Ministerpräsident Daniel Günther lobt bei Markus Lanz die Meinungsfreiheit –aber will Portale regulieren, die Qualitätsstandards nicht einhalten. Quelle: Focus Online
Elon Musks KI stellt Frauen und sogar Kinder gegen ihren Willen halbnackt dar. Das ist kein Unfall, sondern zeigt, wo der X-Chef mittlerweile steht. Quelle: ZEIT Online
Tausende protestieren in Litauen gegen Änderungen am Gesetz für den öffentlichen Rundfunk
Vor dem litauischen Parlament protestierten rund 10.000 Menschen gegen Änderungen am Rundfunkgesetz... Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Ungarns verbotene Pride: EU-Abgeordnete sprechen von "Wendepunkt" für die Demokratie
Trotz gerichtlichem Verbot fand in Pécs die einzige Pride außerhalb Budapests statt. EU-Politikerinnen wie.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Angst um Meinungsfreiheit: "Meldestellen müssen dem Grünen-Netzchef Müller entzogen werden"
Wieder neue Trusted Flagger, die verdächtige Posts melden sollen. Wieder "Aktionstage gegen Hass im.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In Ungarn wächst die Angst vor Überwachung. Bei Demonstrationen könnten Minderheiten und Oppositionelle ins Visier der Regierung geraten. Stehen die Maßnahmen im Widerspruch zu den Regeln der EU.. Quelle: DW (Deutsch) -
Faktencheck: Will die deutsche Regierung die Meinungsfreiheit einschränken?
Im Internet kursieren irreführende Behauptungen, die schwarz-rote Regierung unter Friedrich Merz wolle mit einem.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die EU setzte kürzlich einen Franzosen und einen Schweizer wegen „kremlfreundlicher“ Äußerungen auf Sanktionslisten. Das Vorgehen irritiert manche Beobachter. Was gesetzlich erlaubt ist und wo.. Quelle: sueddeutsche.de
Die direkte Demokratie lebt vom Widerspruch. Doch persönliche Angriffe auf Politiker gefährden das Engagement, den Diskurs – und letztlich unsere Demokratie. Quelle: Basler Zeitung
Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, spricht sich für eine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken aus. Justizministerin Stefanie Hubig betont, dass das Grundgesetz auch.. Quelle: n-tv.de
Unser Kolumnist Jörg Thadeusz macht sich Gedanken über die Meinungsfreiheit - und was sie mit Reißverschluss und Jogginghose zu tun hat. Quelle: Berliner Morgenpost
Die US-Regierung und die AfD halten das Recht auf freie Meinungsäußerung in Deutschland für nicht gegeben. Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsident Voßkuhle weist das zurück und nennt Äußerungen.. Quelle: Tagesspiegel
Der US-Präsident hat auf seiner Plattform Truth Social geschrieben, der Sender CBS sollte den Satiriker Stephen Colbert «einschläfern». Am selben Tag verhängte er Einreisesperren gegen Personen,.. Quelle: Basler Zeitung
Noch 2019 erklärt Rapperin Nicki Minaj, sie stehe für "Frauenrechte, die LGBTQ-Community und Meinungsfreiheit". Auch "Black Lives Matter" unterstützt sie. Umso bizarrer wirkt nun ihr Auftritt bei.. Quelle: n-tv.de
Die freie Meinungsäußerung hat sich in den vergangenen Jahren nach einem Bericht der UNO-Kulturorganisation (UNESCO) weltweit deutlich verschlechtert. Der entsprechende Index sei zwischen 2012 und.. Quelle: ORF.at
Die Unesco warnt vor einer beispiellosen Verschlechterung der Presse- und Meinungsfreiheit. Besonders stark habe sich die Lage ab dem Jahr 2020 verschlechtert. Quelle: ZEIT Online
Narges Mohammadi spielt eine zentrale Rolle im Kampf für Frauenrechte und Meinungsfreiheit im Iran. Bei einer Trauerkundgebung wird sie festgenommen, weil sie kein Kopftuch trägt. International ist.. Quelle: n-tv.de
Sahra Wagenknecht und das BSW hatten Robert Habeck mit dem Vorwurf der Verleumdung angezeigt. Laut der Staatsanwaltschaft greift jedoch die Meinungsfreiheit. Quelle: ZEIT Online
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