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Volksinitiative zum Erhalt der Kliniken geht an Landtag

volksinitiative zum erhalt der kliniken geht an landtagMehrere Volksinitiativen sind in Brandenburg in Planung oder auf dem Weg. Eine Initiative zum Erhalt der Kliniken hat eine wichtige Hürde genommen.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •ZEIT Online

Landtag: Zulagen bei CDU: Staatsanwaltschaft ordnet Überprüfung an

landtag: zulagen bei cdu: staatsanwaltschaft ordnet Überprüfung an
Quelle: ZEIT Online

Neue Umfrage - Wagenknecht-Partei legt in Thüringen massiv zu - Grünen droht das Landtags-Aus

Wenige Monate vor der Landtagswahl in Thüringen kann sich das Bündnis Sahra Wagenknecht in einer neuen Insa-Umfrage weiter steigern. Dagegen gibt es bei der Linken und der AfD ein leichtes Minus. Die..
Quelle: Focus Online

Thüringer CDU-Chef Voigt: "Die AfD redet viel über Probleme liefert aber nicht"

thüringer cdu-chef voigt: die afd redet viel über probleme liefert aber nichtDie Thüringer wählen in vier Monaten einen neuen Landtag - der CDU-Kandidat Mario Voigt möchte den AfD-Chef Björn Höcke besiegen. Wie er das hinbekommen will und warum er trotz Umfragerückstand..
Quelle: n-tv.de

Fritzi Häcker und Nele Olk gewinnen „Jugend debattiert“

fritzi häcker und nele olk gewinnen „jugend debattiert“Landtag statt Schule: Jugendliche aus Gymnasien in Mecklenburg-Vorpommern präsentieren alljährlich ihre Debattier-Fähigkeiten. Nun stehen die Landesbesten dieses Jahres fest.
Quelle: abendblatt.de

Landtag stimmt über Verfassungstreue-Check für Beamte ab

landtag stimmt über verfassungstreue-check für beamte abDer Brandenburger Landtag entscheidet am Freitag (10.30 Uhr) abschließend über den umstrittenen Verfassungstreue-Check für Beamtinnen und Beamte. Für angehende Beamte soll es vor dem Amtseid eine..
Quelle: Berliner Morgenpost

AfD: Bayerns Landtag hebt Immunität von Daniel Halemba erneut auf

afd: bayerns landtag hebt immunität von daniel halemba erneut aufGegen den AfD-Politiker Daniel Halemba wird nun auch wegen Geldwäsche und Nötigung ermittelt. Der Bayerische Landtag hat seine Immunität deshalb wieder aufgehoben.
Quelle: ZEIT Online

„Alleinstellungsmerkmal in Deutschland“: Brandenburgs Landtag debattiert über Lausitzer Medizin-Universität

Der Landtag hat dem Gesetz über die Gründung der Cottbuser Medizin-Universität zugestimmt. Am ersten Juli soll die Uni bereits ihre Arbeit aufnehmen.
Quelle: Tagesspiegel

Landtag befasst sich mit Polizeieinsatz in Schule

landtag befasst sich mit polizeieinsatz in schuleDer Polizeieinsatz in einer Schule in Ribnitz-Damgarten hatte bundesweit Aufmerksamkeit erregt. Nun befasst sich auch der Landtag in Schwerin damit.
Quelle: abendblatt.de

Landtag debattiert über geplante Medizinische Universität

landtag debattiert über geplante medizinische universitätDer Brandenburger Landtag berät am Donnerstag über den geplanten Aufbau einer Medizinischen Universität in Cottbus. Der Wissenschaftsrat, ein Beratungsgremium von Bund und Ländern, hatte für die..
Quelle: Berliner Morgenpost

Vorstoß im Brandenburger Landtag: Führungszeugnisse für alle

Im Brandenburger Landtag will man künftig bei der Auswahl von Mitarbeitern genauer hinsehen. Das soll auch möglichst für Fraktionsmitarbeiter gelten.
Quelle: Tagesspiegel

Erster Dreikampf : Generaldebatte im Brandenburger Landtag um Bilanz von Kenia und die AfD

Brandenburgs Wahlkampf ist längst eröffnet. Im Landtag trafen die drei Männer aufeinander, die nach dem 22. September Ministerpräsident werden wollen.
Quelle: Tagesspiegel

Schweriner Landtag beginnt dreitägige Plenartagung

schweriner landtag beginnt dreitägige plenartagungZu Beginn der Aprilsitzung stehen im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns mehrere Gesetze zur Abstimmung. Eines ist wichtig für die Kommunalwahlen Anfang Juni.
Quelle: abendblatt.de

Landtag berät über Regelabfrage beim Verfassungsschutz

landtag berät über regelabfrage beim verfassungsschutzDer Brandenburger Landtag berät am Mittwoch über den Schutz des Beamtentums vor Verfassungsgegnern. Konkret geht es dabei um die Möglichkeit einer Regelanfrage der Einstellungsbehörden beim..
Quelle: Berliner Morgenpost

Söder: Aigner soll Kiffen im Landtag verbieten

söder: aigner soll kiffen im landtag verbietenBayern will Kiffen maximal schwer machen. Die Ankündigung eines Abgeordneten, im Landtag einen Joint zu rauchen, sorgt da für Wirbel. Die Regeln aber bleiben fürs Erste. Markus Söder passt das..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Bundeswehr-Stärkung oder Bevormundung? Landtag debattiert

bundeswehr-stärkung oder bevormundung? landtag debattiertSinnvoll und notwendig - oder nicht? Verfassungsgemäß oder nicht? Die Staatsregierung will Bayern als erstem Bundesland ein eigenes Bundeswehrgesetz geben. Im Landtag gibt es teils lauten..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Umstrittende Gehaltserhöhung: Landtag setzt Untersuchungsausschuss auf Büroleiterin von Stephan Weil an

Nach ihrer Beförderung hat die Büroleiterin des Ministerpräsidenten rückwirkend mehr Geld erhalten. Die CDU wirft Weil persönliche Begünstigung vor. SPD und Grüne weisen die Vorwürfe zurück.
Quelle: Tagesspiegel

Landtag: Grünen-Fraktion: Vorwurf gegen AfD-Politiker «erschreckend»

landtag: grünen-fraktion: vorwurf gegen afd-politiker «erschreckend»
Quelle: ZEIT Online

Landtag: Untersuchungsausschuss zu Bezahlung von Weil-Mitarbeiterin

landtag: untersuchungsausschuss zu bezahlung von weil-mitarbeiterin
Quelle: ZEIT Online

Landtag: Gutachten zur «Extremismusklausel» soll bis Sommer vorliegen

landtag: gutachten zur «extremismusklausel» soll bis sommer vorliegen
Quelle: ZEIT Online


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