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Merz und Grüne zoffen sich über Gewalt gegen Frauen

merz und grüne zoffen sich über gewalt gegen frauenIm Bundestag gerät der Kanzler mit zwei Grünen-Abgeordneten aneinander. Es geht um das Thema Gewalt gegen Frauen im Internet.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner MorgenpostTagesspiegel

Mehr Arbeit, spätere Rente: Klingbeil legt Merz und Söder Vorschläge auf den Tisch

mehr arbeit, spätere rente: klingbeil legt merz und söder vorschläge auf den tischSPD-Chef Lars Klingbeil geht nach der herben Wahlschlappe nach vorn und präsentiert ein Bündel an Reformideen. Der Kanzler blieb zeitgleich vage, nur Markus Söder geht seinen eigenen Weg.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Bundestagspräsidentin Lindholz verteilt Ordnungsruf an Linke: "Unglaublich"

bundestagspräsidentin lindholz verteilt ordnungsruf an linke: unglaublichFür ihre Ausdrucksweise bei ihrer harten Kritik an Kanzler Merz erhielt Linken-Politikern Kathrin Gebel am Mittwoch im Bundestag einen Ordnungsruf.
Quelle: Focus Online

Lars Klingbeil: »Deutschland ist mittlerweile ein blockiertes Land«

lars klingbeil: »deutschland ist mittlerweile ein blockiertes land«Mit Kanzler Merz will SPD-Chef Klingbeil in den kommenden Wochen weitreichende Reformen aushandeln. Dafür erwartet er auch Gegenwind. Das sei inzwischen typisch für Deutschland.
Quelle: Spiegel

Übergewinnsteuer zu kompliziert: Merz schließt Entlastungen nicht aus - Skepsis bei einigen Vorschlägen

Übergewinnsteuer zu kompliziert: merz schließt entlastungen nicht aus - skepsis bei einigen vorschlägenInfolge des Kriegs im Nahen Osten steigen die Energiepreise. Die Koalition steuert mit ersten Regelungen gegen. Doch Kanzler Merz gesteht ein, dass dies nicht ausreichen könnte. Bislang aber löst..
Quelle: n-tv.de

„Wolfram Weimer hat mein Vertrauen“: Merz stellt sich hinter seinen Kulturstaatsminister

Nicht zuletzt wegen der vom Buchhandlungspreis ausgeschlossenen Läden steht Weimer in der Kritik. Der Kanzler erkennt die schwierige Debatten an – gibt dem Kulturstaatsminister aber..
Quelle: Tagesspiegel

Steuern runter? Mehr arbeiten? Das will Merz, das will Klingbeil

steuern runter? mehr arbeiten? das will merz, das will klingbeilBürger entlasten, Steuern senken, Koalition retten: Der Kanzler und der Vizekanzler ringen um einen gemeinsamen Kurs bei den Reformen.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Kulturpolitik: Merz: „Wolfram Weimer hat mein Vertrauen“

Der Kulturstaatsminister bekommt mit seiner Amtsführung Gegenwind aus Teilen der Szene. Der Kanzler sieht durchaus schwierige Debatten - gibt aber generelle Rückendeckung.
Quelle: Tagesspiegel

Regierungsbefragung: Kanzler kündigt IP-Adressen-Gesetz zum Schutz vor digitaler Gewalt an

regierungsbefragung: kanzler kündigt ip-adressen-gesetz zum schutz vor digitaler gewalt anDer Kanzler sieht ein allgemeines Gewaltproblem in Deutschland. Als Hauptursache nennt er die Zuwanderung. Gesetzentwurf zu IP-Adressen sei noch im April geplant.
Quelle: ZEIT Online

Politische Bildung: Auf Kritik am Kanzler folgt der Förderstopp

politische bildung: auf kritik am kanzler folgt der förderstoppDie Gründerin eines Berliner Demokratieprojekts startete eine Petition gegen die Stadtbild-Aussagen des Kanzlers, danach wird in Aussicht gestelltes Geld der Regierung gestrichen. Straft das..
Quelle: sueddeutsche.de

Bundestag: Grüne fordern von Merz mehr Einsatz gegen digitale Gewalt gegen Frauen

bundestag: grüne fordern von merz mehr einsatz gegen digitale gewalt gegen frauenDie Regierung plant eine Reform des Strafgesetzes zu digitale Gewalt. Die Grünen fordern Kanzler Merz und die CDU auf, sich stärker zu diesem Thema zu positionieren.
Quelle: ZEIT Online

"Weiß nicht, wie lange Sie schon dem Bundestag angehören"

weiß nicht, wie lange sie schon dem bundestag angehörenVerhaltene Buhrufe gegen den Kanzler bei der Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch. Auf die Frage einer Grünen-Abgeordneten offenbarte Friedrich Merz eine Wissenslücke.
Quelle: Focus Online

„Wir sind gefordert, Gewohnheiten aufzugeben“: Laut SPD-Chef Klingbeil müssen die Deutschen künftig mehr arbeiten

Mit Kanzler Merz will der Vizekanzler in den nächsten Wochen weitreichende Reformen aushandeln. Jetzt skizziert Lars Klingbeil seine Agenda für Deutschland. Manche Idee dürfte die eigene Partei..
Quelle: Tagesspiegel

Friedrich Merz: Kanzler stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten – Livestream

friedrich merz: kanzler stellt sich im bundestag den fragen der abgeordneten – livestreamIrankrieg, Reformen und der Fall Collien Fernandes? An Themen für die Regierungsbefragung im Bundestag mangelt es nicht. Verfolgen Sie den Schlagabtausch mit Bundeskanzler Friedrich Merz hier live.
Quelle: Spiegel


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