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"'Ampel-Spuk" ein Ende machen: Wagenknecht ruft nach Neuwahlen

'ampel-spuk ein ende machen: wagenknecht ruft nach neuwahlenIst die Ampelregierung am Ende? Die Stimmung ist schon lange mies und das jüngste FDP-Papier erzürnt einmal mehr die SPD. Die Opposition sieht das Bündnis am Ende, Wagenknecht fordert einen..
Quelle: n-tv.de

Lars Klingbeil: "Scheingefechte": FDP-Papier sorgt für Krach in der Ampel

lars klingbeil: scheingefechte: fdp-papier sorgt für krach in der ampelIst das Zwölf-Punkte-Papier der FDP schon die "Scheidungsurkunde" der Ampel, wie CSU-Chef Söder unkt? Nein, sagt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil bei ntv. Die Vorschläge des Koalitionspartners,..
Quelle: n-tv.de

Grünen-Chefin: Die Ampel-Koalition hat ihren Spirit verloren

grünen-chefin: die ampel-koalition hat ihren spirit verlorenBerlins Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr bescheinigt der Ampel-Koalition, es laufe längst nicht mehr so, wie anfangs erhofft. Dennoch plädiert sie mit Nachdruck fürs Weiterregieren.
Quelle: Berliner Morgenpost

Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änderung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

bundesverkehrsminister: wissing droht bei Änderung der schuldenbremse mit ampel-ausSollten SPD und Grüne mit der Union eine Aufweichung der Schuldenbremse beschließen, sieht Wissing das als Verletzung des Koalitionsvertrags. Die Ampel wäre dann am Ende.
Quelle: ZEIT Online

Reaktionen auf FDP-Papier: Markus Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik von SPD und der Linken provoziert, die Grünen schweigen. CSU-Chef Markus Söder prophezeit gar das Ende der..
Quelle: Spiegel

Unfall in Traunstein: Geschlossene Schranken ignoriert - Auto kollidiert mit Zug

unfall in traunstein: geschlossene schranken ignoriert - auto kollidiert mit zugEine Unbekannte umfährt trotz roter Ampel eine Halbschranke in Traunstein. Es kommt zum Zusammenstoß mit einer Regionalbahn - danach fährt die Frau einfach weg.
Quelle: sueddeutsche.de

CDU zieht historischen Vergleich: Söder sieht FDP-Papier als "Scheidungsurkunde für Ampel"

cdu zieht historischen vergleich: söder sieht fdp-papier als scheidungsurkunde für ampelAm Montag berät das FDP-Präsidium über ein Papier, das schon jetzt für Unruhe in der Ampel sorgt. Unter anderem sieht der Zwölf-Punkte-Plan deutliche Sanktionen beim Bürgergeld vor. Die..
Quelle: n-tv.de

Söder nennt FDP-Papier "Scheidungsurkunde für die Ampel"

söder nennt fdp-papier scheidungsurkunde für die ampelSpitzenpolitiker von CDU und CSU werten das Beschlusspapier der FDP für eine neue Sozial- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung als Zeichen dafür, dass die Ampel-Koalition kurz vor dem Aus..
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •ZEIT Online

Auto stößt mit Mofa zusammen: Zwei 16-Jährige verletzt

auto stößt mit mofa zusammen: zwei 16-jährige verletztZwei 16-Jährige sind auf ihrem Mofa in Haren im Landkreis Emsland von einem Auto angefahren und dabei verletzt worden. Ein Unbekannter Autofahrer sei den ersten Erkenntnissen der Ermittler nach an..
Quelle: abendblatt.de

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt wirft Ampel "Wahlrechtsmanipulation" vor

csu-landesgruppenchef dobrindt wirft ampel wahlrechtsmanipulation vorAb Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. Warum CSU und Linke davon besonders betroffen sind.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Rentenpaket II soll kommen: So will die Ampel die Rente retten

rentenpaket ii soll kommen: so will die ampel die rente rettenDie Rente steckt in der Krise: Gehen die Babyboomer in den nächsten Jahren in Ruhestand, kommen mehr Rentner auf immer weniger Beitragszahler. Mit dem Rentenpaket II will die Ampel nun gegensteuern.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Reinhard Sager - Landkreistagspräsident will Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge abschaffen

reinhard sager - landkreistagspräsident will bürgergeld für ukraine-flüchtlinge abschaffenDer Landkreistagspräsident Reinhard Sager hat die Asylpolitik der Ampel-Koalition scharf kritisiert. Scholz‘ Versprechen, „im großen Stil abzuschieben“ nannte er eine wirkungslose..
Quelle: Focus Online

Grünen-Politiker will Einigung zu Sicherheitsgewerbe-Gesetz

grünen-politiker will einigung zu sicherheitsgewerbe-gesetzDas Sicherheitsgewerbe wächst. Auch deshalb hält die Ampel-Koalition mehr Regeln für notwendig. Schließlich sollten Asylbewerberunterkünfte nicht von Rechtsextremisten oder Salafisten bewacht..
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

Arbeitsmarkt: Von wegen Jobturbo: So schwer haben es ukrainische Geflüchtete am Arbeitsmarkt

Deutschland schneidet schlecht ab bei der Aufnahme von Ukrainern in den Arbeitsmarkt. Der Jobturbo soll das ändern. Die Ampel lobt die Fortschritte – die Realität ist ernüchternd.
Quelle: wiwo.de

Maßnahme gegen Jobverweigerer: Knapp 16.000 Menschen wurde 2023 das Bürgergeld gekürzt

Wer eine Arbeitsstelle nicht annimmt, kann bestraft werden. Einem Bericht zufolge wurden Sanktionen relativ selten verhängt. Ein Sozialverband kritisiert die Ampel für „Showpolitik“.
Quelle: Tagesspiegel


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