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Kanzlerdemokratie: "Auf den Kanzler kommt es an"

kanzlerdemokratie: auf den kanzler kommt es anFDP und Grüne streiten, der Kanzler moderiert: In der Ampel scheint die SPD inhaltlich wenig beizutragen. Das liegt nicht nur an Scholz – sondern hat historische Gründe.
Quelle: ZEIT Online

Kabinett beschließt Nationale Hafenstrategie

kabinett beschließt nationale hafenstrategieDas Bundeskabinett will an diesem Mittwoch eine Nationale Hafenstrategie beschließen. Ziel ist es, die deutschen Häfen zu stärken. Dabei geht es zum Beispiel um die internationale..
Quelle: abendblatt.de

Zehn-Punkte-Programm: SPD will Konjunktur beleben - Keine Schwarzmalerei

zehn-punkte-programm: spd will konjunktur beleben - keine schwarzmalereiSteuerentlastungen, Reform der Schuldenbremse und faire Löhne: Die SPD will mit zahlreichen Maßnahmen die Wirtschaft zurück auf den Wachstumspfad bringen. Parteichef Klingbeil spricht von einem..
Quelle: n-tv.de

"Eingefrorener Mist bleibt Mist": Heftige Kritik an Mützenichs Idee zum Einfrieren des Krieges

eingefrorener mist bleibt mist: heftige kritik an mützenichs idee zum einfrieren des kriegesIm Bundestag spricht SPD-Fraktionschef Mützenich über ein mögliches Einfrieren des Krieges in der Ukraine. FDP und Grüne sind entsetzt. Der einstige ukrainische Botschafter in Berlin, Melnyk,..
Quelle: n-tv.de

Kanzler Scholz bekommt im Taurus-Streit die Koalition nicht in den Griff

kanzler scholz bekommt im taurus-streit die koalition nicht in den griffBundeskanzler Olaf Scholz muss sich im Bundestag den bohrenden Nachfragen zu Waffenlieferungen an die Ukraine stellen. FDP und Grüne piesacken ihn, Unterstützung bekommt er von der AfD.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Kühnert zu Taurus: Keinen Oppositionsanträgen zustimmen

kühnert zu taurus: keinen oppositionsanträgen zustimmenDie Union will erneut über eine Taurus-Lieferung an die Ukraine abstimmen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert gibt sich ungerührt – und sendet eine Mahnung in Richtung FDP und Grüne.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

Scholz: Hätte mir Regieren weniger dramatisch vorgestellt

scholz: hätte mir regieren weniger dramatisch vorgestelltBundeskanzler Olaf Scholz hat sich das Regieren mit der Ampel-Koalition einfacher ausgemalt. „Ich will gerne sagen, dass ich es mir etwas weniger dramatisch vorgestellt hatte“, sagte der..
Quelle: abendblatt.de

Minister zu Besuch in Schweden - Gegen Pistorius-Plan: FDP und Grüne lehnen Wehrpflicht ab

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Erwägungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zurückgewiesen, die Wehrpflicht wieder..
Quelle: Focus Online

Asylpolitik: Kabinett beschließt Einführung der Bezahlkarte - FDP und Grüne streiten weiter

asylpolitik: kabinett beschließt einführung der bezahlkarte - fdp und grüne streiten weiterDie Bezahlkarte für Geflüchtete soll mehr Sach- statt Geldleistungen ermöglichen. Kommenden Mittwoch gibt es ein Treffen zwischen Kanzler Scholz und den Ministerpräsidenten.
Quelle: sueddeutsche.de

Bei Zoff ohne Ende ist die Ampel bald am Ende: FDP und Grüne – ziemlich beste Feinde

Jeden Tag ein neuer Streit, da bleibt die Frage: Wollen die Koalitionäre es gemeinsam schaffen? Die FDP geht mit ihren Absetzbewegungen schon sehr weit. Zu weit?
Quelle: Tagesspiegel

Debatte um Steuerentlastung: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hält Soli-Abschaffung für „sinnvoll“

Die steuerliche Belastung für Unternehmen in Deutschland ist zu hoch - darin sind sich FDP und Grüne einig. Die FDP bringt deshalb einmal mehr eine komplette Soli-Abschaffung ins Spiel.
Quelle: Tagesspiegel

Teillegalisierung geplant: Ampel-Fraktionen einigen sich auf Cannabis-Gesetz

Das umstrittene Cannabis-Gesetz könnte schon zum 1. April in Kraft treten. Nachdem SPD, FDP und Grüne ihre Verhandlungen abgeschlossen haben, muss nur noch der Bundestag über den Entwurf abstimmen.
Quelle: Tagesspiegel

„Haben versprochen, dass wir alles bereitstellen“: FDP und Grüne drängen Scholz weiter zu Taurus-Lieferungen

Deutschland müsse sich an seinen Versprechen messen: Grünenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt fordert erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
Quelle: Tagesspiegel

Ohne US-Hilfen "alles" in Gefahr: FDP und Grüne drängen Scholz zu Taurus-Lieferung

ohne us-hilfen alles in gefahr: fdp und grüne drängen scholz zu taurus-lieferungWährend in den USA die Republikaner die neuen Ukraine-Hilfen blockieren, zögert Bundeskanzler Scholz weiter bei der Taurus-Freigabe an das von Russland angegriffene Land. FDP und Grüne geben nicht..
Quelle: n-tv.de

Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Eigentlich sind FDP und Grüne für eine Lieferung von modernen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Einen entsprechenden Unionsantrag lehnen sie nun dennoch ab.Die News im Überblick.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

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