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Syrien : Syrien verkündet Amnestie für Inhaftierte

Syriens Präsident Ahmed al-Scharaa hat Strafminderungen und Entlassungen aus Gefängnissen erlassen. Ausgenommen sind schwere Delikte. IS-Angehörige sollen verlegt werden.
Quelle: ZEIT Online

"Maischberger": Hillary Clinton kritisiert Umgang der US-Regierung mit Epstein-Akten

maischberger: hillary clinton kritisiert umgang der us-regierung mit epstein-aktenDie US-Regierung habe etwas zu verbergen, sagt die frühere US-Außenministerin zu den Epstein-Akten. Sie selbst setze auf Transparenz – und wolle öffentlich aussagen.
Quelle: ZEIT Online

Merz erwägt schärfere Gesetze gegen Vetternwirtschaft

Im Abgeordnetengesetz gibt es keine Vorgaben zur Anstellung von Verwandten anderer Parlamentarier. Merz schließt neue Regeln nicht aus und kritisiert die AfD scharf.
Quelle: Focus Online

Vor CDU-Parteitag: Kanzler auf „längere Zeit“: Merz strebt zweite Amtszeit an

Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart will sich Friedrich Merz am Freitag für zwei weitere Jahre zum Parteichef wählen lassen. Der 70-Jährige denkt aber schon einen Schritt weiter.
Quelle: Tagesspiegel

Bundeskanzler: Friedrich Merz strebt zweite Amtszeit als Bundeskanzler an

bundeskanzler: friedrich merz strebt zweite amtszeit als bundeskanzler anBeim Politischen Aschermittwoch sagt Merz, er wäre gerne Bundeskanzler auf "längere Zeit". Die Deutschen will er zu "Fröhlichkeit an der Arbeit" motivieren.
Quelle: ZEIT Online

Epstein-Affäre: Demokraten zweifeln an Aussagen von Wexner

Der Epstein-Skandal zieht weiter Kreise. Nun muss sich auch der Milliardär Leslie Wexner verantworten. Doch nicht jeder glaubt den Worten des Unternehmers.
Quelle: Focus Online

Alice Schwarzer im SPIEGEL-Talk: »Sind wir eigentlich im Irrenhaus?«

Sie wird verehrt und angefeindet: Alice Schwarzer, Deutschlands bekannteste Frauenrechtlerin. Im SPIEGEL-Talk kritisiert sie junge Feministinnen, die Trans-Debatte und verrät, was sie wirklich..
Quelle: Spiegel

Politischer Aschermittwoch: Bundeskanzler Friedrich Merz verlangt Klarnamen im Internet

politischer aschermittwoch: bundeskanzler friedrich merz verlangt klarnamen im internetBundeskanzler Merz will die Anonymität im Netz beenden und warnt vor künstlicher Intelligenz als Gefahr für die freiheitliche Gesellschaft. Außerdem wünscht er sich mehr »Fröhlichkeit an der..
Quelle: Spiegel

Die Gründe, wieso Putin Angst vor Frieden hat

Vier Jahre nach Kriegsbeginn bleibt Putin in der Ukraine unbeirrt. Warum endet dieser Konflikt nicht? Es gibt Gründe, wieso der Kreml-Chef Angst vor einem Frieden hat.
Quelle: Focus Online

Kennedy mit Jeans im Eisbad, Kid Rock trinkt Milch im Pool

US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy und Rockstar Kid Rock posteten ein Video bei X, das die US-Amerikaner zum Sport motivieren soll.
Quelle: Focus Online

Ukraine-Verhandlungen in Genf: Selenskyj kritisiert Ergebnis als unzureichend

ukraine-verhandlungen in genf: selenskyj kritisiert ergebnis als unzureichendSeit Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Entwicklungen zu Kämpfen und Verhandlungen gibt es im Newsblog.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Merz macht Ansage in Trier: Kanzler auf "längere Zeit"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt eine zweite Amtszeit nach der für 2029 geplanten Bundestagswahl an.
Quelle: Focus Online

Reserve nach österreichischem Vorbild?: Reiche plant Kriseninstrument für Gasversorgung ab Winter 2027

Katherina Reiche plant eine Absicherung für außergewöhnliche Krisen wie Sabotageakte. Für den kommenden Winter sieht die Wirtschaftsministerin die Gasversorgung jedoch gesichert.
Quelle: Tagesspiegel

Kurz vor CDU-Parteitag: Wirtschaftsflügel fordert Spitzensteuersatz erst ab 80.000 Euro

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion will die Einkommensteuer reformieren. Fachkräfte würden derzeit wie Spitzenverdiener besteuert, beklagt MIT-Chefin Connemann.
Quelle: Tagesspiegel

„Die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht“: Merz nimmt Reiche in Schutz – was tragen die wirklich bei?

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht keinen Raum für höhere Steuern auf Spitzeneinkommen und Vermögen. Doch wer finanziert unseren Staat eigentlich?
Quelle: Tagesspiegel

Noch 280 Personen warten auf Einreise: Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan steht vor dem Ende

Etwa 280 Menschen aus Afghanistan warten noch auf ihre Einreise nach Deutschland. Im Dezember hatte die Bundesregierung mehr als 650 Personen die Aufnahme verweigert.
Quelle: Tagesspiegel

Bundespräsident: Schwarz-Rot will neues Staatsoberhaupt am 30. Januar 2027 wählen lassen

bundespräsident: schwarz-rot will neues staatsoberhaupt am 30. januar 2027 wählen lassenDie schwarz-rote Koalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundesversammlung verständigt. Amtsinhaber Steinmeier soll einen anderen Termin favorisiert haben.
Quelle: Spiegel

Aufnahmeprogramm: Noch rund 280 Afghanen warten auf Einreise nach Deutschland

aufnahmeprogramm: noch rund 280 afghanen warten auf einreise nach deutschlandDie Bundesregierung hat das Aufnahmeprogramm für Afghanen stark zurückgefahren, jetzt steuert es auf sein Ende zu. Laut Innenministerium warten etwa 280 Menschen auf die Einreise. Es handele sich..
Quelle: Spiegel

Joschka Fischer ist zurück – und Özdemir braucht ihn dringend

Joschka Fischer ist zurück und kämpft für Cem Özdemir in Baden-Württemberg. Kein Wunder: Ohne Fischers Strahlkraft und das Erbe Kretschmanns werden die Grünen den Rückstand auf die CDU im..
Quelle: Focus Online

Der Friedensrat ist die nächste Bühne für Trumps Ego-Show

der friedensrat ist die nächste bühne für trumps ego-showDie US-Administration hält die Institutionen der „alten“ Weltordnung für überstrapaziert. Ein neues Gremium soll Erfolge bringen. Das muss sich – gerade im Vergleich zur Uno – erst..
Quelle: Augsburger Allgemeine


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