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Bundesgerichtshof: BGH entscheidet über Neonazi-Gruppe - Was ist „Knockout 51“?

Mit Messern, Äxten und Macheten gegen politische Gegner: Was die Bundesanwaltschaft „Knockout 51“ vorwirft – und warum sie heute in Karlsruhe auf eine Einstufung als Terrorgruppe setzt.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Bundesgerichtshof: Sind "Knockout 51"-Neonazis Terroristen? - BGH entscheidet

bundesgerichtshof: sind knockout 51-neonazis terroristen? - bgh entscheidet
Quelle: ZEIT Online

bundesgerichtshof Video Ergebnisse

News video: Das Comeback der Stierkämpfe: Mexiko-Stadt belebt eine alte Tradition – unter großem Protest

Das Comeback der Stierkämpfe: Mexiko-Stadt belebt eine alte Tradition – unter großem Protest 01:00

Im Mai 2022 erließ ein Gericht in Mexiko-Stadt ein Verbot von Stierkämpfen. Dieses kassierte der Bundesgerichtshof nun ein, und in der größten Stierkampfarena der Welt wurde eine blutige Tradition..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Witwe von Helmut Kohl kassiert Schlappe vor Gericht

Witwe von Helmut Kohl kassiert Schlappe vor Gericht 01:04

Maike Kohl-Richter bekommt keine Entschädigung für die Verbreitung von angeblichen Zitaten Kohls in einem umstrittenen Buch. So urteilt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
Quelle: Spot on News STUDIO -

News video: BGH-Urteil: DANN müssen Influencer Posts kennzeichnen

BGH-Urteil: DANN müssen Influencer Posts kennzeichnen 01:22

Es war ein spannender Prozess, der am 09. September 2021 zu einem Ende kam. Ein neues BGH-Urteil besagt, dass Influencer durchaus Empfehlungen aussprechen dürfen und diese nicht als Werbung..
Quelle: Freshclip GmbH & Co. KG -

News video: NSU: Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Zschäpe und zwei Helfer

NSU: Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Zschäpe und zwei Helfer 01:50

Zschäpe, Ralf Wohlleben und Holger Gerlach hatten Revision eingelegt. Der Bundesgerichtshof erklärte fast alle früheren Urteile für rechtskräftig.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: NSU-Urteile gegen Zschäpe und zwei Helfer rechtskräftig

NSU-Urteile gegen Zschäpe und zwei Helfer rechtskräftig 01:27

Karlsruhe, 19.08.21: Beate Zschäpe ist rechtskräftig als Mittäterin der Neonazi-Terrorzelle «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf ihre Revision..
Quelle: DPA - EMEA -

 

Urteile: BGH bestätigt Urteil gegen Berliner Arzt wegen Sterbehilfe

Ein Berliner Arzt wurde nach Sterbehilfe für eine schwer depressive Frau verurteilt. Jetzt hat der Bundesgerichtshof das Urteil bestätigt.
Quelle: Tagesspiegel

Michel Friedman spricht sich für AfD-Verbotsverfahren aus

michel friedman spricht sich für afd-verbotsverfahren aus»Ausnahmsweise mal rechtzeitig« solle sich der Staat gegen rechts wehren: Publizist Michel Friedman hat scharfe Kritik am Umgang mit der AfD geübt. Ein mögliches Scheitern vor dem Bundesgerichtshof..
Quelle: Spiegel

Nord Stream: Bundesgerichtshof schreibt Gaspipeline-Sprengungen der Ukraine zu

nord stream: bundesgerichtshof schreibt gaspipeline-sprengungen der ukraine zuDas oberste deutsche Strafgericht hat entschieden: Ein mutmaßlicher Saboteur der Nord-Stream-Pipelines bleibt in Haft. In dem Beschluss nimmt das Gericht erstmals Stellung zu brisanten Details der..
Quelle: Spiegel

Bundesgerichtshof: BGH verwirft Haftbeschwerde in Nord-Stream-Verfahren

bundesgerichtshof: bgh verwirft haftbeschwerde in nord-stream-verfahren
Quelle: ZEIT Online

Bundesgerichtshof: Jugendschutz bei E-Zigaretten: BGH prüft Alterskontrolle

E-Zigaretten kommen vor allem bei jungen Leuten gut an. Doch wie streng muss der Jugendschutz beim Online-Verkauf von Ersatztanks greifen? Ein BGH-Verfahren rückt die Vapes erneut in den Fokus.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Bundesgerichtshof: Kind stirbt bei Zahnarzt - Gericht muss Mordfrage neu prüfen

bundesgerichtshof: kind stirbt bei zahnarzt - gericht muss mordfrage neu prüfen
Quelle: ZEIT Online

Bundesgerichtshof: Tötung von Tunesier in Baden-Württemberg muss neu verhandelt werden

bundesgerichtshof: tötung von tunesier in baden-württemberg muss neu verhandelt werdenIm Fall eines getöteten Geflüchteten hat das zuständige Landgericht Fehler gemacht. In der neuen Verhandlung muss auch ein mögliches rassistisches Motiv überprüft werden.
Quelle: ZEIT Online

Bundesgerichtshof: Zerstückelte Leiche im Rhein - BGH hebt Urteil auf

bundesgerichtshof: zerstückelte leiche im rhein - bgh hebt urteil auf
Quelle: ZEIT Online

Bundesgerichtshof: BGH kippt Klausel zu Mindestlaufzeit bei Glasfaser-Verträgen

Glasfaservertrag unterschrieben, aber die Laufzeit beginnt erst später? Der BGH setzt einer gängigen Praxis unter Anbietern klare Grenzen. Was betroffene Kundinnen und Kunden nun tun können.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Ex-Senatorin Dilek Kalayci rechtskräftig wegen Bestechlichkeit verurteilt

ex-senatorin dilek kalayci rechtskräftig wegen bestechlichkeit verurteiltDer Bundesgerichtshof hat die Revision der ehemaligen Berliner Gesundheitssenatorin verworfen. Sie erhält eine Bewährungsstrafe.
Quelle: Berliner Morgenpost

Revisionen verworfen: Bestechlichkeitsurteil gegen Ex-Senatorin rechtskräftig

Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci wollte die Entscheidung des Landgerichts Berlins nicht hinnehmen - und ist vor den Bundesgerichtshof gezogen. Der hat den Fall nun geprüft.
Quelle: Tagesspiegel

Revision abgelehnt: Urteil gegen Ex-Senatorin Kalayci wegen Bestechlichkeit rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof hat den Widerspruch der ehemaligen Berliner Senatorin Dilek Kalayci abgelehnt. Das Urteil wegen Bestechung ist damit rechtskräftig.
Quelle: Tagesspiegel

Revision abgelehnt: Frauenmörder muss lebenslang ins Gefängnis

revision abgelehnt: frauenmörder muss lebenslang ins gefängnisBei einer Gassirunde im Wald erschoss Mehmet P. bei Büchen seine Ex-Frau. Das Urteil des Landgerichts bestätigt nun der Bundesgerichtshof.
Quelle: abendblatt.de


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