In seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel greift Olaf Scholz das Thema Ukraine auf. Er hat eine Botschaft an Wladimir Putin - und eine an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Quelle: sueddeutsche.de
Erst geraten SPD und FDP im Verteidigungsausschuss aneinander, dann zeigt sich der Ampelzwist ausgerechnet während der Regierungserklärung des Kanzlers. Und Oppositionsführer Friedrich Merz? Heizt.. Quelle: Spiegel
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt eine Regierungserklärung zum bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel ab. Danach folgen Friedrich Merz und andere. Die Diskussion im Ticker. Quelle: Focus Online
Die EU-Regierungschefs beraten über die Unterstützung der Ukraine, Verteidigungsfragen und den Krieg in Nahost. Zuvor erklärt sich der Kanzler im Bundestag. Jetzt live Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •sueddeutsche.de
Wie geht es mit der Militärhilfe für die Ukraine weiter? Vor dem EU-Gipfel in Brüssel steht der Bundeskanzler bei dem Thema in der Kritik, die Ampel ist uneins. Sehen Sie hier die.. Quelle: Spiegel
Olaf Scholz will sich am Mittwochmittag im Bundestag erklären. Dabei dürfte es vor allem um militärische Ukraine-Hilfen und den Nahostkonflikt gehen. Quelle: Tagesspiegel
In Stuttgart fand eine CDU-Regionalkonferenz zum neuen Grundsatzprogramm der Partei statt. Die Rede von Merz gerät zu einer Art Regierungserklärung und Generalabrechnung mit dem Kanzler. Quelle: Augsburger Allgemeine
Bürgermeister drängt mit Regierungserklärung auf schnelle Entscheidung für Teilverkauf an Reederei MSC. Was die Opposition befürchtet. Quelle: abendblatt.de
Nach dem Senatsbeschluss zum umstrittenen Deal zwischen Hamburg und der Reederei MSC zum Einstieg beim Hafenlogistiker HHLA ist nun die Bürgerschaft am Zug. Der Bürgermeister wirbt um Zustimmung. Quelle: abendblatt.de
Am Mittwochnachmittag hat Robert Habeck den Jahreswirtschaftsbericht vorgestellt und die gesenkte Wachstumsprognose erläutert. Nun stellt sich der Wirtschaftsminister den Fragen der.. Quelle: Focus Online
Deutschland hinkt beim Wachstum hinterher, die Prognose musste von 1,3 auf 0,2 Prozent reduziert werden. Wie will der Wirtschaftsminister gegensteuern? Sehen Sie die Regierungserklärung von Robert.. Quelle: Spiegel
Das Hochwasser hatte sich rund um den Jahreswechsel über weite Teile Niedersachsens erstreckt. In einer Regierungserklärung nahm Ministerpräsident Weil eine Pflichtversicherung in den Blick. Quelle: abendblatt.de
Bei seiner Regierungserklärung setzt Frankreichs neuer Premierminister wenig eigene Akzente. Dafür findet Gabriel Attal ungewohnt persönliche Worte. Quelle: Deutsche Welle
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