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Migration: Zahl syrischer Zuwanderer sinkt deutlich

Im laufenden Jahr sind bisher deutlich weniger Syrer nach Deutschland gekommen als im gleichen Zeitraum 2024. Die Zahl hat sich im Jahresvergleich nahezu halbiert.
Quelle: ZEIT Online

US-Senat gibt Trump freie Hand für Militäraktionen gegen Venezuela

Der US-Senat hat ein Gesetz abgelehnt, das Trumps militärische Aktionen gegen Venezuela ohne Kongressgenehmigung gestoppt hätte. Bislang gibt es jedoch keine konkreten Pläne für einen direkten..
Quelle: Focus Online

„Das ist Landesverrat“: Politiker der Union kritisieren Russland-Reise von AfD-Abgeordneten scharf

Die Rechten schicken eine Delegation zu einer Konferenz nach Sotschi. CDU und CSU werfen der Partei Nähe zum Kreml und Demokratiefeindlichkeit vor. Die AfD weist die Vorwürfe zurück.
Quelle: Tagesspiegel

Vorwurf der Volksverhetzung im politischen Streit: Hass ist keine Meinung – aber auch keine Straftat

Tausend Strafanzeigen gegen Kanzler Merz wegen seiner „Stadtbild“-Tirade sind tausend zu viel. Derlei Vorwürfe engen Debatten ein – und führen am Ende zu noch mehr Hetze.
Quelle: Tagesspiegel

Naher Osten: USA wollen Gaza-Friedensplan zügig durch UN-Sicherheitsrat bringen

naher osten: usa wollen gaza-friedensplan zügig durch un-sicherheitsrat bringenLaut US-Präsident Trump sollen schon "sehr bald" 20.000 internationale Soldaten nach Gaza entsandt werden. Ihre Hauptaufgabe soll die Entmilitarisierung des Gebiets sein.
Quelle: ZEIT Online

Krieg in Nahost: UN-Sanktionen gegen Syriens Übergangspräsidenten al-Scharaa aufgehoben

krieg in nahost: un-sanktionen gegen syriens Übergangspräsidenten al-scharaa aufgehobenDie USA werten das Votum als Signal für einen politischen Neuanfang in Syrien ein Jahr nach dem Sturz von Ex-Machthaber Assad. Kritik kommt aus China.
Quelle: sueddeutsche.de

US-Wahlen: Eine Wunderwaffe für die Demokraten

us-wahlen: eine wunderwaffe für die demokratenSollte die Opposition in den USA weiter nach links oder in die Mitte rücken, um Donald Trump zu besiegen? Womöglich ist das die vollkommen falsche Frage.
Quelle: ZEIT Online

Seit Terror in Paris 2015: Deutsche Behörden melden insgesamt 25 vereitelte Anschläge

In den zehn Jahren nach dem Terror in Frankreich seien in Deutschland mehr als zwei Dutzend Attentate vereitelt worden, so das Bundesinnenministerium – offenbar oft in frühen Stadien.
Quelle: Tagesspiegel

"Sandwich-Guy": Einmal Revolte mit scharfem Senf

sandwich-guy: einmal revolte mit scharfem senfNach einer Auseinandersetzung mit einem Bundespolizisten wurde der „Sandwich Guy“ zur nationalen Berühmtheit. Das Gericht sprach den 37-Jährigen nun frei. 
Quelle: Augsburger Allgemeine

Vorstoß für 100.000 Euro Strafe: Linke will Mieter gegen Wucherzahlungen mobilisieren

Im Bundestag ist die Linke nur eine kleine Fraktion – ihr Gesetz gegen überteuerte Mieten hat sie nicht durchgebracht. Nun wählt die Partei ihrem Chef Jan van Aken zufolge einen anderen Weg.
Quelle: Tagesspiegel

TikTok im Bundestag: Mehr als zwei Drittel aller Abgeordneten nutzen die Plattform

tiktok im bundestag: mehr als zwei drittel aller abgeordneten nutzen die plattformImmer mehr Bundestagsabgeordnete stellen ihre Politik auf der Social-Media-Plattform TikTok aus, teils mit enormem Einsatz. Allerdings sind die Fraktionen sehr unterschiedlich umtriebig.
Quelle: Spiegel

Kein Olympia-Start: Russen klagen gegen Quali-Ausschluss

kein olympia-start: russen klagen gegen quali-ausschlussSeit Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Entwicklungen zu Kämpfen und Verhandlungen gibt es im Newsblog.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Bürgerkrieg im Sudan: Grüne fordern Bundesregierung zum Handeln auf

Im Bürgerkriegsland Sudan kommt es zu massenhaften Hinrichtungen und Vergewaltigungen. Am Freitag spricht der Bundestag darüber, die Grünen üben Druck auf die Regierung aus.
Quelle: Tagesspiegel

Rentendebatte bei „Maybrit Illner“: „Wir können die Rentenversicherung nur entlasten, wenn wir Leuten etwas wegnehmen“

Probleme ja, Lösungen nein: Bei „Maybrit Illner“ diskutieren der SPD-Generalsekretär und der Chef der Jungen Union erfolglos über die Rente. Als einziger Ausweg erscheint Gerhard Schröder.
Quelle: Tagesspiegel

Die Brandmauer muss weg! „Sie nützt vor allem der AfD“

Das Unions-Credo einer totalen Abgrenzung zur AfD hat sie nur noch größer gemacht. Allmählich kristallisieren sich neue Konzepte heraus und eine Art dritter Weg. Ansonsten drohen ein Teufelskreis..
Quelle: Focus Online

Umgang mit der AfD: Dortmunder Brandmauer scheitert am Kommunalrecht

umgang mit der afd: dortmunder brandmauer scheitert am kommunalrechtIm Kampf gegen rechts wollten in Dortmund mehrere Parteien eine offizielle Brandmauer zur AfD errichten. Doch Symbolpolitik verhedderte sich hierbei im Kommunalrecht. Der Plan ging gründlich schief.
Quelle: Spiegel

SZ am Morgen: Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige

sz am morgen: nachrichten des tages – die Übersicht für eiligeWas wichtig ist und wird.
Quelle: sueddeutsche.de

Rechtsextremismus in Deutschland: Deutschlands politische Mitte ist demokratielüstern, aber auch ratlos

Weniger rechtsextreme Einstellungen sind kein Grund zur Erleichterung: die Ergebnisse der Mitte-Studie. Und: Der Ukraine steht der nächste, bittere Kriegswinter bevor.
Quelle: ZEIT Online

Klimaschutz: Friedrich Merz hält Rede bei internationalem Klimagipfel in Belém

klimaschutz: friedrich merz hält rede bei internationalem klimagipfel in belémDer Bundeskanzler will vor der COP30 ein Signal für Multilateralismus im Klimaschutz senden. Brasiliens Präsident Lula warnt: Das "Zeitfenster zum Handeln" schließe sich.
Quelle: ZEIT Online

News: Friedrich Merz, COP30, Sudan, Haftbefehl,

Friedrich Merz entkommt beim Klimagipfel deutscher Kritik. Aus dem Sudan dringen immer schlimmere Nachrichten. Und Offenbach feiert seinen Superstar Haftbefehl. Das ist die Lage am Freitagmorgen.
Quelle: Spiegel


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