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DFL vor Bundesverfassungsgericht: Stadionerlebnis sei sicher

dfl vor bundesverfassungsgericht: stadionerlebnis sei sicherDer Profifußball schaut auf die Verfassungsbeschwerde der Deutschen Fußball Liga zu Polizeikosten bei Hochrisikospielen. Die Dachorganisation warnt auch vor Folgen für Drittliga-Clubs.
Quelle: abendblatt.de

Wahlrechtsreform: Schafft das Bundesverfassungsgericht die Fünfprozentklausel ab?

wahlrechtsreform: schafft das bundesverfassungsgericht die fünfprozentklausel ab?Die Opposition klagt in Karlsruhe gegen das neue Wahlrecht der Ampel. Das Gericht könnte nun ausgerechnet eine Regel kippen, die gar nicht verändert worden ist.
Quelle: ZEIT Online

Riesenzoff um Klimaschutzgesetz: Ampel droht die dritte Klatsche aus Karlsruhe

riesenzoff um klimaschutzgesetz: ampel droht die dritte klatsche aus karlsruheDie Ampel beschäftigt das Bundesverfassungsgericht, schon wieder. Nach einer Eilklage aus der CDU könnte die Verabschiedung des mühsam ausgehandelten Klimaschutzgesetzes am Freitag kippen. Kläger..
Quelle: n-tv.de

Karlsruhe zu Ampel-Wahlrecht: Ein elementares Demokratieproblem

karlsruhe zu ampel-wahlrecht: ein elementares demokratieproblemIst es ungerecht, wenn nicht jeder Wahlkreissieger in den Bundestag einzieht? Oder wenn mit der Fünf-Prozent-Klausel bei immer mehr kleinen Parteien viele Wählerstimmen verloren gehen? Das..
Quelle: sueddeutsche.de

Bundestag: CDU-Abgeordneter will Klimaschutzgesetz stoppen

bundestag: cdu-abgeordneter will klimaschutzgesetz stoppenHeizungsgesetz 2.0? Der Christdemokrat Thomas Heilmann hat beim Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung beantragt - gegen die Verabschiedung des Ampel-Klimagesetzes in dieser Woche.
Quelle: sueddeutsche.de

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform vor Gericht

cdu-politiker zieht gegen klimaschutz-reform vor gerichtThomas Heilmann hat beim Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung zum Stopp des Gesetzes beantragt. Politik-News im Blog.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •Focus Onlineabendblatt.de

Polizeikostenstreit: Bremer Senator zuversichtlich

polizeikostenstreit: bremer senator zuversichtlichSeit Jahren streitet das Land Bremen mit der Deutschen Fußball Liga, wer die zusätzlichen Polizeikosten bei Hochsicherheitsspielen bezahlen muss. Jetzt ist das Bundesverfassungsgericht am Zug.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine

CDU-Politiker Thomas Heilmann will Klimaschutzgesetz in Karlsruhe stoppen

Am Freitag sollte der Bundestag das Klimaschutzgesetz verabschieden. Unionspolitiker Heilmann hatte schon die Verabschiedung des Heizungsgesetzes verzögert. Jetzt zieht er erneut vor das..
Quelle: Spiegel

Thomas Heilmann (CDU) will Klimaschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht stoppen

Am Freitag sollte der Bundestag das Klimaschutzgesetz verabschieden. Unionspolitiker Heilmann hatte schon die Verabschiedung des Heizungsgesetzes verzögert. Jetzt zieht er erneut vor das..
Quelle: Spiegel

Breaking News: CDU-Politiker will Klimaschutz-Reform vor Verfassungsgericht stoppen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht. Heilmann beantragt eine einstweilige Anordnung zum Stopp des..
Quelle: n-tv.de Auch berichtet bei •abendblatt.deBerliner Morgenpost

Bundesverfassungsgericht: Union und Linke leiden an Verlustängsten

bundesverfassungsgericht: union und linke leiden an verlustängstenBei der Anhörung in Karlsruhe beklagen beide Parteien eine massive Benachteiligung durch das neue Wahlrecht. Aber eigentlich ist das heimliche Thema ein ganz anderes.
Quelle: sueddeutsche.de

Bundesverfassungsgericht: Karlsruher Richter prüfen Klage gegen Wahlrechtsreform der Ampel

bundesverfassungsgericht: karlsruher richter prüfen klage gegen wahlrechtsreform der ampelDas Bundesverfassungsgericht verhandelt die von der Ampel beschlossene Reform des Wahlrechts. Dagegen geklagt hatten unter anderem die Linke sowie die Unionsfraktion.
Quelle: ZEIT Online


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