Parteien: SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

23.09.2023

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor demokratiefeindlichen Entwicklungen in Europa gewarnt. „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind keine Selbstverständlichkeit mehr in der Europäischen Union“, sagte Barley am Samstag bei der SPD-Landesvertreterversammlung in Berlin-Lichtenberg. Ungarn sei bereits keine Demokratie mehr. „Wir sehen in Polen eine ähnliche Entwicklung.“ Auch in Italien würden demokratische Rechte beschnitten.

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