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Frankreich: Lecornu stellt sein nächstes Kabinett vor

frankreich: lecornu stellt sein nächstes kabinett vorDer zurückgekehrte Premier hat erneut eine Regierungsmannschaft zusammengestellt. Zentrale Ressorts bleiben wieder in bekannten Händen.
Quelle: sueddeutsche.de

Hamburg: Volksentscheide - Einwohner stimmen für mehr Klimaschutz und gegen Modellversuch für Grundeinkommen

hamburg: volksentscheide - einwohner stimmen für mehr klimaschutz und gegen modellversuch für grundeinkommenIn Hamburg haben am Sonntag knapp 600.000 Menschen über zwei Volksentscheide abgestimmt. Während die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen scheitert, muss die Stadt in Sachen Klima nun..
Quelle: Spiegel

Volksentscheid: Volksentscheid für Grundeinkommen in Hamburg gescheitert

Das Experiment „Hamburg testet Grundeinkommen“ kommt nicht zustande. Das Votum der Bürger war klar.
Quelle: Tagesspiegel

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ernennt neue Regierung


Quelle: ZEIT Online

Verfolgen Sie hier die Neuigkeiten zur geplanten Geisel-Freilassung

verfolgen sie hier die neuigkeiten zur geplanten geisel-freilassungErst das Massaker, dann ein zwei Jahre dauernder Krieg zwischen Israel und der Hamas – und nun eine Waffenruhe. Wie geht es in Nahost weiter? Alle Entwicklungen im Live-Blog.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Migration : UN-Vertreter warnt Deutschland vor Abschiebungen nach Syrien

migration : un-vertreter warnt deutschland vor abschiebungen nach syrienSyrien sei am Limit seiner Aufnahmekapazität, warnt Gonzalo Vargas Llosa vom UNHCR. Rückführungen aus Ländern wie Deutschland würden die Lage nur verschlechtern.
Quelle: ZEIT Online

Volksentscheid: Volksentscheid erzwingt strengere Klimaziele für Hamburg

Die Volksinitiative „Hamburger Zukunftsentscheid“ hat den Volksentscheid zu mehr Klimaschutz gewonnen. Welche Maßnahmen und Einschnitte laut Gutachten auf die Hansestadt zukommen.
Quelle: Tagesspiegel

Kommt der Herbst der Reformen doch noch?

kommt der herbst der reformen doch noch?Die Innenpolitik von Kanzler Merz und der schwarz-roten Regierung hat eine unerwartete Dynamik entwickelt. Das hat auch mit einer überraschenden Personalie zu tun.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Brandenburg: SPD verliert Oberbürgermeisteramt in Potsdam – parteilose Kandidatin Noosha Aubel triumphiert

brandenburg: spd verliert oberbürgermeisteramt in potsdam – parteilose kandidatin noosha aubel triumphiert35 Jahre lang haben im Potsdamer Rathaus die Sozialdemokraten regiert. Bei der Stichwahl hat sich nun die Parteilose Kandidatin Noosha Aubel durchgesetzt. Einen Erfolg gegen die AfD verbuchte die SPD..
Quelle: Spiegel

Hamburg: Volksentscheide zu Grundeinkommen und Klima


Quelle: sueddeutsche.de

Warken kündigt Sparpaket an: Bundesregierung will Beitragserhöhung bei Krankenkassen verhindern

Nach den kräftigen Erhöhungen Anfang 2025 drohen neue Beitragsanhebungen bei den Krankenkassen. Doch die Regierung will gegensteuern. Auch bei der Pflegeversicherung soll eine Beitragserhöhung..
Quelle: Tagesspiegel

Richard Painter: "All das haben wir in unserem Land noch nie erlebt"

richard painter: all das haben wir in unserem land noch nie erlebtWie widerstandsfähig sind amerikanische Gerichte? Richard Painter, Republikaner und ehemaliger Ethikberater der Regierung, zieht Parallelen zur Weimarer Republik.
Quelle: ZEIT Online

Gazafriedensplan: Wer sind die Geiseln, die freikommen sollen?

gazafriedensplan: wer sind die geiseln, die freikommen sollen?Die letzten lebenden Verschleppten sollen nun aus dem Gazastreifen nach Israel zurückkehren. Mehrere von ihnen besitzen auch die deutsche Staatsangehörigkeit.
Quelle: ZEIT Online

Vorbild Dänemark: Losverfahren soll offenbar über Musterung und Einberufung entscheiden

Die Bundesregierung plant offenbar ein Losverfahren für die neue Wehrpflicht. Damit soll der Aufwand begrenzt und Kritik vorgebeugt werden, heißt es in einem Bericht.
Quelle: Tagesspiegel

Arbeitsmarkt bleibt vorerst schwierig: Arbeitsministerin Bas rechnet mit Aufschwung Mitte 2026

Rund 800.000 Bezieher des bisherigen Bürgergeldes können arbeiten, sagt Arbeitsministerin Bas. Doch wann finden die Hunderttausend Menschen tatsächlich Jobs?
Quelle: Tagesspiegel

Personalausweise sollen teurer werden

personalausweise sollen teurer werdenDie Bundesregierung plant laut einem Medienbericht, die Gebühr für die Ausstellung von Personalausweisen zu erhöhen. Eine Bevölkerungsgruppe soll jedoch Ausnahmen genießen dürfen.
Quelle: Spiegel

Oberbürgermeister-Wahl: Parteiloser Kandidat siegt in Frankfurt (Oder) gegen AfD

Der parteilose Kandidat Axel Strasser wird Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder). Sein Sieg in der Stichwahl verhindert den ersten AfD-Oberbürgermeister Deutschlands.
Quelle: ZEIT Online

Drohnenabwehr: Was der Rheinmetall Skyranger leistet – und was nicht

drohnenabwehr: was der rheinmetall skyranger leistet – und was nichtPutin dringt mit Drohnen in Nato-Gebiete vor und legt Fähigkeitslücken der Bundeswehr offen. Eine Antwort: Der Skyranger von Rheinmetall.
Quelle: Berliner Morgenpost

Brandenburg: Parteifreie Aubel wird Potsdams neue Oberbürgermeisterin

brandenburg: parteifreie aubel wird potsdams neue oberbürgermeisterinDie dominierende Kraft in der Landeshauptstadt war bisher die SPD. Jetzt aber verliert sie den Chefposten im Rathaus. Die Siegerin der Stichwahl hat einst für den von den Bürgern abgesetzten OB..
Quelle: sueddeutsche.de

Soziales: Sparpaket für stabile Beiträge - Zu viele Krankschreibungen?

Die Gesundheitskosten steigen - die Beiträge auch? Die Ministerin stellt in Aussicht, das mit Einsparungen zu verhindern. Ist generell der Aufwand für Bescheinigungen bei Krankheit zu hoch?
Quelle: Tagesspiegel


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