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Einladung zu Parlamentarischem Abend: So knüpft die AfD Kontakte zu Unternehmern

Anstoßen mit AfD-Vertretern? Für viele Unternehmer käme das nicht infrage. Doch nicht alle denken so. Wie laufen die Kontakte zwischen Partei und Wirtschaft?
Quelle: Tagesspiegel

Gaza-Konflikt: Berlin verwarnt UN-Palästinenserhilfswerk

gaza-konflikt: berlin verwarnt un-palästinenserhilfswerkJahrzehntelang hat Deutschland das UNRWA klaglos unterstützt. Nun enthielt sich die Bundesregierung erstmals bei der Mandatsverlängerung. Was steckt dahinter?
Quelle: sueddeutsche.de

CDU/CSU im Bundestag: Warum die Machtmaschine Unionsfraktion stottert

cdu/csu im bundestag: warum die machtmaschine unionsfraktion stottertErst der Streit um Brosius-Gersdorf, dann der Wirbel um die Waffenlieferungen an Israel, jetzt der Unmut über das Rentenpaket: Die Abgeordneten der Union sind deutlich schwerer zu führen als früher..
Quelle: sueddeutsche.de

AfD im Bundestag: Die können es nicht - Kommentar

afd im bundestag: die können es nicht - kommentarAlice Weidel und Tino Chrupalla zeigen bei der Generaldebatte, was die AfD inhaltlich zu bieten hat: nichts. Befürworter von Wohlstand und Sicherheit in diesem Land sollten das erkennen, auch als..
Quelle: Spiegel

Glosse: Das Streiflicht

Gerade ist Gramma im Alter von 141 Jahren gestorben. Wir sollten uns die Riesenschildkröte in mancherlei Hinsicht zum Vorbild nehmen.
Quelle: sueddeutsche.de

Umwelt: Die EU vertagt den Schutz der Wälder

umwelt: die eu vertagt den schutz der wälderDas Gesetz gegen die Abholzung der Wälder soll erneut aufgeschoben werden. Das zeigt: Wichtige Teile der Umweltpolitik von Kommissionschefin Ursula von der Leyen funktionieren in der Praxis nicht.
Quelle: sueddeutsche.de

EuGH-Urteil: Wer in Berlin verheiratet ist, bleibt es auch in Warschau

eugh-urteil: wer in berlin verheiratet ist, bleibt es auch in warschauIn der EU geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen müssen von allen Mitgliedsländern anerkannt werden, urteilt der Europäische Gerichtshof. Rechtskonservative in Polen und Slowakei sehen das als..
Quelle: sueddeutsche.de

Frankreich: Weitere Haftstrafe für Sarkozy

frankreich: weitere haftstrafe für sarkozyDer Ex-Präsident und sein Team sollen für die angestrebte Wiederwahl 2012 zu viel Geld ausgegeben und das verschleiert haben. Deshalb muss Sarkozy nun für sechs Monate in Haft - das Gefängnis..
Quelle: sueddeutsche.de

Anschlagspläne in Deutschland: Plante die Hamas einen Anschlag in Berlin?

anschlagspläne in deutschland: plante die hamas einen anschlag in berlin?Ein Drahtzieher im Libanon, Waffen aus Dänemark, Übergabe in einem Park in der Hauptstadt – der Verdacht: Die Terrorgruppe könnte die Kampfzone auf Europa ausweiten.
Quelle: ZEIT Online

Außen klar, innen vage: Der doppelte Merz

Bei dem Zoff um die Rente zeigt sich einmal mehr, wie sehr die Union in der Koalition an einem Mangel an Regierungserfahrung und Koordination leidet. 
Quelle: Tagesspiegel

Schengenraum: Ist die Rückkehr der Schlagbäume rechtens?

schengenraum: ist die rückkehr der schlagbäume rechtens?Mehrere Kläger wenden sich gegen die Routinekontrollen an Deutschlands Grenzen, die es eigentlich in Europa nicht mehr geben soll. Das neue Grenzregime der Bundesregierung wird damit ein Fall für die..
Quelle: sueddeutsche.de

Bundestag: Bürgerrat-Stelle aufgelöst


Quelle: sueddeutsche.de

„Der Wirtschaft Brücken bauen“: Wüst fordert längeren Bezug von Kurzarbeitergeld

Zum Jahresende läuft die Regelung aus, dass Kurzarbeitergeld für 24 statt zwölf Monate gezahlt werden kann. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident verlangt eine Verlängerung.
Quelle: Tagesspiegel

Rekonstruktion zur Renten-Haltelinie : Wie es zum Konsens im Kabinett kam

An diesem Donnerstag versuchen die Koalitionsspitzen, den Rentenstreit zu entschärfen. Das wäre leichter, könnte sich die SPD nicht auf die große Einigkeit Anfang August berufen.
Quelle: Tagesspiegel

USA: Angehörige von Trump-Sprecherin Leavitt sitzt in Abschiebehaft

usa: angehörige von trump-sprecherin leavitt sitzt in abschiebehaftICE-Agenten haben einem Medienbericht zufolge eine Frau aus dem familiären Umfeld von Trump-Sprecherin Karoline Leavitt festgenommen. Es geht um die Mutter ihres Neffen.
Quelle: ZEIT Online

Thüringen: Die Justiz darf Extremisten ablehnen

thüringen: die justiz darf extremisten ablehnenDie AfD scheitert mit ihrer Klage vor dem Thüringer Verfassungsgericht: Feinde der demokratischen Grundordnung dürfen auch künftig nicht Rechtsreferendar werden. Mit einer Einschränkung.
Quelle: sueddeutsche.de

Afrika: Das grausame Geschäft mit Entführungen in Nigeria

afrika: das grausame geschäft mit entführungen in nigeriaImmer häufiger kommt es in Afrikas bevölkerungsreichstem Staat zu Massenverschleppungen – so wie jüngst an einer katholischen Schule. Warum Banditen es besonders auf Kinder abgesehen haben.
Quelle: sueddeutsche.de

TikTok, Instagram & Co.: EU-Parlament fordert Social-Media-Verbot für Unter-13-Jährige

tiktok, instagram & co.: eu-parlament fordert social-media-verbot für unter-13-jährigeTikTok oder Instagram für Kinder? Schluss damit, sagt das EU-Parlament: Für Unter-13-Jährige sollen Social Media bald komplett tabu sein – sogar dann, wenn die Eltern es erlauben würden.
Quelle: Spiegel

Frankreich: Berufungsgericht bestätigt weitere Verurteilung von Nicolas Sarkozy

frankreich: berufungsgericht bestätigt weitere verurteilung von nicolas sarkozyFrankreichs ehemaliger Präsident Sarkozy hat vor Gericht eine weitere Niederlage erlitten. Die Berufung gegen ein Urteil wegen zu hoher Wahlkampfkosten wurde abgewiesen.
Quelle: ZEIT Online

Generaldebatte im Bundestag: Bei der Rente zeigen sich die Risse zwischen Union und SPD

AfD-Chefin Weidel wirbt um die Union und bekommt einen Korb. Der Kanzler findet keine Antworten, erhält von seinem Fraktionschef aber ein Versprechen. Eine Analyse der Generaldebatte.
Quelle: Tagesspiegel


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