Deutschland  

“Deutschlands schnellstes Nachrichtenportal”
News Deutschland
> >

Neues Gesetz soll Mieter vor Verdrängung schützen

Quelle: DPA - Länge: 01:08s - Veröffentlicht: < > Embed
Video: Neues Gesetz soll Mieter vor Verdrängung schützen

Berlin, 07.05.21: Mieter sollen besser vor Verdrängung aus gefragten Wohngebieten geschützt werden.

Der Bundestag hat am Freitag das sogenannte Baulandmobilisierungsgesetz verabschiedet.

Es sieht vor allem Änderungen im Baugesetzbuch vor.

Neben mehr Mieterschutz geht es darum, mehr Flächen für den Wohnungsbau zu schaffen.

In angespannten Wohnungsmärkten soll künftig die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert werden.

Das passiert zum Beispiel, wenn ein Eigentümer nicht ein ganzes Haus, sondern einzelne Wohnungen darin verkaufen will.

Ein einzelner neuer Eigentümer könnte einen höheren Anreiz haben, den Mieter zum Auszug zu bewegen, etwa um die Wohnung selbst zu nutzen.

So wird in der Gesetzesbegründung argumentiert.

Geplant ist nun, dass in Gebieten mit hohen Mieten und knappem Wohnraum die örtlichen Behörden einer Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zustimmen müssen.

Justizministerin Christine Lambrecht von der SPD sprach von einem guten Tag für Mieterinnen und Mieter.

Kritik kam von der FDP, die in der Regelung einen «massiven Eingriff ins Eigentumsrecht» sieht.



0
Teilung(en)
Auf Facebook
teilen
Auf Twitter
teilen
Per Email
teilen
 

Ähnliche Nachrichten

Kommunalwahlen im Herbst: Hoher Repräsentant erlässt neues Wahlgesetz in Bosnien-Herzegowina

Das neue Gesetz soll den Abstimmungsvorgang und die Stimmenauszählung in Bosnien-Herzegowina...
Tagesspiegel - Deutschland

Brüssel eröffnet Verfahren: Google, Apple und Meta drohen Milliardenstrafen in der EU

Brüssel eröffnet Verfahren: Google, Apple und Meta drohen Milliardenstrafen in der EUEin neues Gesetz soll die Marktmacht von großen Tech-Konzernen einschränken. Die EU-Kommission ist...
n-tv.de - Welt

Frankreichs Kampf gegen Fast Fashion - Was das neue Gesetz für Unternehmen wie Shein und Temu bedeutet

Frankreichs Kampf gegen Fast Fashion - Was das neue Gesetz für Unternehmen wie Shein und Temu bedeutetFrankreich verabschiedet ein neues Gesetz, das der Umweltverschmutzung und dem gedankenlosen Konsum...
Focus Online - Politik

Umweltfreundlich: News Deutschland wird ausschließlich mit sauberem Strom aus erneuerbaren Quellen betrieben
© 2024 News Deutschland. Alle Rechte vorbehalten.  |  Über uns  |  Impressum  |  Nutzungsbedingungen  |  Datenschutz  |  Inhalt Akkreditierung
Anregungen oder Ideen? Feedback geben  |   Topmeldungen RSS Feed  |  Kontaktieren Sie uns  |  Bookmarken