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Grundrechte Nachrichten  |<  Seite 1  >> 

Kreml verteidigt Polizeieinsatz gegen Demonstranten

Die EU hat Russland am Montag dazu aufgerufen, die am Sonntag inhaftierten Demonstranten umgehend frei zu lassen. Die Grundrechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit müssten..
Quelle: Tiroler Tageszeitung

Proteste: EU und USA kritisieren Russland wegen Festnahmen

Eine EU-Sprecherin sagte am Montag, die Bürger würden an der Ausübung ihrer Grundrechte gehindert.
Quelle: Kurier

grundrechte Video Ergebnisse

News video: Erdogan wirft Deutschland “Nazi-Praktiken” vor – Österreich fordert Auftrittsverbot

Erdogan wirft Deutschland “Nazi-Praktiken” vor – Österreich fordert Auftrittsverbot 01:09

Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern hat sich in einem Zeitungsinterview für ein EU-weites Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker ausgesprochen. Durch eine gemeinsame..
Quelle: Euronews German -

News video: Niederlande: Warum Geert Wilders Chancen auf den Wahlsieg hat

Niederlande: Warum Geert Wilders Chancen auf den Wahlsieg hat 03:19

Der Wahlkampf in den Niederlanden ist in die heiße Phase gestartet. Anderthalb Wochen vor der Parlamentswahl am 15. März ist ihr Ausgang weiterhin offen. Drei von vier Wählern sollen noch..
Quelle: Euronews German -

News video: Amnesty: Anti-Terror-Gesetze der EU schränken Grundrechte ein

Amnesty: Anti-Terror-Gesetze der EU schränken Grundrechte ein 01:07

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft zahlreichen EU-Staaten vor, im Zuge der Terrorbekämpfung massiv Grundrechte einzuschränken. In einem Bericht schreibt Amnesty, nach den..
Quelle: Euronews German -

News video: Gewalt, Rassissmus und Vertuschung: Schwere Vorwürfe gegen die Polizei von Chicago

Gewalt, Rassissmus und Vertuschung: Schwere Vorwürfe gegen die Polizei von Chicago 01:27

Gewalt und Rassismus im Polizeidienst, Vertuschung von Fehlverhalten: Die Polizei Chicago steht unter Verdacht, regelmäßig die Grundrechte von Bürgern missachtet zu haben. Das geht aus einer..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Teilräumung Des “Dschungels” in Calais Hat Begonnen

Teilräumung Des “Dschungels” in Calais Hat Begonnen 00:50

Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot ist in der nordfranzösischen Hafenstadt Calais mit der Teilräumung des sogenannten Dschungels begonnen worden. In der Siedlung aus selbstgebauten Baracken..
Quelle: Euronews German -

 

Russland: EU und USA verurteilen Festnahmen

russland: eu und usa verurteilen festnahmenAllein in Moskau sollen fast 1.000 Bürger festgenommen worden sein, als sie gegen Korruption protestiert haben. Russlands Polizei habe Grundrechte verletzt, sagt die EU.
Quelle: ZEIT Online

EU fordert Russland zur sofortigen Freilassung von Demonstranten auf

Man rufe Russland auf, die Grundrechte auf Meinungs., Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit zu garantieren, ließ die EU-Außenbeauftragte Mogherini am Montag mitteilen.
Quelle: Tiroler Tageszeitung

Netzpolitik - Deutschland: Bedenken gegen Auslesen von Flüchtlings-Handydaten

Datenschutzbeauftragte Voßhoff: Unverhältnismäßiger Eingriff in Grundrechte
Quelle: derStandard.at

Datenschutzbeauftragte kritisiert Handyprüfung von Flüchtlingen

datenschutzbeauftragte kritisiert handyprüfung von flüchtlingenDie Datenschutzbeauftragte Voßhoff hat erhebliche Bedenken gegen die Handyprüfung von Flüchtlingen. Sie sieht darin einen massiven Eingriff in Grundrechte und bezweifelt, dass das verfassungsgemäß..
Quelle: tagesschau.de Auch berichtet bei •sueddeutsche.de

Verfassungsrichter Voßkuhle : Entwicklungen in der Türkei "schnüren der Demokratie die Luft ab"

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht in Europa und den USA Grundrechte der Menschen in Gefahr. In der Türkei gebe es "dramatischen Entwicklungen", von Trumps Richterschelte ist er..
Quelle: Welt Online

Grundrechte in Gefahr: Hongkong ruft Europa um Hilfe an

grundrechte in gefahr: hongkong ruft europa um hilfe an"Ein Land, zwei Systeme" lautet die Formel, nach denen die sieben Millionen Bewohner von Hongkong im kommunistischen China demokratisch wählen dürfen. Zumindest in der Theorie, die Wirklichkeit sieht..
Quelle: n-tv.de

Caspar Einem - Minister Sobotka, ein Missverständnis

Ein Innenminister muss zwischen Sicherheitsgefühl und Sicherheit unterscheiden können. Er darf Ängste nicht aufbauschen. Er muss für die Freiheit eintreten. Und er soll demokratische Grundrechte..
Quelle: derStandard.at

Menschenrechtsverletzungen auf der Krim: EU-Parlament alarmiert

16.03.17 20:08 | Das Europaparlament hat sich alarmiert über massive Menschenrechtsverletzungen auf der, vor drei Jahren von Russland annektierten, ukrainischen Halbinsel Krim geäußert. Es gebe..
Quelle: ZDF.de

Digitale Grundrechte gibt es nur mit Anonymität für alle im Internet! / Neue Petition: Gestalten Sie das Wahlprogramm der Parteien mit

Krefeld (ots) - - Querverweis: Bildmaterial ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/bilder -Gemäß einer von "Das Wissenschaftszentrum Berlin", "Infas" und "DIE ZEIT" in 2016 veröffentlichten..
Quelle: FinanzNachrichten.de Auch berichtet bei •Presseportal

Pressestimme: 'Neue Osnabrücker Zeitung' zu Kopftuch-Urteil des EuGH

OSNABRÜCK (dpa-AFX) - "Neue Osnabrücker Zeitung" zu Kopftuch-Urteil des EuGH: Es ist ein aufregendes Urteil, weil es um Grundrechte geht. Bisher galt: Religion ist Privatsache, auch Arbeitgeber mu...
Quelle: FinanzNachrichten.de

GISAD fordert das Grundrecht für jeden auf Anonymität im Internet / Parteien müssen sich vor den Bundestagswahlen auf eine Strategie für die digitale Anonymität einigen! (FOTO)

getTIME.net GmbH i.L.: Krefeld (ots) -"Unternehmen werden unsere Gesellschaft digital extrem verändern. Die Gesellschaft muss darauf reagieren, indem sie demokratische Grundrechte in der digitalen..
Quelle: Presseportal

BVerfG zu türkischer Wahlwerbung: Kein Anspruch auf Einreise

bverfg zu türkischer wahlwerbung: kein anspruch auf einreiseTürkische Politiker können sich in Deutschland nicht auf Grundrechte berufen. Die Bundesregierung plant derzeit jedoch keine Einschränkungen. mehr...
Quelle: taz

Ausländische Politiker haben keinen Anspruch auf Einreise

ausländische politiker haben keinen anspruch auf einreiseDas Bundesverfassungsgericht zieht Grenzen für Auftritte ausländischer Politiker. Ob diese stattfinden dürfen, müsse die Bundesregierung entscheiden. Auf Grundrechte können sich Staatsfunktionäre..
Quelle: Tagesspiegel

Türkische Politiker können sich bei Wahlkampf-Absagen nicht auf Grundrechte berufen

Das stellt das Bundesverfassungsgericht fest. Die Richter argumentieren, die Bundesregierung müsse dies politisch entscheiden.
Quelle: sueddeutsche.de

Türkei-Wahlkampf: Yildirim-Auftritt: Verfassungsgericht lehnt Beschwerde ab

türkei-wahlkampf: yildirim-auftritt: verfassungsgericht lehnt beschwerde abEine Verfassungsbeschwerde sollte Auftritte türkischer Regierungspolitiker verhindern. Das Gericht sah aber keine Grundrechte verletzt.
Quelle: abendblatt.de


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