Die Verabschiedung stand noch auf der Kippe. Doch der Bundestag hat nun Änderungen des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Die Opposition sieht eine Aufweichung. Quelle: wiwo.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine
Heute entscheidet sich im Bundestag, wie ernst es die FDP mit ihren eigenen Vorschlägen meint. Denn die CDU hat einen Antrag vorbereitet, der die Liberalen dazu nötigen könnte, mit der Opposition.. Quelle: Focus Online
Die slowakische Regierung unter dem linkspopulistischen Ministerpräsidenten Robert Fico treibt die Auflösung der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt RTVS voran. Am Mittwoch nahm das.. Quelle: ORF.at
Harsche Kritik der Opposition, liebevolle Worte vom Vorgänger: In Madrid formieren sich nach dessen Brandbrief Gegner und Unterstützer des Ministerpräsidenten. Können seine Parteifreunde Sánchez.. Quelle: Spiegel
Im Landtag erklärt die Regierung, wie sie das Klima schützen will. Die Opposition zweifelt an den Plänen. Eine Partei erklärt sie sogar für überflüssig. Quelle: Augsburger Allgemeine
Pedro Sánchez sieht sich von der politischen Rechten schikaniert. Wie reagiert die Opposition? Und: Entscheidung über Immunität von ehemaligem US-Präsidenten Donald Trump Quelle: ZEIT Online
In Indien verschärft sich der Ton in der zweiten Phase der größten demokratischen Wahlen der Welt. Regierung und Opposition greifen einander hart an. Am Freitag wird wieder abgestimmt. Quelle: sueddeutsche.de
Belarus' Machthaber Lukaschenko beschwört den Worst Case hervor. "Ein unvorsichtiges Wort, eine Bewegung können eine bewaffnete Konfrontation bis hin zum Einsatz von Atomwaffen verursachen." Zugleich.. Quelle: n-tv.de
Regierungschef Pedro Sánchez löst in Spanien mit einer Ankündigung großes Aufsehen aus. Wirft der sozialistische Politiker das Handtuch? Die konservative Opposition spricht von einer Show. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •Basler Zeitung
Regierungschef Pedro Sánchez löst in Spanien mit einer Ankündigung großes Aufsehen aus. Wirft der sozialistische Politiker das Handtuch? Die konservative Opposition spricht von einer Show. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost
Die Opposition klagt in Karlsruhe gegen das neue Wahlrecht der Ampel. Das Gericht könnte nun ausgerechnet eine Regel kippen, die gar nicht verändert worden ist. Quelle: ZEIT Online
Elbtower, Überseequartier, Holsten-Areal: Opposition kritisiert Stadtentwicklungspolitik. Was die zuständige Senatorin Karen Pein sagt. Quelle: abendblatt.de
Am Elbtower wird seit Monaten nicht mehr gebaut, das Überseequartier lässt auf sich warten und am Holsten-Areal passiert seit Jahren nichts - viel Stoff für die Opposition in der Bürgerschaft Quelle: abendblatt.de