Ursprünglich sollten Waffenexporte für die Ukraine gelockert werden, doch das Parlament legt den Fokus auf die Rüstungsindustrie. Dagegen wurde das Referendum ergriffen. Quelle: Basler Zeitung
Hat die EU ein "Harmonisierungsbüro" in Brüssel eingerichtet, um den Brexit rückgängig zu machen?
Es stimmt, dass das Vereinigte Königreich fast 10 Jahre nach dem Brexit-Referendum engere.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Kasachstan stimmt über eine neue Verfassung ab
Kasachstan hat im Anschluss an ein landesweites Referendum mit großer Mehrheit eine neue Verfassung angenommen und damit einen entscheidenden Schritt.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Kein Quorum bei Referendum in Italien: Wahlbeteiligung bei rund 30 Prozent
Das Quorum wurde bei keiner der fünf Fragen zu Staatsbürgerschaft und Arbeit erreicht. Die Wahllokale schlossen um 15 Uhr.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Kann Frankreichs Ministerpräsident ein Referendum über den Haushalt ansetzen?
Der mögliche Schritt würde die turbulente Verabschiedung des französischen Haushalts 2025 im Februar, der das.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
EU-Beitritt: Davon hängt das isländische EU-Referendum ab
Die starken Veränderungen, die die geopolitische Ordnung erschüttern, werden Islands Plan beeinflussen, bis 2027 ein Referendum über.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Innenbehörde versendet Unterrichtsmaterial an Gymnasien und Stadtteilschulen. Olympia-Gegner sehen darin einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Quelle: abendblatt.de
Es geht um das zentrale Spannungsverhältnis zwischen Föderalismus und Demokratie in der Schweizer Politik: Soll bei den Bilateralen III das obligatorische Referendum gelten? Quelle: Basler Zeitung
Die Debatte über ein obligatorisches Referendum bei den Bilateralen 3 ignoriert die Verfassungsgeschichte. Volk und Stände haben eine Erweiterung des obligatorischen Referendums mehrfach abgelehnt. Quelle: Basler Zeitung
Das Hamburger Abendblatt startet eine Online-Umfrage vor dem Referendum zu Olympischen und Paralympischen Spielen. So können Sie mitmachen. Quelle: abendblatt.de
Gerade noch war Italiens Regierung eine der stabilsten in der EU. Nach der gescheiterten Justizreform geht es im Kabinett allerdings turbulent zu. Dabei mischt auch die Tochter von Silvio Berlusconi.. Quelle: n-tv.de
In Reinach soll das Buechloch überbaut werden – ohne Einwohnerrat und ohne Referendum. In Binningen wehrt sich ein Komitee trotz Volksentscheid gegen den Quartierplan fürs Spiesshöfli. Quelle: Basler Zeitung
Rund zwei Monate vor dem Olympia-Referendum gibt es Streit um Unterrichtsmaterialien: Werden die Schülerinnen und Schüler ausreichend über Gegenargumente informiert? Quelle: n-tv.de
Nach der Niederlage beim Referendum und der damit abgesagten Justizreform bleibt es für Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni weiter turbulent. Nach zwei hochrangigen Rücktritten im.. Quelle: ORF.at
Italiens Regierungschefin muss ihre erste schwere Niederlage hinnehmen. Daraufhin drängt sie die in mehrere Affären verstrickte Tourismusministerin zum Rücktritt. Meloni selbst will bleiben. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Die Stimmung vor dem Referendum über Olympische und Paralympische Spiele in der Hansestadt kippt. Die nötige Mehrheit wird laut einer Umfrage aktuell klar verfehlt. Quelle: n-tv.de
Regierungschefin Giorgia Meloni scheitert mit ihrer Justizreform. Entscheidend waren die Nein-Stimmen aus einem bestimmten Lager. Quelle: Basler Zeitung
Mit dem Scheitern des von ihr angestrebten Referendums zur Justizreform hat die italienische Regierung um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihre erste Niederlage erlitten. Konsequenzen schloss Meloni.. Quelle: ORF.at
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