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Mehr Krise, mehr Staatsgäste, mehr Erwartung : Münchner Sicherheitskonferenz profitiert von globaler Unsicherheit

Je unübersichtlicher es auf der Welt zugeht, umso mehr scheinen Teilnehmer und Publikum die bayerische Bühne zu schätzen. Am Wochenende steht eine Konferenz der Superlative an.
Quelle: Tagesspiegel

Wahlprüfung: BSW zieht nach Karlsruhe - Am Ende ein politisches Beben?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zweifelt am Ergebnis der Bundestagswahl vom Februar 2025. Mit Einsprüchen hatte die Partei bislang keinen Erfolg. Letzte Instanz ist das Bundesverfassungsgericht.
Quelle: Tagesspiegel

Reformdiskussion: „Fatales Zeichen“: CDU lehnt SPD-Vorschläge ab

reformdiskussion: „fatales zeichen“: cdu lehnt spd-vorschläge abDie Sozialdemokraten wollen die Kosten für Gesundheitsvorsorge und Pflege durch Abgaben auf Mieteinkünfte und Kapitalerträge mitfinanzieren.  Für die Union ist das wirtschaftsfeindlich.
Quelle: sueddeutsche.de

Hongkong: 20 Jahre Haft für Demokratieaktivist Jimmy Lai

hongkong: 20 jahre haft für demokratieaktivist jimmy laiDer Hongkonger Medienunternehmer und Aktivist Jimmy Lai muss für 20 Jahre ins Gefängnis. Das harte Urteil sorgt weltweit für Empörung.
Quelle: sueddeutsche.de

Epstein-Skandal: Auch Kommunikationschef von Keir Starmer tritt zurück

Großbritanniens Premierminister steht wegen des Epstein-Skandals unter Druck. Nach seinem Stabschef verliert Keir Starmer nun auch seinen Kommunikationschef.
Quelle: ZEIT Online

US-Senator sieht Trump im freien Fall und warnt: „Sein Ego hält das nicht aus“

Adam Schiff erhebt schwere Vorwürfe gegen Donald Trump. Der US-Präsident wolle die kommenden Wahlen manipulieren und setze auf „gesetzlose Methoden“, so der demokratische US-Senator.
Quelle: Focus Online

Neid, Stillstand, Umverteilung: Wer braucht die SPD eigentlich noch?

Lars Klingbeil fordert Leistung, doch seine SPD bestraft den Erfolg. Zwischen neuen Abgabe-Ideen und Sozialstaats-Dogmen stellt sich die Frage: Wer braucht die SPD eigentlich noch?
Quelle: Focus Online

Südkorea: KI soll nicht über Existenzen entscheiden – zumindest nicht ohne Aufsicht

südkorea: ki soll nicht über existenzen entscheiden – zumindest nicht ohne aufsichtSüdkorea erlässt die weltweit strengsten Gesetze zur Regulierung von künstlicher Intelligenz. Seine Tech-Unternehmen fürchten, den Anschluss zu verlieren. Kritikern sind die Regeln aber viel zu..
Quelle: sueddeutsche.de

Frank-Walter Steinmeier: Witterungsbedingte Bauprobleme verzögern Umzug

frank-walter steinmeier: witterungsbedingte bauprobleme verzögern umzugDas Schloss Bellevue wird saniert. Staatsoberhaupt und Präsidialamt sollten im Frühjahr in ein Übergangsquartier einziehen, doch daraus wird wegen winterbedingter Bauprobleme nichts.
Quelle: Spiegel

So erleben die Russen die Folgen der Sanktionen im Alltag

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs wirken sich die westlichen Sanktionen auf Russland aus. Das bemerken vor allem die Menschen im Alltag. Wenn auch nicht so stark, wie bisweilen angenommen.
Quelle: Focus Online

„Masken runter!“ – Demokraten kritisieren vermummte Einsätze von ICE-Beamten

Die maskierten Einsätze von ICE-Beamten unter der Trump-Regierung sorgen für Kritik. Demokraten fordern ein Ende der Maskierung, Republikaner sehen darin Schutz für Beamte.
Quelle: Focus Online

Perfide Taktik: Russland vermint die Ostukraine mithilfe von Drohnen

Russland setzt Drohnen ein, um Straßen in der Region Sumy aus der Ferne zu verminen. Die Bevölkerung wird gewarnt, verdächtige Objekte zu meiden und die Polizei zu informieren.
Quelle: Focus Online

„Nehmt die Impfung, bitte“: Impf-Skeptiker Dr. Oz warnt USA vor Masern-Welle

Während die Masern in mehreren US-Bundesstaaten wieder aufflammen, ruft Regierungsarzt Mehmet Oz eindringlich zur Impfung auf – trotz Impfzweiflern im eigenen Lager.
Quelle: Focus Online

Handyverbot an Schulen: CDU-Parteitag soll über strengere Handy-Regeln an Schulen beraten

Teile der CDU wollen die Nutzung von Handys in der Schule nur noch in Ausnahmefällen erlauben. Ein Antrag für den Bundesparteitag sieht verpflichtende "Schutzzonen" vor.
Quelle: ZEIT Online

Warum Israel die Hamas im Gazastreifen nicht besiegen kann

warum israel die hamas im gazastreifen nicht besiegen kannNoch gibt es geschätzt etwa 20.000 Kämpfer der Terrorgruppe, die sich auch nicht entwaffnen lassen. Plant Israel eine neue Offensive?
Quelle: Berliner Morgenpost

Japans Regierungschefin Takaichi kündigt nach Wahlsieg „bedeutenden Politikwechsel“ an

Nach ihrem klaren Wahlsieg im Parlament kündigt Japans Regierungschefin Sanae Takaichi einen „bedeutenden Politikwechsel“ an. Sie will Japan „stärker und wohlhabender“ machen.
Quelle: Focus Online

Krankenkassen: Nina Warken will Versicherte nicht mehr für Bürgergeldempfänger zahlen lassen

krankenkassen: nina warken will versicherte nicht mehr für bürgergeldempfänger zahlen lassenSind Bürgergeldempfänger krank, zahlen die Krankenkassen. CDU-Gesundheitsministerin Warken will das künftig zur Staatsaufgabe machen. Der Koalitionspartner SPD hingegen hat eigene Ideen dazu.
Quelle: Spiegel

Warum die Kürzungsdebatte Deutschlands Wachstum nicht rettet

Sozialforscher Andreas Herteux erklärt, warum Mehrarbeit und Kürzungen die Wirtschaft ohne Innvationen kaum beleben – und die Spaltung fördern.
Quelle: Focus Online

Nach Carney-Besuch in Peking: Chinesisches Gericht hebt Todesstrafe gegen Kanadier auf

Ein kanadischer Mann entgeht in China der Todesstrafe. Das oberste Gericht hat das Urteil aufgehoben und eine Neuverhandlung angeordnet. Der Fall belastet seit Jahren die Beziehungen.
Quelle: Focus Online

Thüringen: Wenn plötzlich Linke und AfD eine Mehrheit bilden

thüringen: wenn plötzlich linke und afd eine mehrheit bildenKeine Stimme mit der AfD, niemals: Die Linke sieht sich als klarste Verteidigerin der Brandmauer. Doch in Thüringen hat die Fraktion nun mit den Rechtsextremen abgestimmt. Wie ist das passiert?
Quelle: Spiegel


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