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Verdacht der Volksverhetzung: Daniel Halemba gibt Fraktionsämter ab

verdacht der volksverhetzung: daniel halemba gibt fraktionsämter abVolksverhetzung, Geldwäsche, Nötigung – nach Bekanntwerden neuer Vorwürfe drohte Halemba der Rauswurf. Nun zieht er selbst Konsequenzen, ein Geständnis sei das nicht.
Quelle: ZEIT Online

Neue Vorwürfe gegen Politiker: AfD bereitet Rauswurf von Halemba vor

neue vorwürfe gegen politiker: afd bereitet rauswurf von halemba vorSeit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Daniel Halemba. Dem bayrischen AfD-Landtagsabgeordneten werden unter anderem Volksverhetzung, Geldwäsche und gemeinschaftliche Nötigung..
Quelle: n-tv.de

Verdacht der Volksverhetzung: Wohnungsdurchsuchung

verdacht der volksverhetzung: wohnungsdurchsuchungErmittler haben im Landkreis Neu-Ulm die Wohnung eines 65-Jährigen durchsucht, der über Messenger-Dienste volksverhetzende Inhalte veröffentlicht haben soll.
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •ZEIT Online

AfD in Bayern: Halemba droht erneut Rauswurf aus der Partei

afd in bayern: halemba droht erneut rauswurf aus der parteiVolksverhetzung, Geldwäsche, Nötigung: Nach Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den bayerischen Abgeordneten plant der AfD-Bundesvorstand offenbar erneut ein Ausschlussverfahren. An diesem Mittwoch..
Quelle: sueddeutsche.de

Antisemitismus, Volksverhetzung und Pro-Palästina-Kongress?: Bezirksamt Berlin-Kreuzberg schließt zwei Jugendzentren

Der Jugendstadtrat kündigte dem Trägerverein zweier Mädchenzentren. Der Grund: Israelhass und Antisemitismus. Allerdings gilt der Verein im Bezirksamt schon länger als Problemfall.
Quelle: Tagesspiegel

Jan Böhmermann: Kein rechtliches Nachspiel für »Nazis keulen«-Spruch gegen die FPÖ

In seinem »ZDF Magazin Royale« wetterte Jan Böhmermann gegen die rechtsextreme FPÖ und erhielt Strafanzeigen wegen Volksverhetzung. Für ein Ermittlungsverfahren gegen den Moderator reicht das..
Quelle: Spiegel

Jan Böhmermann: »Nazis keulen«-Spruch wird kein rechtliches Nachspiel haben

In seinem »ZDF Magazin Royale« wetterte Jan Böhmermann gegen die rechtsextreme FPÖ und erhielt Strafanzeigen wegen Volksverhetzung. Für ein Ermittlungsverfahren gegen den Moderator reicht das..
Quelle: Spiegel

„Nazis keulen“: Kein Verfahren gegen Böhmermann

Mainzer Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung oder Volksverhetzung. Sie ordnet Jan Böhmermanns Schlusswort als Satire ein.
Quelle: Tagesspiegel

Staatsanwaltschaft Würzburg weitet Ermittlungen gegen AfD-Mann Halemba aus

staatsanwaltschaft würzburg weitet ermittlungen gegen afd-mann halemba ausGegen den AfD-Landtagsabgeordneten wird seit Herbst wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Jetzt kommen neue Vorwürfe hinzu. Halemba beteuert seine Unschuld.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Wollen Immunität aufheben - Staatsanwaltschaft ermittelt weiter gegen AfD-Politiker Halemba

wollen immunität aufheben - staatsanwaltschaft ermittelt weiter gegen afd-politiker halembaErmittlungen wegen Volksverhetzung, Ämtersperre wegen Tricksereien vor der Wahl - nach viel Ärger sieht sich der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba mit weiteren Vorwürfen..
Quelle: Focus Online

Geldwäsche und Sachbeschädigung: Neuer Ärger für Halemba

geldwäsche und sachbeschädigung: neuer Ärger für halembaErmittlungen wegen Volksverhetzung, Ämtersperre wegen Tricksereien vor der Wahl - nach viel Ärger sieht sich der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba mit weiteren Vorwürfen..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Amtsgericht München: Bernd Schreyer wegen Volksverhetzung verurteilt

amtsgericht münchen: bernd schreyer wegen volksverhetzung verurteiltDer ehemalige Stadtrat hatte nach der Erdinger Demo gegen das geplante Heizungsgesetz die Grünen als "neue Juden" tituliert. Sein Post habe sich auf die Hetze gegen die Partei bezogen, nicht auf den..
Quelle: sueddeutsche.de

Ex-Stadtrat wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt

ex-stadtrat wegen volksverhetzung zu geldstrafe verurteiltNach einem Twitter-Skandal wegen der Relativierung der Judenverfolgung im Nationalsozialismus hat das Amtsgericht München den früheren Grünen-Stadtrat Bernd Schreyer am Donnerstag zu einer..
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •ZEIT Online

Ermittlungen gegen 34-Jährigen: Verdacht der Volksverhetzung

ermittlungen gegen 34-jährigen: verdacht der volksverhetzungEin Mann soll eine ausländische Familie in Obergünzburg (Landkreis Ostallgäu) rassistisch beleidigt, den Hitlergruß gezeigt und zusätzlich noch den Vater verletzt haben.
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •ZEIT Online

Anklage gegen Björn Höcke erweitert

anklage gegen björn höcke erweitertThüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke steht in der kommenden Woche in Halle vor Gericht. Es geht um den Vorwurf der Volksverhetzung. Jetzt sogar um zwei Fälle.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

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