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Krankenhäuser in Brandenburg: Woidke für Reform der Reform

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will Korrekturen an der Krankenhausreform des Bundes. In Potsdam beriet er dies am Montag bei einem Krankenhausgipfel.
Quelle: Tagesspiegel

Laumann mit bestem Ergebnis als CDU-Bundesvize

laumann mit bestem ergebnis als cdu-bundesvizeDer CDU-Parteitag hat die fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Vorsitzenden Friedrich Merz gewählt. Das beste Ergebnis bekam am Montag in Berlin der nordrhein-westfälische Sozialminister..
Quelle: abendblatt.de

"Kein klares Risiko mehr": EU-Kommission will Verfahren gegen Polen beenden

kein klares risiko mehr: eu-kommission will verfahren gegen polen beendenSeit Jahren läuft ein Verfahren gegen Polen aufgrund der Handlungen der ehemaligen PiS-Regierung. Der Vorwurf: schwerwiegende Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit. Doch die Ende 2023 ins Amt..
Quelle: n-tv.de

Infrastruktur ausbauen, Weltoffenheit erhalten: Was Brandenburger Unternehmen von der Politik fordern

Kurz vor der Landtagswahl veröffentlichen die IHKs eine Umfrage. An vielen Stellen sind Unternehmen mit der Politik der Regierung unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) unzufrieden.
Quelle: Tagesspiegel

Demo in Berlin zum Angriff in Dresden: Nicht einschüchtern lassen

demo in berlin zum angriff in dresden: nicht einschüchtern lassenBerlin versammelt sich zu einer Solidaritätskundgebung für den angegriffenen SPD-Abgeordneten Ecke. Auch NRW-Ministerpräsident Wüst spricht. mehr...
Quelle: taz

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bei Caren Miosga: „Wir wollen keine Thüringer Verhältnisse“

Hilft Reden gegen Radikale? Sein Leben lang kämpfe er gegen Rechtsextremismus, sagt Michael Kretschmer und präsentiert sich bei Caren Miosga als Wahlkämpfer. Eigene sprachliche Verfehlungen räumt..
Quelle: Tagesspiegel

„Hetzt die Leute auf“: Söder macht AfD für Angriffe auf Politiker mitverantwortlich

Am Freitag war SPD-Politiker Matthias Ecke angegriffen worden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wirft der Rechtsaußenpartei nun vor, Menschen würden „von der ganzen AfD-Ideologie“..
Quelle: Tagesspiegel

Fernsehclub zu „Caren Miosga“ - Dann fleht CDU-Politiker Kretschmer im TV: „Bitte eine neue Moderatorin!“

fernsehclub zu „caren miosga“ - dann fleht cdu-politiker kretschmer im tv: „bitte eine neue moderatorin!“Attacken auf Politiker, Diktatur gegen Demokratie: Beim ARD-Talk „Caren Miosga“ gerät der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer in die Defensive. Vier Erkenntnisse aus der..
Quelle: Focus Online

Bei Caren Miosga - Kretschmer warnt nach Angriff in Dresden: „Phänomen breitet sich in ganz Deutschland aus“

Nach dem Anschlag auf den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer härtere Strafen für Gewaltdelikte gefordert. Kretschmer ist am..
Quelle: Focus Online

Kretschmer bei Miosga: Nach Attacke auf SPD-Politiker: "Es ist fünf vor zwölf"

kretschmer bei miosga: nach attacke auf spd-politiker: es ist fünf vor zwölfEr gehört zur Minderheit innerhalb der CDU, die den Ukrainekrieg auf diplomatischem Weg schnell beenden wollen. Er versucht, mit Menschen ins Gespräch zu kommen: Sachsens Ministerpräsident Michael..
Quelle: n-tv.de

Michael Kretschmer bei "Caren Miosga": "Das ist eine Frechheit"

michael kretschmer bei caren miosga: das ist eine frechheitBei der Frage, welchen Anteil die CDU am Erstarken des Rechtsextremismus in Sachsen hat, gerät Ministerpräsident Michael Kretschmer arg in die Defensive. Viel Einsicht zeigt er nicht.
Quelle: sueddeutsche.de

Nach Angriff auf Matthias Ecke: Sachsens Ministerpräsident warnt vor "Feinden der Demokratie"

nach angriff auf matthias ecke: sachsens ministerpräsident warnt vor feinden der demokratieMichael Kretschmer sieht angesichts der Eskalation der Gewalt gegenüber dem Europa-Politiker Matthias Ecke die Demokratie in Gefahr: "Es ist wirklich fünf vor Zwölf".
Quelle: ZEIT Online

"Werden ihm den Rück stärken": Wüst verspricht Merz NRW-Unterstützung bei Kampf um CDU-Vorsitz

werden ihm den rück stärken: wüst verspricht merz nrw-unterstützung bei kampf um cdu-vorsitzNordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst sagt zu, Friedrich Merz bei dessen Wiederwahl zum CDU-Vorsitzenden den Rücken zu stärken. Der Chef der Christdemokraten hat damit nicht nur seine..
Quelle: n-tv.de

Regierung lässt al-Jazeera schließen

Israel will den arabischen TV-Sender al-Jazeera im Land schließen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu teilte am Sonntag auf X (Twitter) mit, das habe seine Regierung einstimmig..
Quelle: ORF.at

"Bericht aus Berlin": Hendrik Wüst stärkt CDU-Vorsitzendem Friedrich Merz den Rücken

Kurz vor dem Parteitag hat der CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst seinen Parteivorsitzenden gelobt. Der Frage nach der Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr wich er aus.
Quelle: ZEIT Online

CDU: Daniel Günther wünscht sich Politik von Angela Merkel zurück - und erntet dafür Kritik

»Wir könnten wieder mehr davon gebrauchen«: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will mit Politik à la Merkel Wähler ansprechen. Aus der eigenen Partei kommt harsche Kritik.
Quelle: Spiegel


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