Das Urheberrecht schützt Werke der angewandten Kunst vor unerlaubten Nachahmungen. Das kann auch für Möbelstücke gelten. Aber wann ist ein Regal mehr als nur ein Regal? Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Im Mai 2022 erließ ein Gericht in Mexiko-Stadt ein Verbot von Stierkämpfen. Dieses kassierte der Bundesgerichtshof nun ein, und in der größten Stierkampfarena der Welt wurde eine blutige Tradition.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Maike Kohl-Richter bekommt keine Entschädigung für die Verbreitung von angeblichen Zitaten Kohls in einem umstrittenen Buch. So urteilt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Quelle: Spot on News STUDIO -
Es war ein spannender Prozess, der am 09. September 2021 zu einem Ende kam. Ein neues BGH-Urteil besagt, dass Influencer durchaus Empfehlungen aussprechen dürfen und diese nicht als Werbung.. Quelle: Freshclip GmbH & Co. KG -
Zschäpe, Ralf Wohlleben und Holger Gerlach hatten Revision eingelegt. Der Bundesgerichtshof erklärte fast alle früheren Urteile für rechtskräftig. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Karlsruhe, 19.08.21: Beate Zschäpe ist rechtskräftig als Mittäterin der Neonazi-Terrorzelle «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf ihre Revision.. Quelle: DPA - EMEA -
Nach dem Anschlag mit sechs Toten und vielen Verletzten verhängte das Landgericht Magdeburg die Höchststrafe. Der Täter geht dagegen aber in Revision. Jetzt muss sich der Bundesgerichtshof dem Fall.. Quelle: n-tv.de
Der Bonitätsscore der Schufa wurde von Kritikern lange als „Blackbox“ bezeichnet. Der BGH prüft, in welchem Umfang die Auskunftei Betroffene über ihr Berechnungsverfahren aufklären muss. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Ex-Mitarbeiter und Metallhändler scheitern mit Revision vor dem Bundesgerichtshof. Sie sollen über Jahre zum Nachteil des Konzerns abkassiert haben. Quelle: abendblatt.de
Ein Herzspezialist der Charité muss nach dem Tod zweier Patienten erneut vor Gericht. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil wegen Totschlags auf. Quelle: Berliner Morgenpost
Ein Kardiologe der Charité muss nach dem Tod zweier Patienten erneut vor Gericht. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil wegen Totschlags auf. Er forderte eine neue Bewertung möglicher Mordmerkmale. Quelle: Tagesspiegel