Im Mai 2022 erließ ein Gericht in Mexiko-Stadt ein Verbot von Stierkämpfen. Dieses kassierte der Bundesgerichtshof nun ein, und in der größten Stierkampfarena der Welt wurde eine blutige Tradition.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Maike Kohl-Richter bekommt keine Entschädigung für die Verbreitung von angeblichen Zitaten Kohls in einem umstrittenen Buch. So urteilt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Quelle: Spot on News STUDIO -
Es war ein spannender Prozess, der am 09. September 2021 zu einem Ende kam. Ein neues BGH-Urteil besagt, dass Influencer durchaus Empfehlungen aussprechen dürfen und diese nicht als Werbung.. Quelle: Freshclip GmbH & Co. KG -
Zschäpe, Ralf Wohlleben und Holger Gerlach hatten Revision eingelegt. Der Bundesgerichtshof erklärte fast alle früheren Urteile für rechtskräftig. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Karlsruhe, 19.08.21: Beate Zschäpe ist rechtskräftig als Mittäterin der Neonazi-Terrorzelle «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf ihre Revision.. Quelle: DPA - EMEA -
Das Landgericht hatte ein Paar wegen Tötung durch Unterlassen verurteilt. Nun muss sich der Bundesgerichtshof mit der Tat befassen. Quelle: Tagesspiegel
Das Mietverhältnis beenden, weil der Vermieter selbst einziehen will? Dafür galten nach DDR-Recht strenge Vorgaben. Der BGH stellt klar: Auch für Altverträge gilt heute das Bürgerliche Gesetzbuch. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Emittent / Herausgeber: Rechtsanwalt Jens Graf / Schlagwort(e): Rechtssache
16.12.2024 / 10:30 CET/CEST
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.Die.. Quelle: EQS Group
Die Entscheidung dürfte bei anderen Einzelhändlern für Ärger sorgen und Signalwirkung haben: Gartencenter in Nordrhein-Westfalen dürfen Weihnachtsschmuck auch sonntags und an Feiertagen verkaufen. Quelle: Spiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Eine Frau tötete ihr Kind und attackierte ihren Mann mit einem Messer. Nach Zweifeln am Urteil hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden. Quelle: abendblatt.de
Bundesgerichtshof hebt Landgericht-Urteil gegen Rentner (72) aus dem Kreis Segeberg auf. Die Vorwürfe und was dem Angeklagten droht. Quelle: abendblatt.de
Hanno Berger hatte versucht, ein zweites Urteil abzuwenden. Doch die Beweise gegen den Strippenzieher im Cum-Ex-Skandal waren für den Bundesgerichtshof eindeutig. Quelle: ZEIT Online
Der Steueranwalt, der als treibende Kraft im Cum-Ex-Steuerskandal gilt, ist bereits am Landgericht Bonn rechtskräftig verurteilt worden. Nun hat der Bundesgerichtshof ein weiteres Urteil bestätigt. Quelle: Tagesspiegel
Wegen seiner Beteiligung an einer Gruppenvergewaltigung sitzt Robinho im Gefängnis. Ein Antrag auf Freilassung wurde nun vom Bundesgerichtshof in Brasilien abgelehnt. Quelle: Tagesspiegel
Wenn beim Auto in der Waschanlage der Heckspoiler abreißt, wer muss das dann bezahlen? Das Risiko trägt laut dem jüngsten BGH-Urteil der Betreiber, nicht die Fahrerin. Quelle: ZEIT Online
Nach einer Autowäsche sind Heck und Spoiler seines Wagens kaputt. Der Fahrer fordert vom Betreiber Schadenersatz. Ob der zahlen muss oder nicht, hat nun der BGH entschieden. Quelle: Tagesspiegel
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