Privilegien des Bundesrats kommen unter Druck

SVP-Nationalrat Thomas Burgherr fordert Masshalten – auch bei den Parlamentsmitgliedern. Um Transparenz zu schaffen, legt er seinen Lohnausweis offen.
Quelle: Basler Zeitung

Klimaschädigende Anlagen: Klimaallianz bezichtigt die Nationalbank der Schönfärberei

Erstmals legte die Nationalbank den CO₂-Ausstoss ihrer Anlagen offen. Dabei habe sie massiv untertrieben, moniert die Klimaallianz. Das Thema beschäftigt jetzt den Nationalrat.
Quelle: Basler Zeitung

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