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Italien: Meloni will mit Verfassungsreform für stabile Regierungen in Rom sorgen

italien: meloni will mit verfassungsreform für stabile regierungen in rom sorgenDie rechtsgerichtete Regierung in Italien plant unter anderem die Direktwahl des Regierungschefs. Eine Verfassungsänderung durch das Parlament dürfte schwer möglich sein. Doch es gibt einen zweiten..
Quelle: wiwo.de

Analyse zur Verfassungsreform: Macron, der zaghafte Reformer

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Verfassung reformieren und Referenden ausweiten – mehr direkte Demokratie also. Doch er scheint selbst nicht ganz überzeugt davon zu sein.
Quelle: Basler Zeitung

Australien: Demos für mehr Rechte der indigenen Bevölkerung

In Australien schwindet die einst große Zustimmung für eine Verfassungsreform zugunsten der Ureinwohner. Deshalb hat eine Initiative zu einer Demonstration aufgerufen, der Zehntausende im ganzen Land..
Quelle: Deutsche Welle

Präsident Touadéra: "Ohne Frieden keine Entwicklung"

Der Präsident der Zentralafrikanischen Republik verteidigt im DW-Interview den Einsatz von Wagner-Söldnern und seine Kooperation mit Russland. Das "Ja" zur Verfassungsreform dürfte seine Position..
Quelle: Deutsche Welle

Das umstrittene Referendum von Zentralafrikas Präsidenten

Am Sonntag sollen die Bürger der Zentralafrikanischen Republik über eine Verfassungsreform abstimmen - deren Entwurf erst vor Kurzem übergeben wurde. Der große Gewinner dürfte Präsident Faustin..
Quelle: Deutsche Welle

Umstrittene Verfassungsreform: Giorgia Meloni träumt von einem anderen Italien

Die rechte Regierung in Rom will gerne durchregieren. Den Weg dahin soll eine grosse Verfassungsreform bereiten. Natürlich ist das brandgefährlich – aber zum Glück eben auch nicht so leicht.
Quelle: Basler Zeitung

Mögliche Verfassungsreform in Italien: Meloni möchte Ministerpräsidentenamt stärken

Seit Jahren ist das politische Klima in Italien aufgeheizt. Ministerpräsidentin Meloni möchte das Land durch eine Verfassungsreform stabilisieren – und ihre Kompetenzen ausbauen.
Quelle: Tagesspiegel

Neue Verfassung: Usbekischer Präsident kann bis 2040 regieren

Nach vorläufigen Ergebnissen vom Montag stimmten am Sonntag über 90 Prozent der Wähler für eine Verfassungsreform, durch die die Amtszeit des amtierenden Staatsoberhaupts deutlich verlängert..
Quelle: DiePresse.com

Usbeken stimmen über Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten ab

In Usbekistan ist die Bevölkerung aufgerufen, über eine Verfassungsreform abzustimmen. Diese soll mehr rechtlichen Schutz bringen – wohl aber auch den Machterhalt des amtierenden Präsidenten..
Quelle: Deutsche Welle

Referendum in Zentralasien: Usbeken stimmen über Verfassungsreform ab

referendum in zentralasien: usbeken stimmen über verfassungsreform abDer Präsident des zentralasiatischen Staats könnte durch das Referendum bis 2040 im Amt bleiben. Entschieden wird auch über Wohlfahrt und die Abschaffung der Todesstrafe.
Quelle: ZEIT Online

Zum „Schutz religiöder Werte“: Kenias Bischöfe wollen Verfassungsreform gegen LGBTQ

Kenias Bischöfe wollen in der Verfassung „kulturelle und religiöse Werte hinsichtlich Ehe und Familie stärken“. Damit reagieren sie auf ein Urteil des Obersten Gerichts.
Quelle: Tagesspiegel

Peru: Mit Neuwahlen 2024 aus der Krise?

Nach gewalttätigen Unruhen hat das Parlament in Lima für Neuwahlen und eine Verfassungsreform gestimmt. Interims-Staatspräsidentin Dina Boluarte soll bis April 2024 im Amt bleiben. Doch hält sie so..
Quelle: Deutsche Welle

Regierungskrise in Peru: Kongress macht Weg für Neuwahlen frei

regierungskrise in peru: kongress macht weg für neuwahlen freiDas Parlament in Peru stimmt mit großer Mehrheit für eine Verfassungsreform, mit der die Präsidenten- und Kongress-Wahl von 2026 auf 2024 vorgezogen werden kann. Tausende Touristen sind inzwischen..
Quelle: sueddeutsche.de

Britische Labour-Partei: "Das Oberhaus ist unhaltbar"

britische labour-partei: das oberhaus ist unhaltbarDie Labour-Partei in Großbritannien will im Falle eines Wahlsiegs 2025 eine Verfassungsreform in die Wege leiten und das altehrwürdige Oberhaus abschaffen. Oppositionsführer Starmer nannte die..
Quelle: tagesschau.de

Tunesien spricht sich offenbar für Verfassungsreform aus

Die Wahlbeteiligung beim Verfassungsreferendum in Tunesien war allerdings äußerst niedrig. Präsident Saied will seine Macht ausbauen und spricht von "echter Freiheit, Gerechtigkeit und nationaler..
Quelle: DiePresse.com

Kais Saied: Bevölkerung stimmt in Tunesien über Verfassungsreform ab

Tunesiens Präsident will seine Macht mit Hilfe eines Referendums stärken. Die Opposition befürchtet eine Rückkehr zur Diktatur und ruft auf, der Abstimmung fernzubleiben.
Quelle: ZEIT Online

Tod nach Attentat: Shinzo Abes Vermächtnis für Japan

Er regierte Nippon fast acht Jahre lang, länger als jeder andere Politiker. Aber die Verfassungsreform, die Shinzo Abe lebenslang anstrebte, konnte er nicht durchsetzen. Nun starb der 67-Jährige nach..
Quelle: Deutsche Welle


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