Deutschland  

“Deutschlands schnellstes Nachrichtenportal”
News Deutschland
> >

Niedersachsens Ministerpräsident Weil veröffentlicht VW-Korrekturvorschläge

Quelle: euronews (auf Deutsch) - Länge: 01:34s - Veröffentlicht: < > Embed
Video: Niedersachsens Ministerpräsident Weil veröffentlicht VW-Korrekturvorschläge

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat eine Vorversion der Regierungserklärung freigegeben, bei der Korrekturvorschläge von VW als auch seiner eigenen Rechtsabteilung nachvollziehbar sein sollen.

Der Vorwurf steht im Raum, seine Regierungserklärung aus 2015 zu Dieselgate sei bei VW entschärft worden.

Weil bestreitet das: „Im Kern ist der Redetext völlig unverändert geblieben, und das gilt insbesondere für die klare und harte Kritik an der Vorgehensweise von Volkswagen in Sachen Dieselgate.“ Das veröffentlichte Dokument schafft allerdings auch keine völlige Transparenz, es ist eine Korrekturversion, bei der in den Anmerkungen nur beschrieben wird, was wer vorgeschlagen hat und was davon umgesetzt wurde oder nicht.

Völlig nachvollziehbar wird der Korrekturablauf nicht.

Stephan Weil hat als Ministerpräsident eine Doppelrolle: dank der 20 % Beteiligung des Landes an VW ist er Aufsichtsratmitglied.

Volkswagen bezeichnete es als gängige Praxis, dass Aufsichtsratsmitglieder Aussagen über Angelegenheiten des Konzerns abstimmen.

Diese Stellungnahme offenbart das Dilemma des Stephan Weil: ob er beide Funktionen ohne Interessenkonflikt erfüllen kann.

Mein Vorschlag: Niedersachsen verkauft seine Anteile an VW.

Ordnungspolitisch der sauberste Weg.— Sven Afhüppe (@SvenAfhueppe) 6.

August 2017 Die Zweifel daran befeuern aktuell die politische Lage in der Landeshauptstadt.

Sein SPD Parteifreund Ralf Stegner springt ihm bei, denn in Niedersachsen stehen Neuwahlen an, weil die Grünen als Koalitionspartner der regierenden SPD eine Abgeordnete an die CDU und damit ihre hauchdünne Mehrheit von einer Stimme verloren hat.

Vorwürfe gegen Stephan Weil angeblicher VW Einflussnahme auf Regierungserklärung ohne Beleg.

Im Gegenteil!

Schmutzwahlkampf der Union!— Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) 7.

August 2017 Mit breiter Brust fordert die CDU den sofortigen Rücktritt, der Liberale Christian Lindner beklagt den Interessenkonflikt.

#VW-Affäre: CDUNds-Chef Althusmann fordert Rücktritt von MpStephanWeil und droht mit Misstrauensvotum.

Https://t.co/R2m4TamPPF— HAZ (@HAZ) 6.

August 2017 #Regierungserklärung vermittelt Eindruck, #Weil vertritt nicht Interessen des Landes, sondern macht sich zum Interessenvertreter #VW…CL— Christian Lindner (@c_lindner) 7.

August 2017



0
Teilung(en)
Auf Facebook
teilen
Auf Twitter
teilen
Per Email
teilen
 

Ähnliche Nachrichten

Weil drängt weiter auf Modellkommunen-Versuch

Weil drängt weiter auf Modellkommunen-VersuchNiedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt darauf, dass das Land den Modellversuch...
t-online.de - Politik

Weil betont Notwendigkeit von Notbremse in Corona-Regeln

Weil betont Notwendigkeit von Notbremse in Corona-RegelnVor Festlegung bundesweit verbindlicher Corona-Regeln für Hotspots hat Niedersachsens...
t-online.de - PolitikAlso reported by •abendblatt.de


Bundesregierung: Weil: Land kann mit einheitlichen Corona-Regeln leben

Bundesregierung: Weil: Land kann mit einheitlichen Corona-Regeln lebenNiedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kann nach eigener Einschätzung mit den geplanten...
abendblatt.de - Top

Weil für mehr Engagement bei Impfstoffen für junge Menschen

Weil für mehr Engagement bei Impfstoffen für junge MenschenNiedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert größere Anstrengungen bei der...
t-online.de - PolitikAlso reported by •abendblatt.de


Stephan Weil im "Frühstart": "Bund kann nichts erfolgreicher regeln als Länder"

Stephan Weil im Frühstart: Bund kann nichts erfolgreicher regeln als LänderNiedersachsens Ministerpräsident Weil ist gegen mehr zentrale Corona-Kompetenzen für den Bund. Auch...
n-tv.de - Welt

Weil fordert nachvollziehbare Entscheidungen der Politik

Weil fordert nachvollziehbare Entscheidungen der PolitikNiedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat angesichts der Lockdown-Debatte nachvollziehbare...
t-online.de - PolitikAlso reported by •abendblatt.de


Weil lehnt stärkere Beteiligung des Bundes ab

Weil lehnt stärkere Beteiligung des Bundes abNiedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält es für unnötig, dem Bund zur Vereinheitlichung...
t-online.de - PolitikAlso reported by •abendblatt.de


Weil "sieht Umstände nicht": Niedersachsen lehnt Bundes-Lockdown ab

Weil sieht Umstände nicht: Niedersachsen lehnt Bundes-Lockdown abNiedersachsens Regierungschef Weil spricht sich klar gegen einen kurzen bundeseinheitlichen Lockdown...
n-tv.de - Welt

Weil kritisiert Laschet-Vorstoß für "Brücken-Lockdown"

Weil kritisiert Laschet-Vorstoß für Brücken-LockdownNiedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat mit Ablehnung auf den von CDU-Chef Armin Laschet...
t-online.de - Politik

Umweltfreundlich: News Deutschland wird ausschließlich mit sauberem Strom aus erneuerbaren Quellen betrieben
© 2021 News Deutschland. Alle Rechte vorbehalten.  |  Über uns  |  Impressum  |  Nutzungsbedingungen  |  Datenschutz  |  Inhalt Akkreditierung
Anregungen oder Ideen? Feedback geben  |   Topmeldungen RSS Feed  |  Kontaktieren Sie uns  |  Bookmarken