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Dass gegen das Heizungsgesetz geklagt werden wird, ist praktisch sicher

dass gegen das heizungsgesetz geklagt werden wird, ist praktisch sicherDie Bundesregierung kann die Regeln für den Klimaschutz ändern. Aber das „Prinzip Hoffnung“ wird sie vors Verfassungsgericht bringen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Schon vor der Änderung: Wackelt das neue Heizungsgesetz bereits?

schon vor der Änderung: wackelt das neue heizungsgesetz bereits?Kritiker warnen: Das Gebäudemodernisierungsgesetz von Schwarz-Rot sei nicht mit Europarecht vereinbar – und auch nicht mit dem Grundgesetz.
Quelle: Berliner Morgenpost

Nahostkonflikt: KI-Übersetzung: Kann der Nahostkonflikt gelöst werden, Dennis Ross? 

nahostkonflikt: ki-Übersetzung: kann der nahostkonflikt gelöst werden, dennis ross? Kaum ein US-Diplomat war dem israelisch-palästinensischen Friedensprozess über so viele Jahre so nah wie Dennis Ross. Er sagt: Es gibt eine Lösung. Aber sie dauert. 
Quelle: ZEIT Online

Nahostkonflikt: Can the Middle East Conflict Be Resolved, Dennis Ross?

Kaum ein US-Diplomat war dem israelisch-palästinensischen Friedensprozess über so viele Jahre so nah wie Dennis Ross. Er sagt: Es gibt eine Lösung. Aber sie dauert. 
Quelle: ZEIT Online

USA Inflation aktuell: Verbraucherpreise im Mai 2026 vor Fed-Zinsentscheid

Washington – Die US-Notenbank navigiert durch einen geldpolitischen Sturm. Die Iran-Krise trägt deutlich zum Inflationsdruck bei. Der neue Notenbankchef Kevin Warsh kämpft bei seinem Debüt mit..
Quelle: FT Deutschland

Nachrichtenpodcast: Sozialpartner im Kanzleramt: Warum erst jetzt?

nachrichtenpodcast: sozialpartner im kanzleramt: warum erst jetzt?Die Bundesregierung berät mit Gewerkschaften und Arbeitgebern über die geplanten Sozialreformen. Wie stehen die Chancen auf eine Einigung? Und: Neue Anzeichen für El Niño
Quelle: ZEIT Online

FDP-Chef Kubicki bei „Maischberger“: „Der hat nicht mehr alle Tassen im Schrank“

Bei „Maischberger“ erklärt Wolfgang Kubicki in deutlichen Worten, wie er zur AfD steht. Und beweist wieder einmal, dass flotte Sprüche mehr zählen als Inhalte. Ob das reicht?
Quelle: Tagesspiegel

Gesundheitssystem: Finanzlage der Krankenkassen angespannter als erwartet

gesundheitssystem: finanzlage der krankenkassen angespannter als erwartetKosten für Ärzte und Kliniken führen laut Gesundheitsministerium zu Mehrausgaben im Milliardenbereich. Im Bundesrat formiert sich Widerstand gegen Nina Warkens Reform.
Quelle: ZEIT Online

Bundesregierung: Friedensfahrt mit Spargel

bundesregierung: friedensfahrt mit spargelAn Bord wird gelacht, geklatscht und auf die Koalition angestoßen. Doch schon am Tag nach der Bootsfahrt der SPD-Realos warten die Konflikte, die Schwarz-Rot belasten.
Quelle: ZEIT Online

Schwarz-rote Koalition: Merz wirft SPD laut Bericht Blockade bei Infrastrukturgesetz vor

schwarz-rote koalition: merz wirft spd laut bericht blockade bei infrastrukturgesetz vorVor dem Treffen mit den Sozialpartnern wird neuer Streit aus der Koalition publik. Seine Geduld mit den Sozialdemokraten sei am Ende, wird Merz aus einer Sitzung zitiert.
Quelle: ZEIT Online

Corona-Maskendeals: Textilfirma fordert halbe Milliarde vom Bund

corona-maskendeals: textilfirma fordert halbe milliarde vom bundZu Beginn der Corona-Pandemie verhandelte der damalige Gesundheitsminister Spahn angeblich einen Deal. Nun geht es vor Gericht um Hunderte Millionen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Krieg im Iran: US-Militär greift Iran nach mutmaßlichem Abschuss von Hubschrauber an

krieg im iran: us-militär greift iran nach mutmaßlichem abschuss von hubschrauber anDonald Trump wirft dem Iran vor, einen US-Helikopter abgeschossen zu haben, und befiehlt neue Angriffe. Der Iran reagiert mit Beschuss auf US-Militärbasen in Golfstaaten.
Quelle: ZEIT Online

Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Berliner CDU wählt Kai Wegner zum Spitzenkandidaten

wahl zum berliner abgeordnetenhaus: berliner cdu wählt kai wegner zum spitzenkandidatenDer Regierende Bürgermeister wird erneut für die CDU in Berlin antreten. Auf einem Landesparteitag setzte Wegner sich gegen eine überraschende Gegenkandidatur durch.
Quelle: ZEIT Online

Nordirland: Ausschreitungen und Proteste nach Messerangriff in Belfast

nordirland: ausschreitungen und proteste nach messerangriff in belfastNach einer Gewalttat eines Geflüchteten haben Rechte zu Protesten aufgerufen. In Belfast wurden mehrere Fahrzeuge angezündet. Die Regierungschefin verurteilte die Gewalt.
Quelle: ZEIT Online

Björn Höcke: AfD-Spitze irritiert über Höcke-Aussage zu Ost- und Westdeutschen

björn höcke: afd-spitze irritiert über höcke-aussage zu ost- und westdeutschenDer AfD-Rechtsaußen Höcke sorgt mit Aussagen für Kritik, Westdeutsche hätten sich von den USA vereinnahmen lassen. Im Osten dagegen seien »die Menschen noch Deutsche«.
Quelle: ZEIT Online

Belfast: Heftige Ausschreitungen nach Empörung über Messerattacke

belfast: heftige ausschreitungen nach empörung über messerattackeSchon wieder brennen bei ausländerfeindlichen Protesten Autos in Großbritannien. Auslöser ist das Video eines brutalen Messerangriffs in Belfast.
Quelle: Berliner Morgenpost

USA: Kongress bewilligt 70 Milliarden Dollar für Trumps Grenzpolitik

usa: kongress bewilligt 70 milliarden dollar für trumps grenzpolitikDemokraten hatten versucht, die Finanzierung der rigorosen Abschiebepolitik von US-Präsident Donald Trump zu blockieren. Nun gab das Repräsentantenhaus das Gesetz frei.
Quelle: ZEIT Online

Spargelfahrt der Seeheimer: Söder, Linnemann und Gewerkschaften bei Bootstour der SPD

spargelfahrt der seeheimer: söder, linnemann und gewerkschaften bei bootstour der spdDie Stimmung in Deutschland sei »fiebrig«, sagte Markus Söder beim Seeheimer Kreis. Die Bootsfahrt galt als Probe für das Spitzentreffen mit Arbeitgebern im Kanzleramt.
Quelle: ZEIT Online

FCAS: Bundesregierung sucht nach Aus von FCAS Kampfjetalternative

fcas: bundesregierung sucht nach aus von fcas kampfjetalternativeEin Konzernbündnis wirbt für die Entwicklung eines neuen Kampfjets unter Führung von Airbus. Auch der Einstieg in ein Projekt mit Großbritannien und Italien ist denkbar.
Quelle: ZEIT Online

Mario Voigt verteidigt seine Reden und Texte: „Die KI ist längst Teil der modernen Kommunikation“

Thüringens Ministerpräsident setzt auf Künstliche Intelligenz, womöglich sogar bei einer Rede zum Holocaust. In seiner Regierung findet das niemand anstößig. Politik und Landesverwaltung werden..
Quelle: Tagesspiegel


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