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Nach RBB-Skandal: Landespolitik empört über neue Intendantin

Einhellig kritisieren brandenburgische Opposition und Kenia-Koalitionäre den Auftritt der neuen RBB-Intendantin Ulrike Demmer, die zuvor vor dem Entwurf eines neuen Staatsvertrags für den..
Quelle: Tagesspiegel

Kenia-Koalition ohne Mehrheit: Jeder dritte Brandenburger würde AfD wählen

kenia-koalition ohne mehrheit: jeder dritte brandenburger würde afd wählenIn einem Jahr wird in Brandenburg über einen neuen Landtag abgestimmt. Die derzeit regierende Kenia-Koalition muss um ihre Mehrheit bangen. Großer Wahlsieger wäre die AfD. Mit den meisten Verlusten..
Quelle: n-tv.de

Verkehrswende in Brandenburg: Hinterherradeln

Lange war Brandenburg ein Radlerparadies. Inzwischen sind andere Bundesländer weiter. Nun will die Kenia-Koalition durchstarten. Zweifel bleiben aber. mehr...
Quelle: taz

Aktuelle Insa-Umfrage: AfD jetzt stärkste Kraft in Brandenburg

Nur noch ein Drittel der Brandenburger ist zufrieden mit der Kenia-Koalition. Für die SPD geht es in der Wählergunst weiter bergab.
Quelle: Tagesspiegel

Polizeigesetz in Brandenburg: CDU fordert erneut grundlegende Überarbeitung

Ein Evaluationsbericht macht deutlich, dass Brandenburgs Polizeigesetz hinter denen anderer Länder zurückbleibt. Doch die Kenia-Koalition liegt in vielen Details über Kreuz.
Quelle: Tagesspiegel

Kein Bündnis mit den Linken: Berlin-Lichtenberg beschließt Kenia-Koalition

Nach den Grünen haben nun auch CDU und SPD für eine Zählgemeinschaft gestimmt – und gegen ein Bündnis mit den Linken. Die CDU beschließt Martin Schaefer als neuen Bezirksbürgermeister.
Quelle: Tagesspiegel

Sachsen: Wie die Braunkohle die Kenia-Koalition entzweit

»Unsensibel, kalt, rücksichtslos«: Im Streit über den Kohleausstieg machen CDU und Grüne in Sachsen einander schwere Vorwürfe – und zerlegen sich auf offener Bühne.
Quelle: Spiegel

Brandenburgs Grünen-Chefin im Interview: „Für die Krankenhäuser brauchen wir knallhart mehr Geld“

In der Kenia-Koalition sind die Grünen der kleinste Partner. Die Landesvorsitzende Julia Schmidt über das Verhältnis der Partei zu SPD und CDU und ein Klimaschutzgesetz.
Quelle: Tagesspiegel

„Keine Berliner Verhältnisse“ : Brandenburgs Regierungschef Woidke sieht Kenia stabil

2023 begann für die Kenia-Koalition mit Zoff. Jetzt spricht der Ministerpräsident Tacheles zur Maskenpflicht, Berlins Krawallnacht und dem „fossilen Politikansatz“ von Robert Habeck.
Quelle: Tagesspiegel

Planung für Behördenzentrum am BER: Brandenburgs Innenminister streicht Plätze im Ausreisegewahrsam zusammen

Brandenburgs Kenia-Koalition streitet um ein geplantes Behördenzentrum für Abschiebungen am Flughafen BER. Nun soll es dort weniger Plätze geben.
Quelle: Tagesspiegel

Migration: Neues Behördenzentrum: Weniger Plätze im Ausreisegewahrsam

Um ein geplantes Behördenzentrum für die Ein- und Ausreise von Ausländern am Flughafen BER gibt es Krach in der Brandenburger Kenia-Koalition. Die Grünen fürchten mehr Abschiebungen. Nun streicht..
Quelle: Berliner Morgenpost

Warum es in Brandenburg unruhiger wird : Union bricht aus der SPD-Machtlogik aus

Michael Stübgen geht, Jan Redmann will es wissen. Der Wechsel an der Spitze der märkischen CDU ist für die Kenia-Koalition ein Risiko.
Quelle: Tagesspiegel

Landeseigener Rettungsschirm : Brandenburg beschließt Millionenpaket für Öko-Energien und Katastrophenschutz

Das „Brandenburg-Paket“ ist unter Dach und Fach: Als letzte Maßnahmen will die Kenia-Koalition den Katastrophenschutz forcieren unabhängiger von Öl und Gas werden.
Quelle: Tagesspiegel

Linke attackieren „Schlafkabinett Woidke“ : Brandenburgs Parlament streitet um Tempo bei Krisenhilfen

Am Mittwoch hat die Linke-Opposition im Potsdamer Landtag Nothilfen noch 2022 beantragt. Die Kenia-Koalition lehnte diesen Vorstoß ab.
Quelle: Tagesspiegel

Finanzierung für Abschiebezentrum steht: Grüne mal wieder mit Bauchschmerzen

Der Brandenburger Landtag hat Millionen für das Abschiebezentrum am Flughafen BER beschlossen. Das Projekt sorgt für Streit in der Kenia-Koalition. mehr...
Quelle: taz

Bald wieder Maskenpflicht im Supermarkt?: Brandenburg bereitet schärfere Corona-Regeln vor

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) kündigte aufgrund der steigenden Zahlen härtere Maßnahmen an. Einig ist sich die Kenia-Koalition aber nicht. In der CDU regt sich Widerstand.
Quelle: Tagesspiegel

Landtag: Streit in Koalition über neue Kredit-Hilfen für Kommunen

In der Brandenburger Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen ist ein Streit über einen neuen Rettungsschirm für die Kommunen wegen der hohen Energiepreise...
Quelle: Berliner Morgenpost

Verfassungstreue-Check: Woidke: Bedrohung durch Rechtsextremismus

Der von Brandenburgs CDU-Innenminister Stübgen geplante Verfassungstreue-Check für Beamte hat in der rot-schwarz-grünen Kenia-Koalition Wirbel ausgelöst. Regierungschef Woidke vertritt dazu eine..
Quelle: Berliner Morgenpost


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