Josephine Ballon kämpft mit der Organisation Hate Aid für Menschenrechte auf digitalen Plattformen. Ihre Gegner sind mächtig: Plötzlich steht sie auf einer Sanktionsliste der USA. Ein Gespräch.. Quelle: sueddeutsche.de
Weil sie an einer drastischen Protestaktion vor der Blauen Moschee in Hamburg teilnahmen, stehen zwei Exil-Iraner vor Gericht. Sie berufen sich auf die Meinungsfreiheit. Quelle: ZEIT Online
Protest in Rumänien: Gefährdet ein neues Gesetz die Meinungsfreiheit?
Tausende sind in Bukarest auf die Straße gegangen, um gegen ein Gesetz zu protestieren, das ihrer Meinung nach die.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Tausende protestieren in Litauen gegen Änderungen am Gesetz für den öffentlichen Rundfunk
Vor dem litauischen Parlament protestierten rund 10.000 Menschen gegen Änderungen am Rundfunkgesetz... Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Ungarns verbotene Pride: EU-Abgeordnete sprechen von "Wendepunkt" für die Demokratie
Trotz gerichtlichem Verbot fand in Pécs die einzige Pride außerhalb Budapests statt. EU-Politikerinnen wie.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Angst um Meinungsfreiheit: "Meldestellen müssen dem Grünen-Netzchef Müller entzogen werden"
Wieder neue Trusted Flagger, die verdächtige Posts melden sollen. Wieder "Aktionstage gegen Hass im.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In Ungarn wächst die Angst vor Überwachung. Bei Demonstrationen könnten Minderheiten und Oppositionelle ins Visier der Regierung geraten. Stehen die Maßnahmen im Widerspruch zu den Regeln der EU.. Quelle: DW (Deutsch) -
FDP-Vize Wolfgang Kubicki, die Journalistin Julia Ruhs und der frühere ARD-Mann Sigmund Gottlieb diskutieren die Frage: »Was darf man noch sagen?« Und ausgerechnet Gottlieb sorgt für eine.. Quelle: Spiegel
Ein Gericht hebt das Urteil gegen einen AfD-nahen Journalisten auf, der eine umstrittene Bildmontage verbreitet hat. Es korrigiert damit eine Politik, in der die Meinungsfreiheit zu stark beschnitten.. Quelle: Basler Zeitung
Seine Rede zum Thema Meinungsfreiheit sorgte für Furore. Berichten zufolge soll der US-Vizepräsident der Veranstaltung dieses Mal fernbleiben. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Eine linke Cancel-Culture gefährdet die freie Rede: Das ist ein Mythos, den die extreme Rechte nutzt, um Macht zu gewinnen. Und wer die »Meinungsfreiheit« am lautesten verteidigt, ist oft ihr.. Quelle: Spiegel
Auf einer Fotomontage war die damalige Innenministerin mit einem Schild und der Aussage „Faeser hasst Meinungsfreiheit“ zu sehen. Ein Gericht urteilt nun im Berufungsverfahren: Der Beitrag stellt.. Quelle: sueddeutsche.de
Freispruch für einen kritischen Post, geplatzte Vereinsverbote – alles Triumphe für Extremisten. Der Aktionismus aus der Ampelzeit hat Politik verdächtig gemacht. Quelle: Tagesspiegel
Das Landgericht Bamberg hat ein Urteil des Amtsgerichts gegen David Bendels aufgehoben: Der X-Post mit einem bearbeiteten Bild der damaligen Innenministerin Nancy Faeser ist von der Meinungsfreiheit.. Quelle: Spiegel
Ministerpräsident Daniel Günther lobt bei Markus Lanz die Meinungsfreiheit –aber will Portale regulieren, die Qualitätsstandards nicht einhalten. Quelle: Focus Online
Elon Musks KI stellt Frauen und sogar Kinder gegen ihren Willen halbnackt dar. Das ist kein Unfall, sondern zeigt, wo der X-Chef mittlerweile steht. Quelle: ZEIT Online
Die EU setzte kürzlich einen Franzosen und einen Schweizer wegen „kremlfreundlicher“ Äußerungen auf Sanktionslisten. Das Vorgehen irritiert manche Beobachter. Was gesetzlich erlaubt ist und wo.. Quelle: sueddeutsche.de
Die direkte Demokratie lebt vom Widerspruch. Doch persönliche Angriffe auf Politiker gefährden das Engagement, den Diskurs – und letztlich unsere Demokratie. Quelle: Basler Zeitung
Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, spricht sich für eine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken aus. Justizministerin Stefanie Hubig betont, dass das Grundgesetz auch.. Quelle: n-tv.de
Unser Kolumnist Jörg Thadeusz macht sich Gedanken über die Meinungsfreiheit - und was sie mit Reißverschluss und Jogginghose zu tun hat. Quelle: Berliner Morgenpost
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