Von der Leyen: Klimaneutralität in der EU ein Hauptziel

Brüssel, 10.07.19: Bei einer Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Klimaneutralität zu einem ihrer Hauptziele machen.

Dabei gelte es, die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken und wirtschaftliche Chancen zu nutzen, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im Europaparlament.

«Wir alle im Raum wissen, dass die Uhr tickt», sagte sie mit Blick auf Klimaveränderungen.

Wenn sich die EU bei neuen Technologien an die Spitze setze, könne die Union ein Modell für die Welt sein.

Zudem will sich die aktuelle Verteidigungsministerin als mögliche neue Präsidentin der EU-Kommission für gemeinsame Regeln bei Asyl und Einwanderung stark machen.

So müsse es übergreifende Regeln dafür geben, wer Anspruch auf Asyl in der EU habe und wer nicht.

Sie sprach sich außerdem dafür aus, Pläne für eine «Armee der Europäer» voranzutreiben.

Als Beispiel nannte sie die eng verzahnte Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften der Niederlande und Deutschlands.

Zu dem Begriff «Europäische Armee» ging sie auf Distanz.

Von der Leyen war in der vergangenen Woche überraschend von den EU-Staats- und Regierungschefs zur Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert worden.

Die Wahl ist für den 16.

Juli vorgesehen.