Berlin, 13.11.19: Nach den Plänen der großen Koalition sollen Eltern ab März 2020 vor Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen nachweisen müssen, dass diese gegen Masern geimpft sind.
Das Gesetz soll am Donnerstag verabschiedet werden.
Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die geplante Impfpflicht gerechtfertigt.
O-Ton Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister «Masern sind übringes auch nicht therapierbar.
Die kann man sozusagen nur aussitzen.
Und das kann bis zur Gehirnentzündung oder Lungenentzündung gehen und einen tötlichen Verlauf nehmen - also keine Kinderkrankheit.
Und deswegen geht es in diesem Gesetz um Kinderschutz.
Das ist ein Kinderschutzgesetz, das in Kitas und Schulen sicherstellen soll, dass sich niemand sich unnötig an Masern infizieren muss.» Die Pflicht soll auch für Personal in Kitas und Schulen sowie unter anderem für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen kommen.
Bei Verstößen sollen Bußgelder bis zu 2500 Euro drohen.
O-Ton Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister «Das ist meine Vorstellung auch vom Freiheitsbegriff: nicht nur die eigene Unversehrtheit, sondern das jemand auch nicht jemand anderes unnötig gefährdet in einer Gemeinschatseinrichtung.
Und deswegen ist das aus meiner Sicht auch gut ausbalanciert» Gegen einen solchen staatlichen Eingriff hatte unter anderem der Deutsche Ethikrat Bedenken angemeldet.
Kinderärzte unterstützen dagegen den vorgesehenen höheren Druck für Impfungen.