Partei-Rechtsaußen Kalbitz ist raus aus der AfD

Berlin, 15.05.20: Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist ab sofort nicht mehr Mitglied der AfD.

Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären.

Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.

Kalbitz kündigte an, er werde sich gegen den Rauswurf zur Wehr setzen.

Er wolle «alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten», erklärte er auf Anfrage.

In dem Beschluss, der den Angaben zufolge mit sieben zu fünf Stimmen gefasst wurde, heißt es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, «wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend"» (HDJ) und «wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft» bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.

Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD.

Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden.