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Sicherheitsgefühl in Deutschland sinkt: Mehr als die Hälfte der Frauen fühlt sich im öffentlichen Raum unsicher

„Fragen Sie mal Ihre Töchter“, sagte Friedrich Merz. Tatsächlich fühlen sich viele Frauen unsicher. Doch unter AfD-Wählern ist die Angst noch größer, wie eine Umfrage zeigt.
Quelle: Tagesspiegel

Syrien-Debatte: Was wollen Merz, Wadephul und die Union wirklich? – Podcast

Die Union will Abschiebungen nach Syrien forcieren. Doch Außenminister Wadephul erlebt vor Ort eine katastrophale Lage. Welchen Kurs verfolgt die Bundesregierung – und passt er zur Realität?
Quelle: Spiegel

Parlamentarisches Kontrollgremium: Linken-Politikerin scheitert bei Wahl in Geheimdienstgremium

parlamentarisches kontrollgremium: linken-politikerin scheitert bei wahl in geheimdienstgremiumDie Linken-Abgeordnete Clara Bünger fällt bei der Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium durch – und attackiert die Union.
Quelle: sueddeutsche.de Auch berichtet bei •Tagesspiegel

Mieten: Bundestag lehnt Mietwuchergesetz der Linken ab

mieten: bundestag lehnt mietwuchergesetz der linken abDie Linke-Fraktion hat ein Gesetz »zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten« eingereicht. Es entsprach einem Entwurf, den der Bundesrat beschlossen hatte. Trotzdem stimmte nun eine deutliche..
Quelle: Spiegel

Lange geplantes Manöver: Ukrainer zerstören Shaded-Drohnenstützpunkt der Russen

In der Nacht zum Donnerstag griffen ukrainische Streitkräfte einen wichtigen Shaded-Drohnenstützpunkt der Russen an, der zur Waffenlagerung diente.
Quelle: Focus Online

Die Linke: Clara Bünger scheitert bei Wahl fürs Geheimdienstkontrollgremium

die linke: clara bünger scheitert bei wahl fürs geheimdienstkontrollgremiumErneut sind es wohl Unionsstimmen, die der Linken einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium versagen – dabei war die Kandidatin dieses Mal handverlesen. Die Fronten zwischen den Parteien..
Quelle: Spiegel

Gefangener erschossen: Lebenslang für russischen Soldaten

gefangener erschossen: lebenslang für russischen soldatenSeit Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Entwicklungen zu Kämpfen und Verhandlungen gibt es im Newsblog.
Quelle: Augsburger Allgemeine

„Die Linke steht vor prinzipieller Entscheidung“: Wie der Streit um Antisemitismus die Partei zerreißt – mal wieder

Per Beschluss leugnet die Parteijugend de facto das Existenzrecht Israels. Die Parteispitze verurteilt das, aber fordert keine Kurskorrektur. Kommt es zu einer neuen Austrittswelle?
Quelle: Tagesspiegel

Krise in Georgien: Acht Oppositionelle in Georgien nach Umsturzvorwurf angeklagt

krise in georgien: acht oppositionelle in georgien nach umsturzvorwurf angeklagtDie georgische Justiz hat wichtige Oppositionspolitiker angeklagt, unter anderem Ex-Präsident Saakaschwili. Sie wirft ihnen vor, einen Regierungssturz geplant zu haben.
Quelle: ZEIT Online

Deutschland als der „Puff Europas“: Wir müssen die Frauen besser schützen

Sollte Deutschland wie andere Länder Freier für den Sexkauf bestrafen? Bundestagspräsidentin Klöckner hat eine Debatte über Prostitution angestoßen. Diese ist dringend nötig.
Quelle: Tagesspiegel

Deutschland tut zu wenig für den Klimaschutz – Was das über uns und das Wesen der Politik sagt

deutschland tut zu wenig für den klimaschutz – was das über uns und das wesen der politik sagtDer Kampf gegen die Erderwärmung ist dringend geboten, hat aber wenig Rückhalt. Wenn es hart auf hart kommt, denken die Menschen zuerst an sich.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Bundestag: Linkenabgeordnete erneut nicht in Geheimdienstgremium gewählt

Auch im zweiten Versuch fehlen der Linkenkandidatin Stimmen für einen Sitz im Geheimdienstausschuss des Bundestags. Ihr Fraktionschef wirft der Union Machtspiele vor.
Quelle: ZEIT Online

Bundeswehr: Verzögerungen bei der Beschaffung von Kamikazedrohnen

bundeswehr: verzögerungen bei der beschaffung von kamikazedrohnenDie Bundeswehr will ihren Rückstand bei Kamikazedrohnen durch eine besonders schnelle Beschaffung bei drei deutschen Herstellern aufholen. Nun zeigt ein internes Dokument: Das läuft nicht wie..
Quelle: Spiegel

Ampel-Koalition: Ein Jahr nach dem Bruch - Koordinatoren ziehen Bilanz

ampel-koalition: ein jahr nach dem bruch - koordinatoren ziehen bilanzSie mussten eine Koalition organisieren, die kaum zusammenpasste: Ein Jahr nach dem Ampel-Aus sprechen der SPD-Mann Wolfgang Schmidt, die Grüne Anja Hajduk und der Liberale Steffen Saebisch über..
Quelle: Spiegel

Leserbrief zu Wadephul und Abschiebungen: Einige Fragen an Spahn und Merz

Unsere Leserin lobt den Außenminister dafür, dass er sich selbst ein Bild gemacht und erst dann geredet hat, und wünscht sich Ähnliches von anderen Regierungsmitgliedern. Und wie sehen Sie’s?
Quelle: Tagesspiegel

News des Tages: Habsburger Schatz aufgetaucht, Rentenpläne der Bundesregierung, Ex-Bundeswehrsoldat Ben R. angeklagt

Die Juwelen von Kaiserin Sisi galten als verschollen – bis heute. Neue Zahlen fachen den Streit über die Rentenpolitik an, und ein Ex-Bundeswehrsoldat muss sich vor Gericht verantworten. Das ist die..
Quelle: Spiegel

ARD-„Deutschlandtrend“: Union gewinnt in Umfrage leicht und liegt wieder vor der AfD

Im ARD-„Deutschlandtrend“ legt die Union leicht zu und kommt nun auf 27 Prozent. Damit steht sie erneut auf Platz eins vor der AfD – allerdings mit dünnem Vorsprung.
Quelle: Tagesspiegel

Sotschi: AfD-Politiker reisen zu Brics-Konferenz nach Russland

sotschi: afd-politiker reisen zu brics-konferenz nach russlandMehrere AfD-Politiker wollen an einer Konferenz der Brics-plus-Staaten in Sotschi teilnehmen. Ein zunächst geplantes Treffen mit Dmitri Medwedew findet doch nicht statt.
Quelle: ZEIT Online

Gasspeicherumlage: Bundestag beschließt Entlastung für Gasverbraucher

gasspeicherumlage: bundestag beschließt entlastung für gasverbraucherHaushalte und Unternehmen müssen ab 2026 keine Gasspeicherumlage mehr zahlen. Der Bund finanziert die jährlichen Kosten künftig aus dem Klima- und Transformationsfonds.
Quelle: ZEIT Online

Nach Wahlsieg in New York: Die Grünen wollen mehr Mamdani wagen

In den Niederlanden und New York gewinnen progressive Kandidaten plötzlich wieder Wahlen. Die Grünen wittern darin eine Chance, müssen sich aber vor der Linkspartei behaupten.
Quelle: Tagesspiegel


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