Ein Kreml-Reporter muss Deutschland verlassen. Russland beklagt daraufhin den angeblich fehlenden Schutz von Presse- und Meinungsfreiheit hierzulande. Das wolle man nicht hinnehmen, heißt es aus.. Quelle: n-tv.de
Saudi-Arabien soll Gastgeber der Fußball-WM 2034 werden - trotz problematischer Menschenrechtslage, zum Beispiel bei Meinungsfreiheit, Frauen- und LGBTQ-Rechten und der Situation von Arbeitsmigranten. Quelle: Deutsche Welle
In Ungarn wächst die Angst vor Überwachung. Bei Demonstrationen könnten Minderheiten und Oppositionelle ins Visier der Regierung geraten. Stehen die Maßnahmen im Widerspruch zu den Regeln der EU.. Quelle: DW (Deutsch) -
Faktencheck: Will die deutsche Regierung die Meinungsfreiheit einschränken?
Im Internet kursieren irreführende Behauptungen, die schwarz-rote Regierung unter Friedrich Merz wolle mit einem.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Proteste in der Slowakei gegen NGO-Gesetzgebung
Protestierende versammelten sich am Donnerstag in Bratislava und anderen Städten der Slowakei, um gegen ein neues Gesetz zu protestieren, das ihrer.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die für Technologie zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission bestreitet, dass die digitalen Vorschriften der EU im Widerspruch zur Meinungsfreiheit stehen. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Faktencheck: Ja, im Vereinigten Königreich gibt es Redefreiheit
Der Grundsatz der Meinungsfreiheit ist dank der Europäischen Menschenrechtskonvention in ganz Europa gesetzlich verankert.
LESEN.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Das rechtsextreme Magazin „Compact“ darf wieder verkauft werden. Ein Verbot wurde endgültig aufgehoben. Richtig so! Denn Meinungsfreiheit ist viel zu wichtig, um sie für so einen Firlefanz zu.. Quelle: Focus Online
Die frühere Innenministerin Nancy Faeser verbietet das Magazin "Compact". Doch auch die letzte Instanz sieht das "zentrale Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" durch die Meinungsfreiheit.. Quelle: n-tv.de
Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat sich Jürgen Elsässer zwei Tage lang gegen das Verbot seines rechtsextremen Magazins »Compact« gewehrt – mit Verharmlosung und Verweis auf die.. Quelle: Spiegel
Mit unbegründeten Klagen lässt sich missliebige Berichterstattung verzögern oder gar verhindern. Die Bundesjustizministerin plant ein Gesetz gegen dieses Vorgehen. Quelle: ZEIT Online
Justizministerin Hubig stellt klar: Wer andere mit Einschüchterungsklagen „mundtot“ klagt, soll künftig durch das Gericht sanktioniert werden. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Bei propalästinensischen Protesten etwa in Berlin gab es wiederholt Verletzte – bei Polizei und unter Teilnehmenden. Der Menschenrechtskommissar des Europarats kritisiert nun das Vorgehen der.. Quelle: Spiegel
Beim Gedenken an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 kommt es zu einer lebhaften Debatte. Es geht auch um die Deutung des Aufstandes. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Ein Lehrer, der sich gegen Korruption und für Meinungsfreiheit stark machte, wird auf einer Polizeiwache tödlich verletzt. Die Beamten erklären erst, der Mann habe sich selbst verwundet. Doch nun.. Quelle: Deutsche Welle
Auf Social Media tobt ein Kampf um die Deutungshoheit über Proteste. Falsche Informationen werden gezielt eingesetzt. Die Folgen für die Gesellschaft sind gravierend. Quelle: sueddeutsche.de
Die Behörden in Russland arbeiten weiter daran, das russische Netz vom World Wide Web abzukoppeln. Dazu soll nun ein eigener Chatdienst geschaffen werden - unter staatlicher Aufsicht. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Das rechtsextreme Medium wurde 2024 verboten, darf nach einem erfolgreichen Eilantrag aber vorläufig wieder erscheinen. Schon bald wird das Bundesverwaltungsgericht sein endgültiges Urteil fällen. Quelle: Deutsche Welle
"Ich muss Ihr Denken überprüfen": Wie kann es sein, dass ein Polizist in Großbritannien diesen Satz ausspricht? Ein Erklärungsversuch Quelle: ZEIT Online
Im US-Fernsehen kommt der Bundeskanzler auch auf die AfD und die Meinungsfreiheit zu sprechen - und macht deutlich, dass Deutschland eine "erwachsene Demokratie" sei. Die Aussagen von Präsident Trump,.. Quelle: n-tv.de
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist darauf vorbereitet, dass ihn US-Präsident Donald Trump bei seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus mit Anmerkungen zur AfD und zur Meinungsfreiheit in Deutschland.. Quelle: Focus Online
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