22.03.2023
Für pendelnde Schulkinder in Brandenburg kann der Schulweg manchmal sehr lang dauern. Die Frage, ob kürzere Schulwege möglich sind und wer für die Planung zuständig ist, hat am Mittwoch den Landtag beschäftigt. Das Parlament entschied sich mehrheitlich gegen eine Zuständigkeit des Landes für die Schulwegzeiten, denn das ist Aufgabe der Landkreise. Die Freien Wähler scheiterten mit der Forderung, dass das Schulgesetz nicht nur Schulzeiten festschreibt, sondern auch maximale Zeiten von Schulwegen vorgibt. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen sowie die Linksfraktion stimmten dagegen, die AfD-Fraktion enthielt sich. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) sagte, dies hätte einen Eingriff in die Selbstverwaltungshoheit der Kommunen bedeutet. |
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