Pegida als extremistische Bestrebung eingestuft

Dresden, 07.05.21: Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung als erwiesene extremistische Bestrebung eingestuft.

Es lägen inzwischen gesicherte Erkenntnisse vor, dass sich die selbsternannten «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» im Laufe der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt haben.

Das teilte die Behörde am Freitag in Dresden mit.

In die Beobachtung werden danach neben dem Pegida-Förderverein sämtliche Personen und Aktivitäten einbezogen, von denen extremistische Bestrebungen ausgehen.

Da Pegida bekannten Rechtsextremisten regelmäßig eine öffentliche Agitationsplattform für verfassungsfeindliche Positionen und Ideologien biete, fungiere diese Bewegung laut dem Verfassungsschutz wie ein "Scharnier" zwischen Extremisten und Nichtextremisten.