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Arbeitsministerium skeptisch über Bürgergeld-Arbeitspflicht: „hohe Kosten“

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger, das Arbeitsministerium sieht das aufgrund des Aufwands und der Kosten kritisch.
Quelle: Focus Online

SZ am Morgen: Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige

sz am morgen: nachrichten des tages – die Übersicht für eiligeSZ am Morgen.
Quelle: sueddeutsche.de

Alterseinkommen: Mehr als eine Million Menschen erhält Grundrentenzuschlag

alterseinkommen: mehr als eine million menschen erhält grundrentenzuschlagIm Schnitt beträgt der monatliche Zuschlag knapp 100 Euro. Die meisten Grundrentenberechtigten sind Frauen – vor allem, weil Kindererziehungszeiten berücksichtigt werden.
Quelle: ZEIT Online

News: Ghislaine Maxwell, Münchner Sicherheitskonferenz, Bad Bunny, Super Bowl, Jimmy Lai, Hongkong

Ghislaine Maxwell vor dem US-Kongress. Die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt diese Woche. Und: Bad Bunny Superstar. Das ist die Lage am Montagmorgen.
Quelle: Spiegel

Jeffrey Epstein: War Jeffrey Epstein ein russischer Spion?

Ein Verdacht rückt Jeffrey Epstein in die Nähe Russlands. Wie glaubwürdig ist das? Und: heftige Proteste zum Auftakt der Olympischen Winterspiele in Mailand
Quelle: ZEIT Online

US-Ölembargo: Kuba setzt Betankung von Flugzeugen offenbar aus

us-Ölembargo: kuba setzt betankung von flugzeugen offenbar ausIn Kuba wird wegen der US-Sanktionen Treibstoff knapp. Laut Air France dürfen Fluglinien auf der Karibikinsel nicht mehr auftanken. Sie müssen Kerosin anderswo finden.
Quelle: ZEIT Online

Epstein-Akten: Auch Schlimmeres würde ihm nicht schaden

epstein-akten: auch schlimmeres würde ihm nicht schadenDonald Trump wird in den Epstein-Akten bislang nicht so sehr belastet wie erwartet. Kommt er auch diesmal damit durch? Warum das die falsche Frage ist.
Quelle: ZEIT Online

Hongkong: Gericht verurteilt Demokratieaktivisten Jimmy Lai zu 20 Jahren Haft

hongkong: gericht verurteilt demokratieaktivisten jimmy lai zu 20 jahren haftDer Verleger und Aktivist Jimmy Lai muss in Hongkong eine weitere Haftstrafe absitzen. Das Verfahren wegen angeblicher Verschwörung galt als politisch motiviert.
Quelle: ZEIT Online

Prozess: Hongkonger Aktivist Jimmy Lai zu 20 Jahren Haft verurteilt

prozess: hongkonger aktivist jimmy lai zu 20 jahren haft verurteiltDas Verfahren gegen den 78-Jährigen sorgt weltweit für Aufsehen – Kritiker bewerten es als politisch motiviert. Der Verleger hat das pro-demokratische Blatt „Apple Daily“ gegründet. Seit 2021..
Quelle: sueddeutsche.de

Rente: Wie die Grundrente bei den Betroffenen wirkt

Vor fünf Jahren wurde sie nach langem Streit zwischen Union und SPD eingeführt: die Grundrente. Nun zieht die Regierung Bilanz.
Quelle: Tagesspiegel

Fall Jeffrey Epstein: Epstein-Komplizin Maxwell will Aussage vor US-Ausschuss verweigern

fall jeffrey epstein: epstein-komplizin maxwell will aussage vor us-ausschuss verweigernDie frühere Vertraute von Jeffrey Epstein soll im US-Repräsentantenhaus befragt werden. Sie plant jedoch offenbar, nur eine vorbereitete Erklärung zu verlesen.
Quelle: ZEIT Online

Region Aragón: Spanische Regierungspartei verliert deutlich bei Regionalwahl

region aragón: spanische regierungspartei verliert deutlich bei regionalwahlDie in Spanien regierenden Sozialisten haben bei einer Regionalwahl im Nordosten erneut eine Niederlage erlitten. Sie erzielten ein historisch schlechtes Ergebnis.
Quelle: ZEIT Online

Bürgergeldempfänger: Bundesarbeitsministerium warnt vor hohen Kosten bei Arbeitspflicht

bürgergeldempfänger: bundesarbeitsministerium warnt vor hohen kosten bei arbeitspflichtSachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze fordert eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger. Die Bundesregierung äußert sich skeptisch zu dem Vorstoß.
Quelle: ZEIT Online

Union lehnt SPD-Vorschläge zur Reform des Gesundheitssystem ab

union lehnt spd-vorschläge zur reform des gesundheitssystem abBei der Vorstandsklausur der SPD geht vor allem Bärbel Bas auf Distanz zur Union. Umgekehrt dürften auch die Ideen der Genossen mit dem Koalitionspartner kaum umsetzbar sein.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Dauerbaustelle Krankenhausreform: Diese Politik geht auf Kosten der Patienten

dauerbaustelle krankenhausreform: diese politik geht auf kosten der patientenDie Krankenhausreform bringt für Teile der Bevölkerung viele Nachteile und geht an den Grundproblemen des teuren Gesundheitssystems vorbei.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Lauterbach ätzt gegen neue Gesundheitspolitik – Nachfolgerin Warken kontert kühl

lauterbach ätzt gegen neue gesundheitspolitik – nachfolgerin warken kontert kühlMit einem Frontalangriff auf die Politik seiner CDU-Nachfolgerin versucht der SPD-Mann, seine alte Politik zu retten. Gesundheitsministerin Nina Warken reagiert gelassen mit einem kleinen Seitenhieb,..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Republika Srpska: Regierungskandidat Siniša Karan bleibt Wahlsieger

republika srpska: regierungskandidat siniša karan bleibt wahlsiegerIn der serbischen Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina wurde die Präsidentenwahl teilweise wiederholt. Das Ergebnis veränderte sich nicht. Es gibt aber neue Vorwürfe.
Quelle: ZEIT Online

Stichwahl: Mitte-links-Kandidat gewinnt Präsidentschaftswahl in Portugal

stichwahl: mitte-links-kandidat gewinnt präsidentschaftswahl in portugalEtwa zwei Drittel der Wähler stimmten für den 63-jährigen António José Seguro. Gegen seinen Kontrahenten, den Rechtsradikalen André Ventura, hatte sich vorher eine parteiübergreifende Opposition..
Quelle: sueddeutsche.de

Bundesinnenminister: Dobrindt verlangt "operative Fähigkeiten" für Verfassungsschutz

bundesinnenminister: dobrindt verlangt operative fähigkeiten für verfassungsschutzDas Sammeln von Nachrichten reiche für einen modernen Verfassungsschutz nicht aus, sagt der Bundesinnenminister. Er brauche Befugnisse für "aktive Abwehrmaßnahmen".
Quelle: ZEIT Online

Tino Chrupalla: AfD-Chef sieht "Geschmäckle" bei Parlamentsjobs für Familienangehörige

tino chrupalla: afd-chef sieht geschmäckle bei parlamentsjobs für familienangehörigeTino Chrupalla äußert sich kritisch über die Postenvergabe an Verwandte von AfD-Politikern in Sachsen-Anhalt. Dies sei zwar nicht rechtswidrig, aber "trotzdem schwierig".
Quelle: ZEIT Online


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