«Bundes-Notbremse» gilt ab Montag in BaWü und MeckPomm

Stuttgart, 16.04.21: Geschlossene Schulen, Geschäfte und Museen, Treffen nur noch mit einer weiteren Person: Ab Montag soll in Mecklenburg-Vorpommern die Corona-Notbremse gezogen werden.

Nachdem sich der MV-Gipfel am Donnerstagabend auf einschneidende Maßnahmen geeinigt hat, ist heute das Parlament am Zug.

Und auch in Baden-Württemberg soll die angekündigte «Notbremse» der Bundesregierung schon ab kommenden Montag umgesetzt werden.

Das teilte Gesundheitsminister Manne Lucha am Donnerstag in Stuttgart mit.

Weitere Länder könnten folgen.

Das Bundeskabinett hatte am Dienstag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die bundeseinheitliche Maßnahmen für Regionen mit vielen Neuinfektionen vorsieht.

Kommende Woche sollen die Neuerungen erst vom Parlament beschlossen werden und dann den Bundesrat passieren.

Die «Bundes-Notbremse» sieht ab einer Inzidenz von 100 nicht nur strengere Kontaktregeln, sondern auch «als ultima ratio» eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr vor, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.

Die geplanten Änderungen befinden sich zurzeit aber noch in der juristischen Ausarbeitung, die Ressortabstimmung soll bis zum Wochenende erfolgen.