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Türmer: Sollten gründlich sein: Juso-Chef: SPD-Nein zu Koalitionsvertrag keine Staatskrise

türmer: sollten gründlich sein: juso-chef: spd-nein zu koalitionsvertrag keine staatskriseDie Abstimmung der Sozialdemokraten über den Koalitionsvertrag mit der Union läuft noch einige Tage. Sollte die Mehrzahl dagegen stimmen, sei das aber kein Beinbruch, so Juso-Chef Türmer. Die..
Quelle: n-tv.de

Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz: Schweitzer will nicht SPD-Chef werden

Der Regierungschef will seine nächste Wahl Rheinland-Pfalz gewinnen. An der Bundesspitze der Sozialdemokraten sieht sich Schweitzer nicht.
Quelle: Tagesspiegel

Das sind die Reaktionen auf den neuen Wirtschaftsminister

das sind die reaktionen auf den neuen wirtschaftsministerGrant Hendrik Tonne soll neuer Wirtschaftsminister in Niedersachsen werden. Dafür gibt es Lob, aber auch Kritik. Wie Wirtschaft und Politik auf den Sozialdemokraten reagieren.
Quelle: abendblatt.de

Mehr Macht für Sozialdemokraten?: SPD und Grüne in Hamburg einigen sich auf Koalitionsvertrag

mehr macht für sozialdemokraten?: spd und grüne in hamburg einigen sich auf koalitionsvertragIn Hamburg gehen SPD und Grüne in eine weitere Legislaturperiode. Der Koalitionsvertrag beider Parteien steht. Bei mindestens einem Senatorenposten wird es zu einer Veränderung kommen. Noch nicht..
Quelle: n-tv.de

Neuer Streit mit der Union: SPD will Mindestlohn auf 15 Euro erhöhen – notfalls per Gesetz

neuer streit mit der union: spd will mindestlohn auf 15 euro erhöhen – notfalls per gesetzDie Höhe des Mindestlohns ab 2026 entzweit Sozialdemokraten und Union schon vor dem Start ihrer Koalition. CDU-Generalsekretär Linnemann kritisiert seinen SPD-Kollegen Miersch.
Quelle: sueddeutsche.de

Pochen auf 15 Euro: SPD will Mindestlohn-Erhöhung notfalls auch per Gesetz durchdrücken

pochen auf 15 euro: spd will mindestlohn-erhöhung notfalls auch per gesetz durchdrückenSeit 2014 gibt die Mindestlohnkommission Empfehlungen für die Lohnuntergrenze ab. 2022 erhöht die Ampelkoalition ihn allerdings außerplanmäßig. Mit diesem Schritt droht die SPD ihren künftigen..
Quelle: n-tv.de

Volker Wissing: Trotz Angebot von Lars Klingbeil will Wissing »derzeit nicht« in die SPD eintreten

volker wissing: trotz angebot von lars klingbeil will wissing »derzeit nicht« in die spd eintretenBei den Sozialdemokraten sei für ihn »immer eine Tür offen«, lockte Parteichef Lars Klingbeil den scheidenden Verkehrsminister Volker Wissing. Dieser will aber weiter parteilos bleiben.
Quelle: Spiegel

„Setze große Stücke auf ihn“: Klingbeil würde Wissing gern in der SPD haben

Der Co-Chef der Sozialdemokraten sagt, der nach dem Bruch der Ampel aus der FDP ausgetretene Minister sei ein „ein klassischer Sozialliberaler“. Für Wissing sei in der SPD immer eine Tür offen.
Quelle: Tagesspiegel

Bürgermeisterwahl: Ein Kandidat kann alle überzeugen

bürgermeisterwahl: ein kandidat kann alle überzeugenNach den Grünen und seiner eigenen Partei unterstützen auch die Sozialdemokraten das CDU-Mitglied Andreas Bitzer. Die Begründung.
Quelle: abendblatt.de

„Die Union hat sich komplett durchgesetzt“: Grünen-Fraktionsvize kritisiert SPD beim Mindestlohn

In der SPD wirft man Friedrich Merz vor, sich gegen die aus ihrer Sicht beschlossene Erhöhung des Mindestlohns zu stellen. Laut den Grünen haben die Sozialdemokraten zu schlecht verhandelt.
Quelle: Tagesspiegel

FOCUS-Briefing von Thomas Tuma: Wo die AfD endlich eine Chance verdient

Eigentlich hätte schon 2018 die Welt untergehen müssen. Zumindest wenn es nach den heutigen Grünen und Sozialdemokraten ginge. Damals wurde der AfD-Abgeordnete Peter Boehringer Vorsitzender des..
Quelle: Focus Online

Regierungsbildung: Esken will SPD-Ministerien mehrheitlich mit Frauen besetzen

regierungsbildung: esken will spd-ministerien mehrheitlich mit frauen besetzenIm neuen Kabinett sollen laut der SPD-Chefin mehr Sozialdemokratinnen als Sozialdemokraten sitzen. Julia Klöckner will schnell das Wahlrecht reformieren. Das Liveblog
Quelle: ZEIT Online

Ukraine: „Taurus“ bedroht den Koalitionsfrieden

ukraine: „taurus“ bedroht den koalitionsfriedenDie SPD war mit dem Nein zur Lieferung des Marschflugkörpers an Kiew in den Wahlkampf gezogen. Friedrich Merz will die Waffe den Ukrainern nicht länger verweigern – und bringt so die..
Quelle: sueddeutsche.de

Sozialdemokraten üben Kritik: "Berechtigter Hinweis": CDU-Politiker halten zu Spahn

sozialdemokraten üben kritik: berechtigter hinweis: cdu-politiker halten zu spahnJens Spahn will mit der AfD umgehen, wie mit jeder anderen Oppositionspartei, sagt er in einem Interview. Dafür hagelt es sofort Kritik. Jetzt erhält der Unionspolitiker jedoch auch Zuspruch.
Quelle: n-tv.de

Online-Votum bis 29. April: SPD-Mitglieder stimmen über Schwarz-Rot ab

online-votum bis 29. april: spd-mitglieder stimmen über schwarz-rot abIn der SPD hat die Basis das Wort - die fast 360.000 Mitglieder haben in der Hand, ob eine Koalition zustande kommt. Das mit der Union ausgehandelte Regierungsprogramm ist bei Sozialdemokraten nicht..
Quelle: n-tv.de

SPD greift Bildungspolitik im Norden scharf an: „Unverantwortlich“

spd greift bildungspolitik im norden scharf an: „unverantwortlich“Künftig dürften Union und Sozialdemokraten in Berlin zusammen regieren. Karin Prien wird für einen Posten im Kabinett gehandelt.
Quelle: abendblatt.de

Linnemann wiegelt ab: SPD-Linke haken beim Mindestlohn nach

linnemann wiegelt ab: spd-linke haken beim mindestlohn nachIn der Frage, ob und wann eine Erhöhung des Mindestlohns kommt, knirscht es zwischen CDU und Sozialdemokraten. Der linke Flügel der SPD will vor der Mitgliederbefragung Gewissheit haben...
Quelle: n-tv.de

Mindestlohn: SPD beharrt auf Erhöhung trotz Kritik von Friedrich Merz

mindestlohn: spd beharrt auf erhöhung trotz kritik von friedrich merzFriedrich Merz stellt die von der SPD geforderte Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro infrage, doch die Sozialdemokraten bleiben hartnäckig: Man habe sich im Koalitionsvertrag entsprechend geeignet.
Quelle: Spiegel


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