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Ampel-Fraktionen: Einigung bei Vorgaben für Bezahlkarte

ampel-fraktionen: einigung bei vorgaben für bezahlkarteNach wochenlangem Streit über die Umsetzung, haben sich SPD, Grüne und FDP nun wohl geeinigt. Mit der Karte sollen Asylbewerber bezahlen können.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

Nach Bedenken von Grünen: Ampel einigt sich auf Gesetzesgrundlage zu Bezahlkarte für Geflüchtete

Lange hatte die Ampelkoalition darüber gestritten. Nun haben sich SPD, Grüne und FDP auf eine Gesetzesgrundlage zu einer Bezahlkarte für Geflüchtete geeinigt.
Quelle: Tagesspiegel

Die Bringschuld der Ampel: Weniger Wahlkampf, echte Verbesserungen für Kinder

die bringschuld der ampel: weniger wahlkampf, echte verbesserungen für kinderWie wenig SPD, Grüne und FDP noch verbindet, zeigt der Streit um die Kindergrundsicherung. Dabei müssten die ideologischen Scheuklappen gerade jetzt fallen.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Historiker-Brandbrief zum Ukraine-Kurs rüttelt SPD auf

historiker-brandbrief zum ukraine-kurs rüttelt spd aufGegen das Kanzler-Nein zu Taurus haben sich in der Ampel bisher vor allem Grüne und FDP gestemmt. Jetzt werden auch Differenzen in der SPD deutlich - durch einen Zwischenruf von der Seitenlinie.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

Ukraine-Krieg: Kalter Frieden um jeden Preis? Die SPD ist auf dem Holzweg

Nicht nur Grüne und FDP lehnen den Kurs bei Taurus ab, auch in der SPD wachsen die Risse: Verteidigungsminister Pistorius distanziert sich von Fraktionschef Mützenich, der den Konflikt..
Quelle: wiwo.de

RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne und FDP verlieren, Union und SPD legen zu

rtl/ntv-trendbarometer: grüne und fdp verlieren, union und spd legen zuIm Trendbarometer gibt es leichte Verschiebungen. Die Grünen fallen auf 13 Prozent - so schlecht standen sie zuletzt im Dezember da. Die FDP sinkt unter die Fünfprozenthürde. Alle Koalitionsparteien..
Quelle: n-tv.de

Ukraine-Aussagen: SPD-Parteichef Lars Klingbeil nimmt Rolf Mützenich in Schutz

ukraine-aussagen: spd-parteichef lars klingbeil nimmt rolf mützenich in schutzSPD-Fraktionschef Mützenich hat angeregt, über ein »Einfrieren« des Ukrainekriegs nachzudenken. Von heftiger Kritik durch Grüne und FDP zeigt sich Parteichef Klingbeil »schwer irritiert«.
Quelle: Spiegel

Kein weiteres Milliardenprogramm zum Kita-Ausbau

kein weiteres milliardenprogramm zum kita-ausbauIn ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP auf ein Programm zum Kita-Ausbau verständigt. Doch jetzt wo das noch laufende Programm ausläuft sieht es so aus, als gäbe es keine..
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

RTL/ntv-Trendbarometer: Bei der Europawahl droht der FDP ein Debakel

rtl/ntv-trendbarometer: bei der europawahl droht der fdp ein debakelNoch ist es zwar etwas hin, doch das Trendbarometer zur Europawahl ist für die Ampel-Parteien ernüchternd: So schneidet die Union besser ab als SPD, Grüne und FDP zusammen. Besonders bitter sind die..
Quelle: n-tv.de

Streit über Taurus-Lieferung: Der Graben zwischen den Koalitions-Parteien wird tiefer

Im Bundestag stimmen SPD, Grüne und FDP zwar gegen den Antrag der Union für die Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Doch der öffentliche Streit wird zur Belastungsprobe.
Quelle: Tagesspiegel

Wehrpflicht-Debatte: Boris Pistorius prüft Optionen, Grüne und FDP wollen Freiwilligkeit

Kommt die Wehrpflicht zurück? Verteidigungsminister Boris Pistorius lässt verschiedene Modelle prüfen und stößt bei seinen Koalitionspartnern auf Skepsis: Grüne und Liberale setzen auf..
Quelle: Spiegel

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