Einheitliche Corona-Regeln sollen kommen

Berlin, 10.04.21: Mit bundesweit einheitlichen Regeln soll die dritte Corona-Welle in Deutschland gebrochen werden.

Dazu soll das Infektionsschutzgesetz im Eilverfahren nachgeschärft werden - so der Plan der Bundesregierung.

Schon in der kommenden Woche soll es vom Kabinett beschlossen werden.

Der Bundestag muss den Änderungen zustimmen, er kommt planmäßig vom kommenden Mittwoch bis Freitag zusammen.

Und auch der Bundesrat muss die Nachschärfungen billigen.

Für den Fall, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region den Wert von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner übersteigt, hatten Bund und Länder Anfang März Regeln vereinbart: Alle Lockerungen müssten dann eigentlich wieder vollständig zurückgenommen werden.

Allerdings zeigte sich vielfach, dass diese sogenannte Notbremse nicht ausreichend angewendet wurde.

Offenbar sollen diese Regeln nun im Infektionsschutzgesetz verbindlich festgeschrieben werden.

Wie die zusätzlichen Regelungen aussehen könnten, war zunächst unklar.

Ein Ringen zwischen Bund und Ländern scheint aber vorprogrammiert.