Außenminister Wadephul wendet sich gegen den Vorschlag der EU-Kommission, der in Kopenhagen auf dem Tisch liegt. Über das Vorgehen angesichts der humanitären Krise im Gazastreifen sind die 27.. Quelle: Deutsche Welle
Bald startet die Enquete-Kommission zur Coronapandemie. Schon die Mitgliederliste verheißt Konflikte – darunter ein rechtskräftig verurteilter AfD-Abgeordneter. Quelle: ZEIT Online
Die Europäische Kommission schafft die Zölle auf US-Industriegüter und Agrarprodukte ab, so hat sie es Donald Trump versprochen. Der scheint sich dagegen Zeit zu lassen – und provoziert ein.. Quelle: sueddeutsche.de
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates schlägt vor, den Konsum vom Cannabis nicht mehr unter Strafe zu stellen. Anbau, Herstellung und Verkauf sollen reguliert werden. Quelle: Basler Zeitung
Ein Bericht der EU-Kommission zeigt: Die Zahl der bei Zollkontrollen abgelehnten Produkte aus China steigt 2024 um fast 180 Prozent. Gesundheitsprodukte und Elektronik sind besonders betroffen... Quelle: n-tv.de
Als einziges Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs lehnt Julia Sebutinde aus Uganda Massnahmen gegen Israel ab. Eine Kommission wirft ihr nun Befangenheit vor. Quelle: Basler Zeitung
Im April hat die EU-Kommission den Wirkstoff Lecanemab zur Behandlung von Alzheimer zugelassen. Der monoklonale Antikörper kann das Fortschreiten der Demenzerkrankung verlangsamen. Nun wird die.. Quelle: ORF.at
In der Ostsee soll nach dem Willen der EU-Kommission viel weniger gefischt werden. Deutsche Ostseefischer müssen wieder um eine wichtige Ausnahme bangen. Quelle: Tagesspiegel
Kein Herbst der Sozialreformen: Bei der Rente will die Regierung erst einmal eine Kommission einsetzen. Aber wie lange hält die Rentenversicherung die Untätigkeit durch? Quelle: wiwo.de
Eine neue Kommission soll den Sozialstaat modernisieren. Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen erarbeiten bis Jahresende Vorschläge. Firmen bleiben weitestgehend außen vor. Quelle: Tagesspiegel
Die Pflegekosten steigen dramatisch – auch weil Leistungen zu stark ausgeweitet wurden. Gesundheitsministerin Nina Warken muss einen großen Schritt wagen und richtet erst mal eine Kommission ein. Quelle: wiwo.de
Die Bundesregierung hat sie im Koalitionsvertrag angekündigt, kommenden Monat soll sie ihre Arbeit beginnen: Eine neu eingesetzte Kommission von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas soll den.. Quelle: Spiegel
Die Stadtbildkommission soll Basel schöner machen. Ihr Präsident erklärt, was ausgerechnet einem Stararchitekten misslungen ist – und welche drei Wörter für das beste Baugesetz reichen. Quelle: Basler Zeitung
In Australien dürfen Kinder und Jugendliche soziale Netzwerke wie Instagram, Snapchat, Facebook und Co. erst nutzen, wenn sie älter als 16 Jahre sind. Bildungsministerin Prien spricht sich erneut.. Quelle: n-tv.de
Ab 2028 soll nach dem Willen der EU-Kommission zwar kein Gas aus Russland mehr ankommen, doch bis dahin wird weiterhin viel Geld in Russlands Kriegskasse gespült: Laut der EU-Statistikbehörde.. Quelle: ORF.at
Nach Wunsch der EU-Kommission soll ab 2028 kein Gas mehr aus Russland in EU-Staaten geliefert werden. Im ersten Halbjahr steigen die Importe von Flüssigerdgas allerdings um 29 Prozent. Wie soll der.. Quelle: n-tv.de
Für Kohle und Öl gelten weitgehende Einfuhrverbote, Moskaus Gas kommt aber weiter in der EU an. Nach Willen der EU-Kommission soll sich das in den kommenden Jahren ändern. Quelle: Focus Online Auch berichtet bei •Tagesspiegel
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