Extremismus: Landtag stellt sich an Seite von jüdischen Menschen

23.11.2023

Nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel hat der Brandenburger Landtag ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen, die Linksfraktion und die Abgeordneten der Freien Wähler stellten sich in einem gemeinsamen Antrag an die Seite Israels. „Der Landtag Brandenburg verurteilt jede Form des Antisemitismus und israelbezogenen Hasses und steht unverrückbar an der Seite der Jüdinnen und Juden in Deutschland sowie solidarisch an der Seite Israels“, heißt es darin. „Alle Versuche, den Terror der Hamas zu verharmlosen, zu relativieren oder gar zu feiern, sind auf das Schärfste zu verurteilen.“ Die Maßnahmen gegen Antisemitismus in Brandenburg müssten intensiviert werden.

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