FDP und Grüne streiten, der Kanzler moderiert: In der Ampel scheint die SPD inhaltlich wenig beizutragen. Das liegt nicht nur an Scholz – sondern hat historische Gründe. Quelle: ZEIT Online
Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch eine Nationale Hafenstrategie beschließen. Ziel ist es, die deutschen Häfen zu stärken. Dabei geht es zum Beispiel um die internationale.. Quelle: abendblatt.de
Steuerentlastungen, Reform der Schuldenbremse und faire Löhne: Die SPD will mit zahlreichen Maßnahmen die Wirtschaft zurück auf den Wachstumspfad bringen. Parteichef Klingbeil spricht von einem.. Quelle: n-tv.de
Im Bundestag spricht SPD-Fraktionschef Mützenich über ein mögliches Einfrieren des Krieges in der Ukraine. FDP und Grüne sind entsetzt. Der einstige ukrainische Botschafter in Berlin, Melnyk,.. Quelle: n-tv.de
Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich im Bundestag den bohrenden Nachfragen zu Waffenlieferungen an die Ukraine stellen. FDP und Grüne piesacken ihn, Unterstützung bekommt er von der AfD. Quelle: Augsburger Allgemeine
Die Union will erneut über eine Taurus-Lieferung an die Ukraine abstimmen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert gibt sich ungerührt – und sendet eine Mahnung in Richtung FDP und Grüne. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich das Regieren mit der Ampel-Koalition einfacher ausgemalt. „Ich will gerne sagen, dass ich es mir etwas weniger dramatisch vorgestellt hatte“, sagte der.. Quelle: abendblatt.de
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Erwägungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zurückgewiesen, die Wehrpflicht wieder.. Quelle: Focus Online
Die Bezahlkarte für Geflüchtete soll mehr Sach- statt Geldleistungen ermöglichen. Kommenden Mittwoch gibt es ein Treffen zwischen Kanzler Scholz und den Ministerpräsidenten. Quelle: sueddeutsche.de
Jeden Tag ein neuer Streit, da bleibt die Frage: Wollen die Koalitionäre es gemeinsam schaffen? Die FDP geht mit ihren Absetzbewegungen schon sehr weit. Zu weit? Quelle: Tagesspiegel
Die steuerliche Belastung für Unternehmen in Deutschland ist zu hoch - darin sind sich FDP und Grüne einig. Die FDP bringt deshalb einmal mehr eine komplette Soli-Abschaffung ins Spiel. Quelle: Tagesspiegel
Das umstrittene Cannabis-Gesetz könnte schon zum 1. April in Kraft treten. Nachdem SPD, FDP und Grüne ihre Verhandlungen abgeschlossen haben, muss nur noch der Bundestag über den Entwurf abstimmen. Quelle: Tagesspiegel
Deutschland müsse sich an seinen Versprechen messen: Grünenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt fordert erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Quelle: Tagesspiegel
Während in den USA die Republikaner die neuen Ukraine-Hilfen blockieren, zögert Bundeskanzler Scholz weiter bei der Taurus-Freigabe an das von Russland angegriffene Land. FDP und Grüne geben nicht.. Quelle: n-tv.de
Eigentlich sind FDP und Grüne für eine Lieferung von modernen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Einen entsprechenden Unionsantrag lehnen sie nun dennoch ab.Die News im Überblick. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost