In der Plenarsitzung hätte Regierungschef Kai Wegner (CDU) per Regierungserklärung die Deutungshoheit über Berlins Finanzmisere behaupten können. mehr... Quelle: taz
Die Opposition hätte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus gerne ausführlich über die Landesfinanzen diskutiert. Dem Regierenden Bürgermeister wirft sie vor, eine Regierungserklärung zu verweigern. Quelle: Berliner Morgenpost
In seiner Rede im Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz die Entscheidungen seiner Regierung erklärt und gerechtfertigt: von Corona über Russlands Angriffskrieg in der Ukraine sprach er von der Reaktion.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Bei der Regierungserklärung ein Jahr nach der Zeitenwende-Rede antwortete Kanzler Olaf Scholz auf die Argumente der sogenannten "Friedensdemo" in Berlin. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In ihrer Regierungserklärung betonte Giorgia Meloni die Verankerung Italiens in der NATO, aber sie betonte auch, dass mangelnder Respekt vor ihr mangelnder Respekt vor denen sei, die sie gewählt.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Frankreichs neue Premierministerin Élisabeth Borne hat in ihrer ersten Regierungserklärung einen Plan zur wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Reform des Landes vorgelegt. Kein leichter Job:.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Olaf Scholz hat in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag die Eigenständigkeit und Entscheidungsgewalt der Ukraine hervorgehoben. Für weitere Waffenlieferungen sieht der Kanzler kein Problem. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Sie wollen eine Regierungserklärung von Kanzler Scholz zur Klimakrise. Nun verschärfen die Klima-Aktivisten ihr Druckmittel. Quelle: Berliner Morgenpost
Mit einem Camp vor dem Kanzleramt fordern Hungerstreikende eine Regierungserklärung von Olaf Scholz. Ihr Vorbild: Letzte Generation. Quelle: Berliner Morgenpost
Die Debatte über Ukraine-Krieg und Nahost-Konflikt steckt in einer Sackgasse. Die Regierungserklärung von Kanzler Scholz und die Reaktionen von CDU-Chef Merz deuten jedenfalls darauf hin. Quelle: Augsburger Allgemeine
Ampelchaos, miese Umfragewerte, Kritik an seiner Amtsführung: Olaf Scholz ist angeschlagen. Vor dem EU-Gipfel verteidigt der Kanzler in der Regierungserklärung seine Politik. Die drei wichtigsten.. Quelle: Spiegel
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel. Ein zentrales Thema: der Ukraine-Krieg. Er bestimmt auch die Debatte. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost •ZEIT Online
In seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel greift Olaf Scholz das Thema Ukraine auf. Er hat eine Botschaft an Wladimir Putin - und eine an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Quelle: sueddeutsche.de
Erst geraten SPD und FDP im Verteidigungsausschuss aneinander, dann zeigt sich der Ampelzwist ausgerechnet während der Regierungserklärung des Kanzlers. Und Oppositionsführer Friedrich Merz? Heizt.. Quelle: Spiegel
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt eine Regierungserklärung zum bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel ab. Danach folgen Friedrich Merz und andere. Die Diskussion im Ticker. Quelle: Focus Online
Die EU-Regierungschefs beraten über die Unterstützung der Ukraine, Verteidigungsfragen und den Krieg in Nahost. Zuvor erklärt sich der Kanzler im Bundestag. Jetzt live Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •sueddeutsche.de
Wie geht es mit der Militärhilfe für die Ukraine weiter? Vor dem EU-Gipfel in Brüssel steht der Bundeskanzler bei dem Thema in der Kritik, die Ampel ist uneins. Sehen Sie hier die.. Quelle: Spiegel
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