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Zwickmühle - Großstadt-OB warnt vor Grundsteuer-Schock für Millionen von Eigentümern und Mietern

zwickmühle - großstadt-ob warnt vor grundsteuer-schock für millionen von eigentümern und mieternDie Grundsteuer-Reform könnte Millionen Eigentümern und Mietern hohe Belastungen bringen - oder den Kommunen schwere finanzielle Probleme. Der Duisburger Oberbürgermeister appelliert nun an die..
Quelle: Focus Online

Mehr als 660 ehrenamtliche Einsätze im Vorjahr: Freiwillige Feuerwehren in Potsdam sollen gestärkt werden

Rund 43.000 Stunden waren die 419 ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und -männer 2023 im Einsatz. Dafür ernteten sie großes Lob vom Oberbürgermeister.
Quelle: Tagesspiegel

Sonderparteitag der Potsdamer SPD: Angeschlagener Rathauschef wirbt um Rückhalt

Die Potsdamer Sozialdemokraten haben ihr Kommunalwahlprogramm verabschiedet. Der Oberbürgermeister beschwört Geschlossenheit – und bekommt dafür viel Beifall.
Quelle: Tagesspiegel

Bundesverfassungsgericht: Frankfurter Ex-OB Feldmann scheitert mit Beschwerde gegen Geldstrafe

Wegen Vorteilsnahme muss Frankfurts früherer Oberbürgermeister, Peter Feldmann, 21.000 Euro zahlen. Seine Beschwerde wies das Bundesverfassungsgericht als unzulässig ab.
Quelle: ZEIT Online

RBB verkauft Potsdamer Immobilien: Oberbürgermeister Mike Schubert bedauert Entscheidung

Der Sender hat Gebäude und Grundstücke in Babelsberg veräußert, „oberhalb der Verkehrswerte“. Die Stadt Potsdam kam nicht zum Zug.
Quelle: Tagesspiegel

VIP-Ticket-Affäre um Potsdams Oberbürgermeister: Stadtpräsident Heuer will für Aufklärung sorgen

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf den SPD-Fraktionsvorsitz. Stattdessen will er mit dem Ehrenrat die Vorwürfe gegen Mike Schubert bewerten.
Quelle: Tagesspiegel

Veto der Staatsregierung: Überraschender Stopp für die Tram durch den Englischen Garten

veto der staatsregierung: Überraschender stopp für die tram durch den englischen gartenNach jahrelangen Planungen und Absprachen zieht der Freistaat seine Zustimmung zur Trasse zurück. Der Denkmalschutz des Parks gerate unter die Räder. Der verärgerte Oberbürgermeister Reiter spricht..
Quelle: sueddeutsche.de

Rätsel in Ulm: Plastikenten bevölkern das Rathaus – und keiner weiß, warum

Im Ulmer Rathaus breiten sich zahlreiche kleine Plastikenten aus. Auch Oberbürgermeister Martin Ansbacher (SPD) rätselt, wer dahinter steckt.
Quelle: Tagesspiegel

Affäre um Potsdams Oberbürgermeister: Kostenlose VIP-Tickets für die Ehefrau? So halten es Schuberts Kollegen

Der Druck auf Mike Schubert (SPD) nimmt zu. In einem weiteren Fall hat er für seine Ehefrau kostenfrei ein VIP-Ticket erhalten – während er bei der Sportveranstaltung politische Gespräche führte.
Quelle: Tagesspiegel

Hohe Beiträge: Münchner OB appelliert an private Kitas

hohe beiträge: münchner ob appelliert an private kitasNach dem Umstieg auf ein neues Fördermodell schneien Eltern von Kindern in privaten Kitas teils vierstellige Gebührenerhöhungen ins Haus. Dem Oberbürgermeister bleibt nur das Bitten.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Nach Bruch der Potsdamer Rathauskooperation: Oberbürgermeister-Appell zur Einigung vorerst ohne Resonanz

Die einstigen Partner streiten öffentlich, wer die Schuld am Scheitern trägt. Die Opposition in Potsdams Stadtverordnetenversammlung spricht von einem Wahlkampfmanöver der Grünen.
Quelle: Tagesspiegel

Oberbürgermeister Schubert erklärt sich zu Affären: So reagieren Potsdams Stadtverordnete

In der Sportplatz-Affäre ermittelt die Potsdamer Staatsanwaltschaft nicht gegen den Oberbürgermeister. Das entlastet Mike Schubert (SPD). Die Stadtverordneten bleiben aber zurückhaltend – und..
Quelle: Tagesspiegel

Potsdams Grüne steigen aus: Fraktion lässt das Rathausbündnis platzen

Kurz vor der Kommunalwahl verlassen die Grünen die Kooperation, die Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) Mehrheiten sichern soll. SPD sieht „Taktik und Kalkül“ als Motiv.
Quelle: Tagesspiegel

Nach Vorwürfen gegen Schubert: Potsdams Oberbürgermeister verschärft Regeln gegen Korruption im Rathaus

In einem internen Schreiben an die Beigeordneten erlässt der Rathauschef neue Bestimmung zum Umgang mit Einladungen. Sie gilt übergangsweise.
Quelle: Tagesspiegel

Sportplatz-Affäre: Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt nicht gegen Oberbürgermeister Schubert

In der Sportplatz-Affäre sieht die Staatsanwaltschaft Potsdam keinen Anfangsverdacht gegen Rathauschef Mike Schubert (SPD). Das bestätigte die Behörde am Mittwoch.
Quelle: Tagesspiegel

Sitzung der Potsdamer Stadtverordneten: Sportplätze, Radverkehr und eine persönliche Erklärung

Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung beschäftigt sich am Mittwoch mit Wohnungsbau und Verkehrsführung. Mit Spannung erwartet wird eine Stellungnahme von Oberbürgermeister Mike Schubert zur..
Quelle: Tagesspiegel

Potsdamer Oberbürgermeister will sich erklären: Neue Fragen zur kostenlosen Nutzung von VIP-Tickets

Aus seiner SPD-Fraktion bekommt der Rathauschef aktuell keine Rückendeckung. Am Mittwoch tagt das Stadtparlament. Dort sollen die Vorwürfe Thema sein.
Quelle: Tagesspiegel

"Dialog für Demokratie": Ein neues breites Bündnis gegen Rechtsextremismus

dialog für demokratie: ein neues breites bündnis gegen rechtsextremismusMünchens Oberbürgermeister holt 40 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft an einen Tisch. Wozu sie sich verpflichtet haben – und was ihren Zusammenschluss besonders..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Oberbürgermeister: Pläne für Bezahlkarte sind „Rückschritt“

oberbürgermeister: pläne für bezahlkarte sind „rückschritt“Eine bundeseinheitliche Regelung der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt - Geld ins Ausland soll damit nicht überwiesen werden können. Hannovers Oberbürgermeister Onay hat eine klare Meinung dazu.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Neue Vorwürfe in der Potsdamer Sportplatz-Affäre: Oberbürgermeister muss von drohenden Schäden gewusst haben

Neue interne E-Mails aus dem Rathaus zeigen, dass Mike Schubert (SPD) vor der Freigabe des Bornimer Platzes gewarnt war. Zuletzt wurden 450.000 Euro für die Sanierung gesucht.
Quelle: Tagesspiegel


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