Maas erwartet Informationen über mutmaßliche IS-Anhänger

Brüssel/Berlin, 12.11.19: Außenminister Heiko Maas hat die Türkei aufgefordert, zügig weitere Informationen zur geplanten Abschiebung von mutmaßlichen Anhängern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Deutschland zu liefern.

Wenn betroffene Personen einen «Bezug zu IS-Kampfhandlungen» hätten, wolle man dafür sorgen, dass sie sich in Deutschland vor der deutschen Gerichtsbarkeit verantworten müssen, sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel.

Es brauche aber «ausreichend gerichtsfeste Beweise», um jemanden in Haft zu nehmen oder vor Gericht zu stellen.

«Dafür sind wir angewiesen auf entsprechende Informationen.

Und das ist das, was wir von der türkischen Regierung erwarten, dass wir diese Informationen schnell und ausführlich bekommen», erklärte Maas.

Er sei zuversichtlich, dass man das mit den türkischen Verantwortlichen hinbekomme.

Die Türkei hatte zuvor angekündigt, mindestens sieben mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS mit zwei Kindern nach Deutschland abzuschieben.

Es ist das erste Mal, dass militante Islamisten auf diesem Weg nach Deutschland zurückkehren.

Bisher hatte die Bundesregierung nur bei der Rückholung einiger weniger IS-Kinder assistiert.