euronews (auf Deutsch) Der extrem rechte französische Präsidentschaftskandidat
Éric Zemmour ist wegen Mittäterschaft zur Volksverhetzung zu 10.000
Euro Bußgeld verurteilt worden.
DPA Berlin, 14.09.21: Früher als veganer Kochbuchautor und Fitness-Guru bekannt, nennt Attila Hildmann sich inzwischen selbst «ultrarechts» und einen Verschwörungsprediger. Er trat bei Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf. Seit dem Sommer..
DPA - EMEA Mühlhausen/Bornhagen, 22.05.21: Im Zuge von Ermittlungen wegen Volksverhetzung ist das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke im Landkreis Eichsfeld durchsucht worden. Das bestätigte ein Sprecher der zuständigen..
DPA - EMEA Berlin, 18.05.21: Die Berliner Staatsanwaltschaft vermutet, dass Informationen über einen Haftbefehl gegen den Verschwörungserzähler Attila Hildmann aus den eigenen Reihen unzulässig weitergereicht wurden. Es werde gegen Unbekannt wegen Verletzung..
DPA Oppenau, 16.07.20: Der gesuchte Mann von Oppenau im Schwarzwald ist nach Justizangaben als Jugendlicher unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Er habe im Alter von 15 Jahren das Schild eines Jugendwerks durch Entfernen und Hinzufügen..
DPA Istanbul, 16.07.20: Ein Gericht in Istanbul hat den «Welt»-Journalisten Deniz Yücel wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu fast zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der..
DPA Berlin, 01.04.20: Nutzer von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Instagram bekommen mehr Rechte - etwa wenn sie massiv attackiert werden. Dafür hat das Kabinett am Mittwoch eine Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Klar..
DPA Dresden, 19.02.20: Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner Pegida-Kundgebung mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen entsprechenden..
Euronews German Die beiden katalanischen Politiker und Unabhängigkeitsbefürworter Jordi Sanchez und Jordi Cuixart fordern vor dem Obersten Gerichtshof Spaniens ihre Entlassung aus der Untersuchungshaft. Joaquim Forn, der ehemalige katalanische Innenminister, soll..
DW (Deutsch) Eine Schülerin aus Dresden wollte den wachsenden Antisemitismus an ihrer Schule nicht mehr hinnehmen und erstattete Anzeige gegen einen Mitschüler wegen Volksverhetzung. Für ihre Zivilcourage wurde sie nun mit einem Preis ausgezeichnet.
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Euronews German Die Staatsanwaltschaft im thüringischen Mühlhausen ermittelt gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Hintergrund ist Gaulands Aussage bei einer Wahlkampfveranstaltung in Thüringen, man solle die..
euronews (auf Deutsch) Die Staatsanwaltschaft im thüringischen Mühlhausen ermittelt gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Hintergrund ist Gaulands Aussage bei einer Wahlkampfveranstaltung in Thüringen, man solle die..
DW (Deutsch) Wer in den sozialen Medien Politiker beschimpft, muss mit einer Strafe wegen Volksverhetzung und Beleidigung rechnen. Immer mehr Abgeordnete wehren sich juristisch gegen den Hass, der ihnen vor allem in den sozialen Netzwerken..
DW (Deutsch) Seit über 100 Tagen befindet sich Deniz Yücel in Einzelhaft. Die türkischen Behörden werfen dem 43-jährigen "Welt"-Journalisten Volksverhetzung und Terrorpropaganda vor. Seine Ehefrau Dilek Mayatürk Yücel darf ihn einmal wöchentlich besuchen...
Euronews German In Deutschland muss ein Politiker der rechtsextremen NPD wegen einer Tätowierung für acht Monate ins Gefängnis. Das Tattoo auf dem Rücken des 28-Jährigen zeigt den Umriss des Konzentrationslagers Auschwitz und den Spruch “Jedem das Seine”,..
Euronews German Der in der Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel hat sich mit einem kurzen Brief bei seinen Kollegen von der Zeitung “Die Welt” gemeldet. Den Zettel konnte er seinem Anwalt mitgeben. In seiner Nachricht lobt der deutsch-türkische..
DW (Deutsch) Protest gegen Rechtspopulisten. Ein Leipziger Rechtsanwalt organisiert Demonstrationen und zeigte den Chef der Rechten wegen Volksverhetzung an.
http://www.dw.com/de/themen/europa/s-12322
Zoomin.TV Deutschland Olivia Jones hat Anzeige wegen Volksverhetzung gegen den Vorsitzenden der AfD Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, gestellt. Der Grund ist ein Facebook-Post der AfD Sachsen-Anhalt.
Euronews German In “Mein Kampf” verbreitete Hitler seine faschistische Ideologie, während der Nazi-Diktatur existierten mehr als zwölf Millionen Exemplare. Die Neuauflage war im Nachkriegsdeutschland verboten, jetzt läuft der Urheberschutz ab. Eine kritische..
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